„Pflicht zu höherer Kostendeckung“

Babenhausen - (ale) „Heute hüh, morgen hott“ – so beschreibt Bürgermeisterin Gabi Coutandin die Kehrtwende der CDU-Fraktion bezüglich der Entscheidung zu den städtischen Abwassergebühren in einer Pressemitteilung.

 „In der Eigenbetriebskommission lehnten CDU und Grüne meinen Vorschlag, die dringend erforderliche Gebührenanpassung schrittweise anzugehen, noch vehement ab.“ Die Verwaltung habe ausdrücklich auf diese Möglichkeit hingewiesen, schreibt die Rathauschefin. Schließlich einigten sich die Mitglieder der Betriebskommission auf eine kostendeckende Lösung. Hintergrund ist das zu erwartende Defizit im Abwasserbereich von mindestens 550 000 Euro im laufenden Jahr.

„Mit großem Erstaunen entnehme ich nun der Presse, dass die CDU ihre Position, die Anhebung der Abwassergebühren um durchschnittlich 30 Prozent in einem Schritt zu vollziehen, zugunsten der Abkehr ihrer eigenen Beschlüsse in der Betriebskommission aufgegeben hat“,führt Coutandin aus. Dies sei umso unverständlicher, da CDU und Grüne spätestens seit dem Wirtschaftsplan für das Jahr 2008 über das steigende Defizit bei der Stadtentwässerung Bescheid gewusst haben. Damals – also vor der Amtszeit Coutandins – sei es versäumt worden, rechtzeitig eine Anpassung der Gebühren vorzunehmen.

Das Defizit sei inzwischen erheblich gestiegen. Die Kommunalaufsicht habe im November 2008 die Stadt deswegen verpflichtet, einen höheren Kostendeckungsgrad im Betriebszweig Stadtentwässerung zu erreichen. „Ich bin bereit, über dieses Versäumnis der rechtzeitigen Gebührenanpassung hinwegzusehen und diesen schwierigen Schritt gemeinsam mit der Mehrheit der Betriebskommission und der Stadtverordnetenversammlung zu tragen. Den ‚Schwarzen Peter’ lasse ich mir aber nicht zustecken. Deshalb fordere ich die CDU auf, ihre Position zu klären und zu ihrem Wort zu stehen“,stellt Bürgermeisterin Coutandin klar.

Um Bürgern die Möglichkeit zu geben, sich über Hintergründe, Kalkulation und rechtliche Vorgaben der Abwassergebühren zu informieren, lädt Gabi Coutandin zu einem Bürgergespräch ein: Das Treffen soll voraussichtlich am Mittwoch, 13. Mai, um 18 Uhrin der Stadtmühle stattfinden. Als Experten werden Vertreter der Büros Schneider und  Zajontz, Schüllermann und der Leiter des städtischen Eigenbetriebs Rede und Antwort stehen.

Quelle: op-online.de

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