„Sieg für die Kinder“

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Dominik bolzt mit Vater und Onkel in Sickenhofen.

Sickenhofen - Verwaltungsgericht weist Klage gegen Spielplatz ab. Die Begründung: Kinderlärm ist keine „erhebliche Störung“. VonMichael Just und Stefan Scharkopf

„An wohnungsnah gelegenen Kinderspielplätzen besteht ein überragendes öffentliches Interesse, denn sie dienen der körperlichen und geistigen Entwicklung der Kinder.“ Dies ist einer der Kernsätze aus der Urteilsbegründung des Verwaltungsgerichts Darmstadt, das sich in den letzten Wochen mit der Klage eines Sickenhöfer Bürgers befasst hatte, der gegen die Umgestaltung des Bolzplatzes in einen Spielplatz vor Gericht gezogen war. Ohne Erfolg: Das Verwaltungsgericht wies die Klage als unbegründet ab, die Verfahrenskosten hat der Kläger zu tragen.

Im Einzelnen führt das Gericht aus, dass die Errichtung eines Spielplatzes natürlich so erfolgen muss, dass „schädliche Umwelteinwirkungen“ verhindert werden müssen; was aber schädlich sei, hänge von der Art des Lärms und der allgemeinen Akzeptanz ab.

Keine unzumutbaren Bedeinträchtigungen

Die unvermeidlichen Geräusche, die spielende Kinder verursachen, können nicht als „erhebliche Störung“ bezeichnet werden. Es gebe auch keine Anhaltspunkte, dass vom verlegten Bolzplatz unzumutbare Beeinträchtigungen ausgingen. Außerdem sei zu bedenken, dass sich das Wohnhaus des Klägers in einem Gewerbegebiet befinde. Insgesamt seien die zu erwartenden Geräuschentwicklungen zumutbar.

Um dem Missbrauch des Spielplatzes durch ältere Jugendliche und Erwachsene vorzubeugen, wird der Magistrat laut Bürgermeisterin Gabi Coutandin in einer Benutzerordnung „den Nutzerkreis und die Betriebszeiten“ kenntlich machen – so, wie dies ohnehin bei anderen städtischen Spielflächen aus versicherungsrechtlichen Gründen Praxis ist.

Kinder warten seit Wochen auf neuen Spielplatz

Coutandin freut sich über die deutliche Entscheidung des Gerichts: „Seit vielen Wochen warten die Sickenhöfer Kinder darauf, dass sie endlich auf ihrem neuen Spielplatz die Spielgeräte ausprobieren und sich den Platz zum Spielen erobern können. Jetzt können wir die Möglichkeit nutzen, den Platz fertig zu stellen und für die Kinder frei zu geben – vor Gericht haben die Kinder gewonnen!“

Falls der Kläger in die nächste Instanz geht, will die Rathauschefin das Verfahren weiterführen: „Selbstverständlich hat der einzelne Bürger das Recht, seine persönlichen Interessen auf dem Rechtsweg auch deutlich zu machen. Doch sollte man das Urteil dann auch akzeptieren.“

Am Donnerstagabend wurde der Bolzplatz schon eifrig genutzt. Zusammen mit seinem Onkel Mario Schikowski spurtet Dominik Hasenstab (13) dem Ball hinterher. Sein Vater Dieter steht zum Spaß im Tor, Mutter Susanne beobachtet die Gaudi von außerhalb. „Wir wissen noch nichts von dem jüngsten Beschluss, aber die Absperrungen waren weg“, sagt Schikowski. Die Vorgeschichte um die Klage sieht der Sickenhöfer als Posse: „Die Leute, die gegen Spielplätze klagen, vergessen allzu oft, dass sie selbst einmal Kinder waren.“

Sickenhofen bietet kaum Freizeitangebote an

Susanne Hasenstab (42) sieht die Sache ähnlich: „Heute beschweren sich alle, dass die Kinder nur noch vor dem Computer sitzen. Da passt es doch nicht, Spiel- und Freizeitplätze zu sperren.“ Dazu weise Sickenhofen kaum Freizeitangebote auf. Schikowski geht davon aus, dass das neue Angebot gut angenommen wird: „Meine kleine Tochter Sarah kann hierher laufen“, sagt er.

Gut sei die Sache zudem für den lokalen Kindergarten, von dem er wisse, dass dieser auch kommen will. Eine Alternative außerhalb von Sickenhofen, betrachtet Schikowski als die schlechtere Lösung. Vor allem für kleinere Kinder, wie auch seine fünfjährige Tochter, sollte der Spielplatz aus Sicherheitsgründen im Ort sein.

„Rechtstreit ist nicht entschieden“

Sickenhofens Ortsvorsteher Friedel Sahm, der sich unter anderem durch die Beschwerde des Bürgers stets gegen das Spielgelände an seinem jetzigen Platz aussprach und den Ortsfrieden nicht gefährdet wissen wollte, nimmt das Urteil erstmal sachlich: „Wir leben in einer Demokratie. Das Gericht hat entschieden und uns erstmal ein klarstellendes Urteil gegeben.“

Wie er ergänzt, sei damit aber nicht klar, ob der Rechtsstreit damit entschieden ist. Ob der Sickenhöfer Widerspruch einlege, wisse er nicht, bisher habe es aufgrund der Kürze der Zeit weder mit ihm noch im Ortsbeirat einen Austausch gegeben. „Das Urteil räumt der Stadt nun die Möglichkeit ein, den Platz weiter einzurichten“, resümiert Sahm.

Trotzdem hält er die momentane Lösung nur für einen Zwischenschritt: „Wir wollen nach wie vor unser großes Freizeitgelände mit Grillhütte außerhalb des Ortes.“

Quelle: op-online.de

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