Bürgermeister Joachim Knoke bringt Haushalt ein

„Schwarze Null“ für 2017 scheint zu stehen

Babenhausen - Eine Grundsteuer-B-Erhöhung sowie zu beschließende Konsolidierungsmaßnahmen in Höhe von einer knappen Million Euro sollen der Stadt für 2017 einen ausgeglichen Haushalt bescheren. Von Norman Körtge 

Zwei Haushalte in einer Stadtverordnetenversammlung gab es in dieser Form auch noch nie. Am Donnerstagabend beschlossen die Lokalpolitiker zu später Stunde zunächst den Haushalt 2016 und nur wenige Minute später stellte Bürgermeister Joachim Knoke die Rahmendaten für den Haushalt 2017 vor. Anders als in den bisherigen Haushalten seien im Vorfeld durch intensive Diskussionen zur Konsolidierung, auch im Hinblick auf die Beschlüsse zur vorläufigen Haushaltsführung, bereits Weichen gestellt worden, die die Finanzabteilung nach Kräften in den Haushalt eingearbeitet habe, berichtete Knoke. Vorausgesetzt, dass Konsolidierungsmaßnahmen in Höhe von 0,96 Millionen Euro beschlossen werden, könnte die Stadt erstmals seit Einführung der Doppik einen Überschuss von 0,46 Millionen Euro ausweisen.

Wenn diese Beschlüsse Mehrheiten finden, so der Rathaus-Chef, werden den ordentlichen Aufwendungen von 31,5 Millionen Euro 31,95 Millionen Euro an Erträgen gegenüberstehen. Sachinvestitionen in Höhe von brutto 7,764 Millionen Euro sind nicht vollumfänglich ohne Kreditaufnahme leistbar, sodass 2,5 Millionen Euro an Investitionskrediten erforderlich seien werden, davon eine Millionen Euro aus dem Kommunalen Investitionsprogramm.

Der maximale Kassenkreditrahmen kann das dritte Jahr in Folge erneut um eine Million Euro reduziert werden. Für 2017 empfiehlt der Magistrat eine Obergrenze von nur noch 6,5 Millionen Euro. (2016: 7,5 Millionen). Der Ergebnishaushalt aus der Kernplanung erhält in 2017 eine Schlüsselzuweisung, die gegenüber dem vergangenen Jahr um 1,89 Millionen Euro höher ausfällt.

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Bei der Einkommensteuer rechnet die Stadt mit einem moderat linearen Plus von knapp 0,3 Millionen Euro, bei der Umsatzsteuer ein Plus von 0,2 Millionen Euro und bei der Gewerbesteuer ein lineares Plus von 0,377 Millionen Euro. Da diese Zahlen lediglich Prognosen seien, und um die Konsolidierung zu stärken, enthalte der vorgelegte Haushaltsentwurf eine Erhöhung der Gundsteuer B um 50 Prozentpunkte auf dann 545 Prozentpunkte. Dadurch würden zusätzliche Einnahme von 250.000 Euro generiert. „Ich freue mich auf intensive und konsensuale Gespräche und auf breite Mehrheiten“, so Knoke. Der Haushalt sei dazu das Steuerinstrument. „Mit der Beschlussfassung übernehmen Sie das Ruder, die Verwaltung wird Ihnen als Lotse zur Verfügung stehen“, sagte er in Richtung der Stadtverordneten.

Quelle: op-online.de

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