„Das schnelle Internet muss nun endlich kommen“

Darmstadt-Dieburg - Alle Fraktionen im Kreistag waren sich bei der letzten Kreistagssitzung des Jahres einig: Das schnelle Netz muss kommen, sonst erleiden der Landkreis und seine Kommunen Schaden. Von Ulrike Bernauer

Anschaulich berichtete Christel Sprößler (SPD), Bürgermeisterin von Roßdorf und wohnhaft in Gundernhausen, von ihren Erfahrungen: „Ich muss mich mit meinem Mann abstimmen, wenn wir beide per Internet arbeiten wollen. Dabei haben wir noch Glück, fünf Häuser weiter in unserer Straße geht das nicht mehr.“ Die Daseinsvorsorge, zu der inzwischen eigentlich auch das schnelle Internet gehöre, wurde an diesem Nachmittag oft bemüht und auch beklagt, dass die öffentliche Hand dafür nicht mehr zuständig sei. Im Gegensatz zu früher, wo die Post die Republik flächendeckend mit dem Telefonnetz ausgestattet hatte. „Die großen Telekommunikationsunternehmen investieren nur in Städten und Gemeinden, wenn die Investitionen sich in zwei bis sechs Jahren amortisieren“, stellte Carsten Helfmann, Bürgermeister von Eppertshausen für die CDU fest. Er kritisierte, dass von den ersten Gesprächen zum Aufbau eines Breitbandnetzes im Landkreis bis heute schon viel zu viel Zeit vergangen sei.

Obwohl inzwischen die Notwendigkeit eines gemeinsamen Netzes feststeht, wird weitere Zeit ins Land gehen. Die Satzung des Zweckverbandes, der von 21 Kommunen des Landkreises gegründet werden soll, muss auch von allen beteiligten Gemeinden und Städten unterschrieben werden. Babenhausen hat das, wie berichtet, bereits getan. 19 Kommunen stehen fest dahinter, ebenso wie der Landkreis, der ebenfalls Mitglied des Zweckverbandes wird. Wackelkandidaten sind Münster, das seit Anfang der Woche fast die ganze Gemeinde mit bis zu 50 Mbit/S versorgen kann, sowie Seeheim-Jugenheim. Bei beiden Gemeinden ist nicht sicher, ob sie sich dem Zweckverband anschließen werden.

Sollten sie nicht mitmachen, dann müssen sämtliche Parlamente, die bereits jetzt der Satzung des zu gründenden Verbandes zugestimmt haben, die dann wieder zu ändernde Satzung verabschieden. Laut Landrat Klaus Peter Schellhaas haben bislang 17 Kommunen die Satzung verabschiedet. In Groß-Zimmern stand das Thema gestern Abend auf der Tagesordnung, in Otzberg wird es heute diskutiert. Münster hingegen will über seinen Anschluss erst im Februar abstimmen.

Bauchschmerzen hatten einige Abgeordnete auch mit der Gesellschaftsform des Zweckverbandes. „Wir halten das für eine falsche Wahl, werden aber zustimmen, weil wir unbedingt wollen, dass es endlich losgeht“, erklärte Karl Heinz Prochaska für die Freien Wähler und die Piraten. Ganz offensichtlich wollten alle Parteien den Startschuss, deshalb wurde die Satzung zur Gründung eines Zweckverbandes „NGA-Netz Darmstadt-Dieburg“ einstimmig beschlossen.

Die CDU votierte in einem dritten Punkt gegen die vorsorgliche Bereitstellung von Mitteln in Höhe von 500 000 Euro, die im Haushaltsjahr 2013 außerplanmäßig zur Verfügung gestellt werden. Man wolle auch finanziell handlungsfähig bleiben, so die Begründung für den außerordentlichen Haushaltsposten. Gegen die Stimmen der CDU wurde auch dieser Punkt mit den Stimmen der anderen Parteien beschlossen. Der Kreistag wählte im Anschluss auch gleich die zwei Vertreter, die in den Zweckverband entsandt werden sollen. Es sind Christian Flöter von den Grünen und Heiko Handschuh von der CDU, beide aus Groß-Umstadt, ihre Stellvertreter sind Susanne Hoffmann-Maier (Grüne) und Siegfried Sudra (CDU).

Quelle: op-online.de

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