Drastischer Einbruch bei den Steuern

Babenhausen - (st) Auch Babenhausen wird erfasst von den Auswirkungen der globalen Finanzkrise: In einer ersten Prognose rechnet Bürgermeisterin Gabi Coutandin mit „drastischen Einbußen beim Steueraufkommen“.

Im Bereich der Einkommenssteuer werden für 2009 rund 6,325 Millionen Euro Einnahmen prognostiziert. Gegenüber dem Rechnungsergebnis 2008 würde dies Mindereinnahmen in Höhe von 1,7 Millionen Euro bedeuten - ein Minus von 21 Prozent.

Noch dramatischer sieht es bei den Gewerbesteuer-Einnahmen aus: „Obwohl wir die Gewerbesteuer nicht so genau berechnen können wie die Einkommenssteuer, zeichnet sich ab, dass wir die Drei-Millionen-Grenze deutlich unterschreiten werden und etwa beim Stand von 2007 landen. Babenhausen hat in den letzten Jahren zu wenig Gewerbebetriebe angesiedelt. Das rächt sich jetzt, weil wir die Mindereinnahmen nicht mit zusätzlichen Steuerzahlern ausgleichen können“, so Coutandin in einer Mitteilung. Hinzu kommen Mindereinnahmen in Höhe von 550 000 Euro bei den Schlüsselzuweisungen des Landes Hessen im Vergleich zum Vorjahr.

Aufgrund einer Gewerbesteuernachzahlung im vergangenen Jahr werden wir vom Land finanzkräftiger eingestuft als wir es in Wahrheit sind. Unsere Verpflichtung dem Landkreis gegenüber - zu zahlen sind die Kreisumlage und die Schulumlage, zusammen rund neun Millionen Euro - bleiben hingegen unverändert“, so die Verwaltungschefin.

Als erste Maßnahme will Coutandin eine Haushaltssperre in Höhe von 15 Prozent für alle Aufwendungen bei Unterhaltungsmaßnahmen anordnen. So sollen manche Projekte aufgeschoben werden. Betroffen sind davon etwa Gemeindestraßen, Feldwege oder das öffentliche Grün; ebenfalls Sachkosten für Kindergärten und Jugendförderung oder Beschaffungen im Rathaus. Ein kritisches Auge fällt auch auf die Sparten Kultur, Sport sowie die Vereinsförderung, soweit diese die bereits vom Stadtparlament beschlossenen 30 000 Euro übersteigen. So soll rund eine Million Euro eingespart werden.

Bereits einberufen ist ein Arbeitskreis zur Haushaltskonsolidierung, der sich zurzeit mit dem Thema „Immobilienbewirtschaftung“ befasst. Ein erster Termin hat Anfang August stattgefunden. Hausintern wurden die Fachdienstleiter zu Einsparvorschlägen aufgefordert: „Die Dienstleistungen für unsere Bürger müssen stimmen, und Babenhausen muss voran kommen. Aber nicht alles Wünschenswerte kann verwirklicht werden. Wie zuhause sehen wir ins Portemonnaie - wenn zu wenig drin ist, müssen eben kleinere Brötchen gebacken werden.“

Um den Bürgern mehr Transparenz über die Verwendung ihrer Steuermittel zu vermitteln, erarbeiten Finanzverwaltung und Bürgermeisterin zurzeit ein Faltblatt „Deine Stadt - Dein Geld“.

Quelle: op-online.de

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