Ortsbeirat blickt zu optimistisch auf Kleestädter Straße

Noch einige Hürden für Tempo 30 zu nehmen

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Die Kleestädter Straße in Langstadt ist in einem Teilstück auf Tempo 30 reduziert. Nur hier stimmen bislang die Voraussetzungen für eine solche Maßnahme.

Langstadt - „Die Kleestädter Straße in Langstadt wird Tempo-30-Zone“ war in unserer Ausgabe vom Mittwoch optimistisch zu lesen, doch was als Idee und vor allem Wunsch des Ortsbeirates umgesetzt werden soll, hat noch einige Hürden zu überwinden.

Darüber informiert der Leiter des Babenhäuser Ordnungsamtes, Heiko Duda. Ortsvorsteher Eckert schrieb zuvor unserer Zeitung, dass der Leiter des Ordnungsamtes den Ortsbeirat „zum Stand der geplanten Maßnahmen: Kleestädter Straße durchgängige Tempo- 30-Zone“ informiert habe. Doch bevor überhaupt mit Planungen für eine Geschwindigkeitsreduzierung auf der Landesstraße 3065 von der Verwaltung begonnen werden könnte, müsse man erst einmal prüfen, ob solch ein Vorhaben überhaupt rechtlich umgesetzt werden könnte, stellt Duda hierzu fest. Grundsätzlich sei anzumerken, dass eine Ausweisung der Landesstraße als „Tempo-30-Zone“ generell rechtlich nicht durchführbar ist“, so der Leiter des Ordnungsamtes in seiner Eigenschaft als Straßenverkehrsbehörde.

Laut Straßenverkehrsordnung gibt es für Tempo-30-Regelungen je nach Situation besondere Voraussetzungen. „Aktuell besteht nach Gesetzesgrundlage kein Grund, in der Kleestädter Straße wie vom Ortsbeirat vorgeschlagen Tempo-30 einzurichten,“ sagt Duda.

Ein Weg, der für ein solches Vorhaben beschritten werden kann, liegt im Lärmaktionsplan des Landes Hessen. Lärmminderungsmaßnahmen für besonders betroffene Abschnitte an innerörtlichen Hauptverkehrsstraßen können zum Einen Geschwindigkeitsbeschränkungen auf 30 km/h während der besonders schützenswerten Nachtzeit sein. Es kann aber auch tagsüber sein. Dabei ist neben der Belastungssituation der Anwohner immer auch die Beeinträchtigung für den fließenden Verkehr mit zu berücksichtigen.

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„In jedem Fall gehen der Umsetzung zahlreiche Untersuchungen, Berechnungen und Messungen der Örtlichkeiten voraus“, sagt Duda. In einem Teilstück der Kleestädter Straße ist bereits der Verkehr auf Tempo 30 gedrosselt: Von der Kreuzung Kleestädter Straße/Sickenhöfer Straße bis zur Einfahrt Hauptstraße. Diese Reduzierung ist rechtlich möglich gewesen, weil in diesem engen Abschnitt kein ausreichend breiter Gehweg vorhanden ist.

Auch schränkt Duda zu der vom Ortsvorsteher gewünschten Querungshilfe an der Kreuzung Kleestädter/ Frabrik und Hißlacher Straße ein: „Dieses Vorhaben ist auch ein Wunsch vom Ortsbeirat und bedarf ebenfalls noch einer Überprüfung durch die zuständigen Behörden.“ (tm)

Quelle: op-online.de

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