Landkreis halbiert sein Defizit

Darmstadt-Dieburg (st) ‐ Mit überraschend positiven Nachrichten wartete Landrat Klaus Peter Schellhaas gestern auf: „Im Abschluss 2010 wird sich das prognostizierte Defizit von 38,7 Millionen Euro vorbehaltlich aller Abschlussbuchungen nahezu halbieren.

Nach derzeitigem Stand kann von einem Minus von rund 19,5 Millionen Euro ausgegangen werden“, erläuterte der Landrat die günstige Entwicklung. Ausschlaggebend hierfür seien, so Landrat Schellhaas, 5,7 Millionen an Mindererträgen bei gleichzeitigen Minderaufwendungen von 24,9 Millionen.

Wie der als Finanzdezernent für den Wirtschaftsplan verantwortliche Landrat weiter ausführte, resultierten die meisten Einsparungen aus dem Bereich des Sozialgesetzbuches II (Hartz IV): „Sowohl durch den Rückgang der Bedarfsgemeinschaften als auch durch die strikte Umsetzung der Richtlinie für die Kosten der Unterkunft verzeichnen wir hier eine Verbesserung gegenüber dem Plan in Höhe von 7,5 Millionen“, erläuterte der Landrat. Erfreulich sei auch, dass in der Familien- und Jugendhilfe die Kosten um rund 1,7 Millionen gesunken seien. Hier zahle sich das Präventionsprogramm des Kreises bei den frühen Hilfen für Familien aus. Außerdem seien die Einnahmen aus den Gebühren bei der Bauaufsicht gestiegen: „Wir bearbeiten mehr Bauanträge als geplant, Darmstadt-Dieburg boomt“, freut sich Schellhaas. Die Folge: Mehreinnahmen von rund 900.000 Euro.

Der Landrat weiter: „Auch für das Jahr 2011 kann allein wegen der Rahmendaten aus dem kommunalen Finanzausgleich ebenfalls mit einer deutlichen Verbesserung gerechnet werden. Nach derzeitiger Erlasslage ist durch ein Mehr an Kreisumlage, Schlüsselzuweisungen sowie durch geringere Landeswohlfahrtsverbands- und Krankenhausumlage eine Verbesserung gegenüber der Planung von knapp 10,4 Millionen zu erwarten.“ Gegengerechnet sei dabei bereits der Wegfall des Grunderwerbsteueranteils. Schellhaas: „Sollte auch in 2011 die gesamtwirtschaftliche Lage dazu führen, dass insbesondere die Sozialaufwendungen auf dem Niveau des Vorjahres bleiben, könnten weitere Verbesserungen realisiert werden mit dem Ziel, das für 2011 ausgewiesene Defizit von 57,1 Millionen auf unter 40 Millionen Euro zu senken.“

Positive Nachrichten auch für die 23 Städte und Gemeinden im Landkreis Darmstadt-Dieburg: Aus der Schulumlage für das Jahr 2011 hat der Kreis rund fünf Millionen Euro zu viel vereinnahmt. Das resultiere aus den positiven Aspekten der konjunkturellen Entwicklung „Sobald das Jahr 2011 spitz abgerechnet ist, geben wir dieses Geld voraussichtlich Anfang 2012 an die Kreiskommunen zurück“, kündigt Schellhaas an.

Vorgestellt wurde auch der neue Leiter der Abteilung Finanz- und Rechnungswesen beim Landkreis. Es ist der 43 Jahre alte Griesheimer Michael Hutterer. Er gilt als erfahrener Finanzfachmann und arbeitet seit 25 Jahren für den Kreis. Er ist Nachfolger von Ute von Massow, die die Leitung der Konzernsteuerung übernommen hat.

Quelle: op-online.de

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