„Eigenbetriebe wieder eingliedern“

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Die SPD-Fraktion will die fünf Betriebe in die Stadtverwaltung integrieren. „Für die Beschäftigten ändert sich nichts“ Noch steht auf dem Arbeitsgerät von Bauhofmitarbeiter Andreas Kempf „Kommunale Dienstleistung – Eigenbetrieb der Stadt Babenhausen“. Das könnte sich bald ändern.

Babenhausen - Die kommunalen Eigenbetriebe sollen zum Jahresbeginn 2015 in die städtische Verwaltung eingegliedert werden – diesen Beschluss fasste die SPD-Fraktion auf ihrer Klausurtagung.

„Wir erwarten uns von der stärkeren Verzahnung der Verwaltung mit den Eigenbetrieben vor allem Vereinfachung und Transparenz. Die Beschlusskette verkürzt sich zeitlich in erheblichem Ausmaß. Vor allem erwarten wir einen breiteren Informationsfluss über laufende und geplante Projekte. Die Entscheidungsgrundlagen und die Steuerungsmöglichkeiten der Stadtverordneten verbessern sich – ein Gewinn für die Demokratie“, erläutert Fraktionsvorsitzender Achim Knoke die Beweggründe der SPD.

Für die Beschäftigten in den kommunalen Eigenbetrieben ändere sich nichts – außer dass sie auch offiziell wieder der Stadtverwaltung angehörten. „Die Aufgaben bleiben bestehen – sei es in der Kläranlage, auf dem Bauhof oder in den Liegenschaften. Wir haben inzwischen kompetentes und hoch motiviertes Fachpersonal in jedem Bereich der Eigenbetriebe. Die Mitarbeiter werden durch schnellere Entscheidungswege profitieren, und die Stadt profitiert von der Bündelung von Ressourcen“, ist Knoke überzeugt. Mit der Einführung der inzwischen fünf Eigenbetriebe habe man sich in Babenhausen, wie auch in anderen Kommunen, eine genauere und transparente Kostenzuordnung und unbürokratischere Handlungsmöglichkeiten für städtische Vorhaben erhofft. Zu den Eigenbetrieben gehören die Stadtentwässerung, das Bestattungswesen, der Bauhof, das Schwimmbad und das Immobilienmanagement.

Inzwischen gelten für die Stadtverwaltung annähernd die gleichen Rahmenbedingungen wie für die Eigenbetriebe, die Doppik hat auch in der Verwaltung für Kostentransparenz gesorgt. Die Notwendigkeit für doppelte Strukturen sei deshalb entfallen, vorhandene Reibungsverluste und bürokratische Abläufe könnten vermieden werden, wird argumentiert „Die jährliche Haushaltsaufstellung könnte dann über ein System erfolgen anstatt über derzeit zwei parallel laufende Systeme und dementsprechend doppelten Prüfungsgebühren“, sagt Knoke. Die SPD-Fraktion will diesen Beschluss mit ihren Koalitionspartnern in der Allianz absprechen und als Antrag in die nächste Stadtverordnetensitzung einbringen.

sma

Quelle: op-online.de

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