Haushaltsentwurf für 2018

Leichtes Plus mit Schattenseiten

Babenhausen - Keine Steuererhöhungen, steigende Einnahmen aus Steuerzuweisungen und ein geplantes Plus von 275.585 Euro im ordentlichen Ergebnis des Ergebnishaushaltes – Bürgermeister Joachim Knoke hat den Haushaltsplan- entwurf für 2018 vorgelegt. Von Norman Körtge 

Auf zirka 32,9 Millionen Euro werden sich die Aufwendungen der Stadt Babenhausen für 2018 belaufen, dem gegenüber sollen etwa 33,18 Millionen Euro an Erträgen stehen – macht unter dem Strich ein Plus von 275. 585 Euro im ordentlichen Ergebnishaushalt. Begünstigt wird die Fortsetzung der Haushaltskonsolidierung durch ein weiteres Jahr mit einer hohen, wenn auch um 80.000 Euro gesunkenen, Schlüsselzuweisung in Höhe von 5,1 Millionen Euro, dem Zuwachs der steuerlichen Erträge um 1,4 Millionen Euro auf 20,2 Millionen Euro sowie dem nur leichten Anstieg des Steuern- und Umlageaufwandes – unter anderem Kreis- (8 Millionen Euro) und Schulumlage (3,9 Millionen Euro) – um 1,4 Millionen Euro. Insgesamt sind für kommendes Jahr Investitionen in Höhe von 8,2 Millionen Euro (brutto) vorgesehen. Alles Zahlen aus dem Haushaltsplanentwurf für kommendes Jahr, den Bürgermeister Joachim Knoke am Donnerstagabend in der Stadtverordnetenversammlung eingebracht hat.

Gleich zu Beginn seiner Rede macht Knoke deutlich, dass anders als bei vorhergehenden Haushalten die Datenbasis im Bezug auf den Kommunalen Finanzausgleich in Folge der frühen Einbringung Schwankungen unterworfen sei. Zur Erinnerung: Den Haushalt für 2017 hatte er erst im Dezember 2016 eingebracht. Außerdem sei die eigentlich der Vergleichbarkeit dienende drei Jahres-Betrachtung 2016-17-18 nur bedingt aussagekräftig, da 2016 unter der vorläufigen Haushaltsführung stand, und die Ansätze für das laufende Jahr extremen Sparzielen unterlagen, deren Wirksamkeit sich erst noch zeigen müsse.

Die gestiegenen Steuereinnahmen resultieren aus einem Zuzug neuer Bürger (Gemeindeanteil Einkommenssteuer), der guten Konjunkturlage (Umsatzsteueranteil) sowie einer kontinuierlich steigenden Gewerbesteuer, die 2018 6,4 Millionen Euro in die Stadtkasse spülen soll. 2016 waren es noch 6,2 Millionen Euro. Die aus Investitionskrediten resultierenden Verbindlichkeiten sind weiter gesunken und werden sich voraussichtlich Ende des Jahres auf 14,8 Millionen Euro belaufen (2015: 16,7 Millionen Euro; 2016: 15,5 Millionen Euro). Damit einhergehend ist auch die Pro-Kopf-Verschuldung gesunken. Belief sich diese 2015 noch auf 1396 Euro, werden für Ende 2017 noch 882 Euro prognostiziert.

Bund der Steuerzahler prangert öffentliche Verschwendung an

Dass der von ihm vorgelegte Haushaltsentwurf mit einem leichten Plus auch seine Schattenseite habe, daraus machte Bürgermeister Knoke keinen Hehl. So müssten dafür die beschlossenen Konsolidierungsmaßnahmen weiter konsequent umgesetzt werden – gleichbedeutend mit Kosten reduzieren. Allerdings merkte der Rathaus-chef an, dass durch den eingeschlagenen Kurs die Nachhaltigkeit in den Hintergrund trete. So habe der städtische Fachbereich Bauwesen bereits verlauten lassen, dass man mit dem zur Verfügung stehenden Mitteln den Investitionsstau weiter aufbaue, anstatt ihn abzubauen. Der Haushaltsplanentwurf wird in der öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses für Finanzen am Donnerstag, 28. September, ab 19.30 Uhr in der Stadtmühle, Am Hexenturm, diskutiert werden.

Quelle: op-online.de

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