Sechs Parteien mit wenig Ambitionen zu koalieren

Wechselnde Mehrheiten in Babenhausen

Herzlich willkommen in Babenhausen – und in der Stadtverordnetenversammlung.
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Herzlich willkommen in Babenhausen – und in der Stadtverordnetenversammlung.

Gut 48 Stunden nach dem Schließen der Wahllokale am Sonntagabend stand das vorläufige amtliche Endergebnisse der Kommunalwahl in Babenhausen fest. Wahlsieger ist die CDU, die gegenüber dem Ergebnis von vor fünf Jahren nicht nur fast fünf Prozent zulegte und auf 38,8 Prozent kommt, sondern mit nun 14 auch einen weiteren Sitz in der 37 Abgeordneten zählenden Stadtverordnetenversammlung bekommen hat.

Babenhausen - „Er wurde bestätigt“, meint dazu CDU-Stadtverbandsvorsitzende Heidrun Koch-Vollbracht. Denn auch wenn die CDU nach der Wahl 2016 mit 13 Mandatsträgern ins Parlament eingezogen war, zählte sie nach dem Übertritt des einstigen FWB-Abgeordneten Frank Bornschlegell bereits 14 Mitglieder.

„Wir sind zufrieden, dankbar und sehen uns in unserer Sacharbeit bestätigt“, fasst Koch-Vollbracht das Wahlergebnis zusammen. Vor fünf Jahren seien sie unter dem Motto „Wandeln gestalten“ angetreten und die CDU-Chefin ist davon überzeugt, dass die Christdemokraten viel gestaltet haben und dass das gestalterische Element auch in der Zukunft das Mittel der Wahl sein werde. Dabei setzt sie auch auf die offene und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem neuen Bürgermeister Dominik Stadler (unabhängig), der im Wahlkampf von der CDU unterstützt worden war.

Ob die CDU eine Koalition oder Kooperation mit anderen Parteien eingehen wird, wollte Koch-Vollbracht ohne Gespräche mit ihren neuen Fraktionskollegen weder verneinen noch bejahen. Allerdings macht sie keinen Hehl daraus, dass sie – wie in den vergangenen fünf Jahren praktiziert – lieber themenbezogen arbeiten wolle. „Das ist für mich gelebte Demokratie“, meint sie. Dies sei zwar mit mehr Arbeit verbunden, auch weil Kompromisse gefunden werden müssen, aber am Ende bleibe man sich eben selbst treu.

Sehr enttäuscht ist hingegen die SPD, die um mehr als zehn Prozent von einst 32 auf 22 abrutschte und deren Mandatszahl um ein Drittel – von zwölf auf acht – kleiner wurde. „Wir haben uns mehr erhofft und müssen uns nun auch erst einmal mit dem Ergebnis auseinandersetzen“ , sagt SPD-Ortsvereinsvorsitzende Simone Kirchschlager. Offensichtlich hätten die Grünen ihre Themen besser platzieren können und auch vom Zeitgeist profitiert. Nichtsdestotrotz werden sie als zweitstärkste Fraktion und einem jungen Team (Kirchschlager: „Sehr motiviert und engagiert“) ihren Gestaltungsauftrag wahrnehmen. Ein wichtiges Anliegen Kirchschlagers ist es, noch mehr mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen. Die Corona-Pandemie habe gerade den vielen „noch eher unbekannten Gesichtern“ auf der Wahlliste die Kommunikation schwer gemacht.

„Es liegt nicht an den Anderen, sondern an uns“, macht FWB-Spitzenkandidat Wolfgang Heil deutlich, dass sie mit der Ursachenforschung bei sich selbst anfangen. Allerdings spiele dabei auch die Pandemie eine entscheidende Rolle. Denn gerade als die Freien Wähler drauf und dran waren, sich in den Stadtteilen mit öffentlichen Fraktionssitzungen und Stammtischen bekannter zu machen, „sind die Kneipen dich gemacht worden“, so Heil. In der Kernstadt habe man stark abgeschnitten, in einigen Wahlbezirken sogar mit 22,3 Prozent. In den Stadtteilen hingegen deutlich schlechter. „Die Wähler in der Kernstadt haben unsere Arbeit klar honoriert“, sagt Heil. Diese gelte es nun in die Stadtteile zu transportieren. Unter dem Strich bleiben 13,3 Prozent (2016: 15) und fünf Mandate. Soviel, wie sie zuletzt auch hatten.

Auf fünf Stadtverordnete kommen nun auch die Grünen, die sich nicht nur über die zwei zusätzlichen Sitze gegenüber der vergangenen Legislaturperiode freuen, sondern auch über das Verdoppeln der Prozentzahl von sieben auf mehr als 14. „Unsere konstruktive Arbeit ist belohnt worden“, meint Grünen-Spitzenkandidatin Sabine Walz. Eine engere Zusammenarbeit mit der CDU könne sie sich vorstellen. Zusammen würden sie mit 19 Stimmen eine Mehrheit bilden.

Walz wisse aber auch, dass die Grünen derzeit im Trend liegen. Eine Erklärung dafür hat sie auch: „Ich denke, dass durch die Corona-bedingten Beschränkungen der Reisefreiheit und die daraus resultierende ‘Entdeckung’ der natürlichen Umgebung das Bewusstsein für Natur und Umwelt besonders in den Städten gewachsen ist.“ Der Klimawandel sei auf Dauer präsenter als der Fukushima-Effekt nach der Nuklearkatastrophe in Japan vor zehn Jahren.

Die Grünen-Fraktion steht vor einem Umbruch. Denn die beiden erfahrenen Lokalpolitiker Kurt Gebhardt und Manfred Nodes sind nicht mehr dabei. „Selbstverständlich bleiben sie uns als Berater erhalten“, berichtet Walz. Zwei Mutter-Tochter-Gespanne – Sabine und Milena Walz sowie Bettina und Meike Matthes – und „Quotenmann“ Sebastian Franke bilden dem kumulierten Wählerwillen zufolge die neue Fraktion.

Einen echten Überflieger hat dabei die FDP mit Kyra Geißler in ihren Reihen. Von Listenplatz 14 ist sie auf Rang vier kumuliert worden und würde damit den durch die Wahl zusätzlich gewonnen Platz einnehmen. Dass die Liberalen nun mit vier statt drei Sitzen vertreten sind, freut FDP-Spitzenkandidat Manfred Willand selbstverständlich sehr „Wir sind happy“, so Willand. Mit den erreichten 9,6 Prozent könne er auch gut leben. Zumal das Trendergebnis am Sonntagabend nur 8,3 Prozent hergab. Am Dienstagnachmittag lag die FDP zwischenzeitlich sogar bei über zehn Prozent. Den Stimmenzuwachs der Grünen kann sich Willand nur mit dem Zeitgeist erklären und „sicherlich nicht mit der geleisteten kommunalpolitischen Arbeit“, sagt Willand. Angesichts der zukünftigen Stimmenverhältnisse im Stadtparlament sei es für die FDP das Beste, weiterhin flexibel zu bleiben und Entscheidungen an der Sache festzumachen.

Hoch erfreut ist Tom Volkert, Landkreis-Vorsitzender der Linken, darüber, dass seine Partei erstmals ein Mandat in der Babenhäuser Stadtverordnetenversammlung gewonnen hat. Ob es der gewählte Simon Wedemeyer sein wird, wollte die Partei am gestrigen Abend besprochen. (Norman Körtge)

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