Öffnungszeiten der Kitas sollen reduziert werden

„Es wird den Eltern weh tun“

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Symbolbild

Babenhausen - Die Konsolidierung des städtischen Haushaltes macht auch vor den Kindertagesstätten nicht Halt. Eltern müssen sich auf steigende Gebühren und reduzierte Öffnungszeiten einstellen. Von Norman Körtge

„Ich habe mit dieser Entflexibilisierung ein Problem. Das passt nicht in unsere heutige Gesellschaft“, brach es am Donnerstagabend in der Sozialausschusssitzung förmlich aus Sabine Walz heraus. Die Grünen-Abgeordnete reagierte damit auf die von der eigens eingesetzten Arbeitsgruppe erarbeiteten Vorschläge, die die Kosten bei den Kindertagesstätten reduzieren soll. „Das wird für unsere Eltern teuer. Das ist unsozial“, meinte Walz. Konsequenterweise war sie von den sechs anwesenden stimmberechtigen Ausschussmitgliedern auch die einzige, die gegen den sieben Punkte umfassenden Beschlussvorlschlag stimmte. Zu Erinnerung: In der September-Sitzung der Stadtverordnetenversammlung war der gemeinsame Antrag der Mehrheitsfraktionen aus CDU und Freie Wähler, den „Bruttoaufwand im Produkt Kindergarten“ zu reduzieren, beschlossen worden. Mögliches Einsparpotenzial ist nun in einer nicht-öffentlich tagenden Arbeitsgruppe erarbeitet worden.

Bürgermeister Joachim Knoke (SPD) stellte die entsprechende Magistratsvorlage im Sozialausschuss zur Abstimmung vor. Der zufolge wird die Betreuungskernzeit von derzeit sechs auf fünf Stunden reduziert. Damit sei man am Minimum angekommen, sagte der Rathaus-Chef. Vorgesehen ist auch, die Kitas in Langstadt und Harreshausen nachmittags zu schließen, so dass dort nur noch maximal eine siebenstündige Betreuung angeboten werden kann. Generell würden alle Kitas maximal nur noch neun Stunden am Tag geöffnet sein. Bislang waren es 9,5 Stunden. Knoke begründete dies damit, dass ab neun Stunden wegen einer anderen Eingruppierungen höhere Kosten anfallen würden. Sollte das von der SPD beantragte Stunden-Stufenmodell nicht mehrheitsfähig sein, sollen die Gebühren für die „Zukaufstunden“ von ein auf zwei Euro erhöht werden. Außerdem werde der ASB als Betreiber der Kitas beauftragt, bei Reinigungs- und Instandhaltungskosten ein Einsparpotenzial von 58.000 Euro zu realisieren. Zukünftig könnte auch eine Verwaltungspauschale pro Neuanmeldung in Höhe von 40 Euro erhoben werden. Einsparpotential Bürgermeister Knoke schätzt, dass mit allen Maßnahmen 464.000 Euro eingespart werden könnten. Allerdings würden diese für das Haushaltsjahr 2017 nicht in Gänze zum Tragen kommen, da einige Maßnahmen erst im Kita-Jahr 2017/18 umgesetzt werden könnten.

Klagen auf den Kita-Platz - aber wie?

„Es wird den Eltern weh tun“, sagte SPD-Abgeordnete Annemarie Krebs und Fraktionskollegin Silke Maaty verwies auf Eltern, die sich auf die bislang angebotene Betreuung in den Kitas verlassen und dementsprechend Arbeitsverträge abgeschlossen hätten. Die stünden nun vor einer ungewissen Zukunft. Regina Lange, Fachbereichsleiterin Soziales und Familie, stellte klar, dass bei den 580 Kita-Kindern an der falschen Stelle gespart würde. Was in Babenhausen passieren würde, sei gegen den Trend. Frühkindliche Bildung, und diese beginne ab einem Jahr, sei wichtig. Letztendlich entscheidet das Stadtparlament am Donnerstag, 15. Dezember, 19.30 Uhr, über den Antrag.

Die Sozialausschuss-Sitzung am Donnerstagabend war nicht von der bisherigen Ausschuss-Vorsitzenden Silke Maaty (SPD), sondern von ihrer Stellvertreterin Monika Heinlein (CDU) geleitet worden. Wie in der Sitzung bekannt wurde, hat Maaty ihr Amt niedergelegt. Vor allem aus familiären Gründen, wie sie auf Nachfrage mitteilte. Sie habe einfach zu wenig Zeit. Aber es habe auch inhaltliche Gründe: „Ich stehe nicht hinter den Dingen, die im Ausschuss beschlossen werden.“ Nicht weil sie nicht demokratische Entscheidungen akzeptieren könne, sondern weil es „nicht mehr um die Sache gehe. „Es ist katastrophal“, sagt sie und meint damit die tiefen Gräben, die SPD und die Mehrheit aus CDU und Freien Wählern voneinander trennen.

Die gravierendsten Mängel in deutschen Kitas

Quelle: op-online.de

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