Weg für Breitbandausbau frei

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Darmstadt-Dieburg - Zuerst sah es nicht so aus, als könnten sich bei der ersten Sitzung des Jahres alle Kreistagsabgeordneten auf ein zügiges Vorgehen beim Ausbau des Breitbandnetzes verständigen. Von Ulrike Bernauer

Die CDU-Fraktion hatte Bedenken, schon vor der Gründung des Zweckverbandes aus 19 Kommunen und dem Kreis in das Vergabeverfahren einzusteigen. Am Ende einer ausführlichen Diskussion wurde der Beschluss, das Verfahren schnellstmöglich auf den Weg zu bringen, dann doch einstimmig gefasst.

Dass der Ausbau des „NGA-Netz Darmstadt-Dieburg“ (kommunal getragenes, glasfasergebundenes Breitbandnetz) bald kommen soll, war von Anfang an unstrittig. Auch mit der Form als Zweckverband konnten sich alle Fraktionen am Montag einverstanden erklären, auch wenn CDU und FDP Zweifel an dieser Gesellschaftsform äußerten und dabei immer wieder den Senio-Zweckverband anführten. Der häufte zuerst Schulden an, befindet sich nun aber auf einem guten Weg und schreibt mittlerweile schwarze Zahlen. Schellhaas erinnerte an andere Zweckverbände im Kreisgebiet, die ihre Arbeit hervorragend erledigten, wie die Dadina oder der Zweckverband Abfall- und Wertstoffeinsammlung (ZAW), der für seine gute Arbeit immer wieder viel Lob einheimse.

Carsten Helfmann, Bürgermeister von Eppertshausen und Mitglied der CDU-Fraktion, konnte sich anfänglich nicht für die große Eile erwärmen, mit der der Landrat und die SPD-Fraktion das Verfahren vorantreiben wollen.

Zur Erinnerung: Die Gründung des Zweckverbandes sollte mittlerweile eigentlich abgeschlossen sein. Weil sich aber zwei von 21 Gemeinden, Münster und Seeheim-Jugenheim, letztendlich doch nicht entscheiden konnten, sich an dem Projekt zu beteiligen, muss der Vertrag zur Gründung des Verbandes nun auf 19 Gemeinden plus Landkreis geändert werden und erneut in allen beteiligten Gemeinde- und Stadtparlamenten beraten und verabschiedet werden.

„Manche Gemeinden haben es nicht so eilig, weil sie relativ gut versorgt sind“, erklärte der Landrat, „aber manche Gemeinden wie Groß-Umstadt oder Reinheim stehen schon in den Startlöchern, weil sie diese Infrastrukturmaßnahme dringend benötigen.“ Christel Sprössler, SPD-Bürgermeisterin von Roßdorf, unterstützte den Landrat: Für manchen Betrieb sei der schnelle Internetanschluss existenziell, aber auch Unternehmen, die sich ansiedeln wollten, seien darauf angewiesen.

Bedenken hatte die CDU-Fraktion, weil etliche Details noch nicht geklärt seien, wie die Servicezeiten der Betreiber, Störungsbeseitigungen oder Reparaturen. Deshalb plädierte Helfmann anfänglich dafür, das Projekt nicht überhastet zu beginnen, sondern sich doch etwas mehr Zeit zu lassen. Schellhaas konnte jedoch letztlich mit seinen Argumenten überzeugen. Hessenweit beschäftigten sich fast alle Landkreise mit dem Thema, auf der anderen Seite stünden bei der notwendigen europaweiten Ausschreibung jedoch nur drei bis fünf Anbieter, die ein solches Projekt stemmen könnten. Man könne auch keine technischen Details vorschreiben, da die Standards je nach Anbieter unterschiedlich sein könnten. Die Details könne man erst richtig mit den Bietern verhandeln, wenn ein Angebot vorliege. Schellhaas steckte einen vorläufigen Zeitrahmen ab. Die Ausschreibung könne man Mitte März auf den Weg bringen, bis man sich für einen Bieter entscheide, würden voraussichtlich sechs bis acht Monate ins Land gehen, Zeit genug also, damit sich der Zweckverband konstituiere, der dann auch die Detailverhandlungen führen werde. Die Gesamtinvestitionskosten betragen knapp 49 Millionen Euro, die sich nun auf nur noch 19 Kommunen und den Landkreis verteilen.

Quelle: op-online.de

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