Langstädter wollen mehr Informationen

Mehrkosten an der Kleestädter

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Der Abzweig (links) der Kleestädter Straße entlang des Schüttgrabens in Langstadt soll grundhaft erneuert werden.

Langstadt - Die in der jüngsten Stadtverordentenversammlung einstimmig beschlossene Änderung beim Erheben von wiederkehrenden Straßenbeiträgen hat einen Nachhall erzeugt.

Im Ortsteil Langstadt sind offenbar noch Fragen offen beziehungsweise es besteht Informationsbedarf, wie Ortsvorsteher Günther Eckert (CDU) mitteilt. Ihm zufolge hatte sich der Ortsbeirat in seiner letzten Sitzung im vergangenen Jahr mit der neuen Kalkulation für die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge in Langstadt beschäftigt. Wie Eckert berichtet, hatte die von den Stadtverordneten im Juni 2015 beschlossene Vorabkalkulation für die Baumaßnahme Kleestädter Straße – entlang des Schüttgrabens – vorgesehen, dass der beitragsfähige Aufwand pro Quadratmeter-Veranlagungsfläche bei 0,22 Euro liegen sollte. Bei einer Veranlagungsfläche von 700 Quadratemetern und einer Laufzeit von drei Jahren, hätte dies einer jährlichen Belastung von 154 Euro entsprochen, rechnet der CDU-Politiker anhand eines Beispiels vor. Die nun vorgelegten und im Dezember durch das Stadtparlament beschlossenen neuen Kalkulationskosten liegen nun bei 0,39452 Euro pro Quadratmeter. „Somit entstehen jährliche Kosten in Höhe von 276,17 Euro bei einer Veranlagungsfläche von 700 Quadratemetern oder Mehrkosten in Höhe von 79 Prozent“, so Eckert.

Beitragspflichtig ist jeder Eigentümer eines Grundstücks, das vom öffentlichen Straßennetz des jeweiligen Ortsteils (Abrechnungsgebiet) zugänglich ist. Hiervon ausgenommen sind Grundstücke, für die Erschließungsbeiträge oder andere einmalige Beiträge in den vergangenen 25 Jahren erhoben wurden. Der Langstädter Ortsbeirat stellte nun mehrheitlich den Antrag, dass die Bürger in einer Informationsveranstaltung in der Markwaldhalle umfänglich über die geplanten Baumaßnahmen, die Gründe für die enorme Kostensteigerung und die in 2017 auszustellenden Festsetzungsbescheide informiert werden. Als Grund für den gestiegenen Beitragssatz sagt Bürgermeister Joachim Knoke auf Anfrage, dass der genannte Betrag aus dem Jahr 2015 nur eine „grobe Schätzung“ gewesen und dies so auch kommuniziert worden sei.

Neben den Straßenbeiträgen beschäftigte sich der Ortsbeirat mit der Verkehrssicherheit. Einstimmig wurden Anträge verabschiedet, Querungshilfen an der Kreuzung Feuerwehr/Breuberger Weg/Forsthausstraße und im Kreuzungsbereich Kleestädter Straße/Hißlachestraße/Fabrikstraße zu schaffen, berichtet Eckert. (nkö)

Quelle: op-online.de

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