U3 bereitet Kopfzerbrechen

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Wenn die Kita Kunterbunt fertig gebaut sein wird, kommen 30 Krippenplätze hinzu.

Babenhausen/Darmstadt-Dieburg - Der ab 1. August in Hessen geltende Rechtsanspruch auf frühkindliche Förderung für Kinder im Alter von einem und zwei Jahren bereitet vielen Kommunalpolitikern Kopfzerbrechen.

Für den Kreis Darmstadt-Dieburg liegt der Versorgungsgrad aktuell bei knapp 30 Prozent, Tendenz steigend. Dabei sind die Zahlen für die einzelnen Kreis-Kommunen höchst unterschiedlich. Was passieren kann, wenn die Plätze zum Stichtag nicht reichen, hat jetzt auf Einladung der Kreisverwaltung Thomas Meysen vom Deutschen Institut für Jugendhilfe und Familienrecht e. V. in einem Fachvortag erläutert. Außerdem hat die 1. Kreisbeigeordnete und Sozialdezernentin Rosemarie Lück aktuelle Zahlen und Prognosen zum Platzangebot im U3-Bereich vorgelegt.

Groß-Zimmern trägt demnach im aktuellen Kindergartenjahr mit 14,6 Prozent im Kreisvergleich die rote Laterne. Auch in Schaafheim sah es bis vor Kurzem mit 19,6 Prozent noch recht mau aus, doch durch neue Plätze im katholischen Kindergarten Mosbach und Umbauten in der Kita SailingShip for Kids ist eine deutliche Verbesserung in Reichweite.

In Babenhausen liegt die Quote derzeit bei 23,8 Prozent. Allerdings hinken die Kreiszahlen hinterher. Die Stadt hat dem Kreis neue gemeldet, die noch eingearbeitet werden. Für rund 253 U3-Kinder will Babenhausen zu Beginn 2014 etwa 133 Plätze anbieten. Dieburg kann jetzt bereits mit 48 Prozent glänzen und erreicht damit fast schon die selbst gesetzte Marke von 50 Prozent, wird sich mit den geplanten Neu- und Anbauten dann sogar mit rund 62 Prozent kreisweit an die Spitze setzen.

Unverbindliche Zielmarke

Für das kommende Kindergartenjahr 2013/14, dessen Beginn quasi mit dem U3-Stichtag zusammenfällt, prognostiziert der Kreis einen durchschnittlichen Versorgungsgrad von 36,9 Prozent – etwas mehr als die 35 Prozent, die während des Gesetzgebungsvorhabens vor einigen Jahren von der Landespolitik als Zielmarke formuliert worden sind. Allerdings ist dies eine unverbindliche Zielmarke, denn der Anspruch auf frühkindliche Förderung gilt in Hessen ab dem 1. August für 100 Prozent der anspruchsberechtigten Kinder im gesetzlichen Alter. Das hat Meysen noch einmal unmissverständlich deutlich gemacht. Und Otto Weber, Leiter der Hauptabteilung Jugend und Familie in der Kreisverwaltung, hat vor mehr als einem Jahr schon die Erkenntnis verbreitet, dass überall da, wo bereits ein Angebot vorgehalten wird, die Nachfrage eher Richtung 50 Prozent tendiert.

Eppertshausen und Groß-Zimmern orientieren sich mit 35 Prozent an ursprünglichen Vorgaben, Münster und Schaafheim unterbieten sie mit je 30 Prozent sogar. Spitzenreiter der selbst gesteckten Ziele in der kreisweiten Gesamtschau ist Groß-Bieberau mit 80 Prozent.

In vielen Gemeinden wird aktuell zugebaut. Münster, in der Kreis-Statistik aktuell bei einem Versorgungsgrad von 25,7 Prozent verortet, wird ein wenig aufholen, Schaafheim auch, Groß-Zimmern durch den begonnenen Krippen-Neubau mit 40 U3-Plätzen sogar einen Sprung nahe an die 30 Prozent machen – allerdings erst 2014. In Eppertshausen bleibt es zunächst bei den bereits erreichten 33 Prozent.

So funktioniert das Betreuungsgeld

So funktioniert das Betreuungsgeld

Die Frage ist, ob die Plätze zum Stichtag reichen und wie dann die Rechtslage für betroffene Eltern, Kinder und Kommunen aussieht. An Fallbeispielen aus anderen Bundesländern, die mit U3 schon etwas weiter sind, machte der Rechtsfachmann deutlich, dass Eltern zwar nicht vorhandene Plätze nicht einklagen können, das Gericht aber die Schaffung von Plätzen in angemessener Frist einfordern kann.

Dafür sind dann die Städte und Gemeinden zuständig, auch wenn der Landkreis formal Träger des Rechtsanspruchs und damit juristisches Ziel etwaiger Klagen ist. Als übergeordnete Institution ist er zudem seinen Kreiskommunen gegenüber weisungsbefugt und kann theoretisch den Bau zusätzlicher Krippenplätze anordnen.

Bis dann neue Plätze geschaffen sind, haben Eltern das Recht, sich selbst eine Ersatzversorgung zu basteln. In „wirtschaftlich angemessenem Rahmen“ können sie dafür Großeltern, Hilfs- und sogar Fachkräfte beschäftigen – und den über reguläre Elternbeiträge hinausgehenden Kostenanteil gegenüber dem Träger des Rechtsanspruchs geltend machen. Mehrere hundert Euro pro Monat seien da vorstellbar, meinte Meysen. U3 kann die öffentlichen Hände also noch richtig teuer zu stehen kommen, und auch wenn der Kreis zunächst zahlungspflichtig ist, sind die Städte und Gemeinden über die Kreisumlage dennoch mit im Boot. J  sr

Quelle: op-online.de

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