Verhandlungen bei Continental gescheitert

„Es wird ein heißer Dezember“ in Babenhausen

Großflächige Plakate und Banner zeugen seit dem Frühjahr immer wieder vom Kampf um die Arbeitsplätze bei Continental.
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Großflächige Plakate und Banner zeugen seit dem Frühjahr in Babenhausen immer wieder vom Kampf um die Arbeitsplätze bei Continental.

Die seit Monaten laufenden Verhandlungen zum Interessensausgleich und Sozialplan zwischen Continental und den Arbeitnehmervertretern sind gescheitert .

Babenhausen – „Nach längerer Diskussion hat der Arbeitgeber die Verhandlungen für gescheitert erklärt. Dies wird von Betriebsratsseite sehr bedauert. Eine ‘gesunde’ und langfristige Zukunftsperspektive für den Standort inklusive Werk, Forschungs- und Entwicklungsabteilung, Zentralfunktionen und Ausbildung wollte und konnte der Arbeitgeber uns nicht anbieten“, heißt es dazu in einem der Redaktion vorliegendem Schreiben des Betriebsrates an die Mitarbeiter in Babenhausen.

Jetzt muss ein unabhängiger Vermittler ran. „Das kann zum Beispiel ein ehemaliger Richter an einem Arbeitsgericht sein“, erklärt IG-Metall Gewerkschaftssekretär Daniel Bremm auf Anfrage das weitere, vorgegebene Prozedere. Demnach ruft der Arbeitgeber nun die Einigungsstelle an. Das sei aber keine feste Einrichtung, ergänzt Bremm. Dieses nun zu bildende Gremium wird paritätisch von Arbeitgeber und Betriebsrat besetzt. Der Arbeitgeber schlägt dabei den sogenannten Einigungstellenvorsitzenden – den Vermittler – vor, der aber auch vom Betriebsrat akzeptiert werden muss. Kann bei diesem Posten keine Einigung erzielt werden, entscheidet das Arbeitsgericht über die Besetzung. Wann die Verhandlungen in der Einigungsstelle aufgenommen werden können, und wie lange diese dauern, darüber wagt Bremm keine Prognose abzugeben. Wichtig sei allerdings, so der Gewerkschaftler, dass der Vorsitzende einen Spruch, eine Art verbindliches Urteil, am Ende sprechen kann.

Nachdem die IG Metall in den zurückliegenden Monaten seit Bekanntwerden der Sparpläne im September 2019 bereits mehrere Proteste organisiert hatte, darunter eine Demonstration mit tausenden Teilnehmern im Oktober 2019 und der Autokorso im vergangenen September, kündigt Bremm nun weitere Aktionen an: „Es wird ein heißer Dezember“. Derzeit laufen dazu noch Abstimmungsgespräche, berichtet er.

In zukünftigen Verhandlungsrunden nicht mehr dabei sein wird Betriebsratsvorsitzender Roland Weihert. Er werde am heutigen Freitag offiziell von seinem Amt zurücktreten. Das Gremium sei darüber bereits informiert. „Aus gesundheitlichen Gründen“, wie er auf Anfrage sagt. Aus diesem Grund habe er sich auch dazu entschlossen, zum 1. Januar 2021 in Rente zu gehen. „Eigentlich wollte ich noch bis September 2021 arbeiten. Dann hätte ich mein 50-jähriges Arbeitsjubiläum feiern können“, erzählt Weihert. Nun werde er nach 49 Jahren und vier Monaten am VDO- beziehungsweise nun Continental-Standort Abschied vom Arbeitsleben nehmen. Dass Continental die Verhandlungen für gescheitert erklärt hat, ist für ihn nicht verwunderlich: „Die Welten liegen hier so weit auseinander, wie die Erde zum Mond“, sagt er sinnbildlich. (Von Norman Körtge)

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