Haushaltsausschuss des Bundestages stimmt zu

Grünes Licht für Verkauf der Kaserne

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Gebäude der Kaserne in Babenhausen

Babenhausen - Die „Konversionsgesellschaft Kaserne Babenhausen mbH“ hat am Mittwoch eine weitere Hürde auf ihren Weg zur Inbesitznahme des Kasernengeländes genommen.

Zwar war der Kaufvertrag mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben bereits vor Wochen unterzeichnet worden, eine Formalie hatte aber noch gefehlt – die Zustimmung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages. Die liege nun vor, wie der Darmstadt-Dieburger SPD-Bundestagsabgeordneter Jens Zimmermann heute mitteilte.

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Im sogenannten Berichterstatterverfahren habe der Ausschuss zugestimmt. Am Mittwoch endete dieses für Einsprüche und Bedenken der Experten aus den vier Bundestagsfraktionen. „Es liegen keine Bedenken gegen den Kaufvertrag vor. Meine Kollegen im Haushaltsausschuss geben damit grünes Licht für den Kaufvertrag“, heißt es in der Mitteilung Zimmermanns: „Der Kaufvertrag kann wirksam werden.“

Damit ist es nun doch schneller gegangen, als es Bürgermeister Joachim Knoke Mitte der Woche noch berichtet hatte. Da ging der Rathauschef davon aus, dass erst noch eine Sondersitzung im August abgewartet werden müsse, nachdem es die Babenhäuser Kaserne nicht auf die Tagesordnung der Juni-Sitzung geschafft hatte. Knoke zeigte sich auf Nachfrage „hoch erfreut“, dass dieser Schritt nun vollzogen werden konnte. Endgültig in den Besitz der „Konversionsgesellschaft“ geht das Kasernengelände allerdings erst mit dem Überweisen des Kaufpreises über.

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Über die Höhe wurde Stillschweigen vereinbart, es soll sich aber um einen niedrigen, zweistelligen Millionenbetrag handeln. Der wiederum wird alleine von den Investoren – den Unternehmen Aumann und Revikon – aufgebracht. In der jüngsten Sitzung des Konversionsausschusses hatten die Investoren angedeutet, dass sie Ende Juli bereits einen Entwurf für einen Bebauungsplan vorstellen könnten. Entstehen sollen Wohnraum, ein Kreativquartier und Gewerbeflächen

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Quelle: op-online.de

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