Babenhausen: Dritter Teil des Streitgesprächs

Bürgermeisterkandidaten reden übers Geld

Im Bürgermeister-Wahlkampf: Arnd Krug , Joachim Knoke und Dominik Stadler.
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Bürgermeisterkandidat Arnd Krug

Letztendlich ist vieles eine Frage des Geldes – und bekanntlich ist es um die Babenhäuser Stadtkasse nicht gut bestellt. Im Streitgespräch zwischen den drei Bürgermeisterkandidaten Joachim Knoke (51, SPD), Arnd Krug (59, unabhängig) und Dominik Stadler (39, unabhängig, von der CDU unterstützt) ging es folgerichtig auch um die Finanzen.

Babenhausen - In den beiden bereits abgedruckten Gesprächen ist unter anderem die Kaserenkonversion, die Verkehrsbelastung und die Anbindung der Stadtteile diskutiert worden.

Angebote wie der „Hopper“ kosten Geld. Womit wir beim Thema Finanzen wären. Wie sollen Ihrer Meinung nach Einnahmen generiert werden? Vom Gefühl her sagen alle immer nur, dass mehr Gewerbesteuer fließen muss.

Krug: Ich kann es nicht mehr hören. Ich habe mich im Vorfeld meiner Kandidatur mit 30 Jahren Aussagen von Bürgermeisterkandidaten befasst. Und es steht überall das Gleiche drin. Neue Gewerbegebiete, Gewerbe ansiedeln und Mittelzentrum werden wollen. Und jetzt können wir uns alle hier in Babenhausen anschauen, was passiert ist. Da sind wir nicht viel weiter gekommen.

Warum?

Krug: Aus verschiedenen Gründen. Weil das Gewerbe in der Masse, wie wir es benötigen, nicht hierher kommen wird. Und wenn ein neues Unternehmen hier herkommt, baut und macht, das zahlt erst in vielen Jahren Gewerbesteuer. Und die Gewerbesteuereinnahmen, die jetzt einige Neue zum Glück zahlen, die werden wir durch die Rezession und corona-bedingte Abflüsse wieder verlieren. Vielleicht reicht es gerade so zum Ausgleich. Das ist ein Nullsummenspiel. An dieser Stelle müssen wir Realist sein. Unsere Perspektive ist aber nicht schlecht, da die Lage Babenhausen an der B26 ideal ist und es gibt verfügbare Flächen. Ich würde vieles daran setzen, Unternehmen im Bereich der erneuerbaren Energien hier anzusiedeln.

Sie glauben nicht, dass Babenhausen Mittelzentrum werden kann?

Krug: Wenn der Landesentwicklungsplan uns zugehörig zu Rodgau nimmt von der Entwicklung her, dann ist das gar nicht so verkehrt. Wir haben in Rodgau ein Mittelzentrum, wir haben in Dieburg ein Mittelzentrum, wir haben in Groß-Umstadt ein Mittelzentrum. Mit Darmstadt und Aschaffenburg zwei Oberzentren. Da glaubt doch niemand, dass jemand auf die Idee kommt zu sagen, Babenhausen wird Mittelzentrum. Das wird nicht passieren. Davon bin ich überzeugt.

Haben Sie ein grundsätzliches Problem ausgemacht?

Krug: Wir fangen an vielen Stellen immer wieder an das Rad neu zu erfinden. Wir haben jetzt in 18 Jahren den dritten Bürgermeister. Rupprecht, Coutandin, Knoke. Wir haben die unterschiedlichsten politischen Verhältnisse gehabt. Aber wir müssen über die Parteigrenzen hinweg endlich einen gemeinsamen Weg finden. Und das möchte ich erreichen.

Bürgermeisterkandidat Dominik Stadler

Herr Stadler, was ist ihr Rezept, ihre Herangehensweise, um Babenhausen aus finanzieller Sicht zukunftsfähiger zu machen?

Stadler: Zum einen muss man die großen Haushaltsposten genau betrachten: Insbesondere die Kinderbetreuung. Denn dieser Bereich wird noch mehr Geld kosten. Ich bin überzeugt, dass wir mehr Plätzen schaffen und trotzdem Geld sparen können, wenn wir das System ändern. Beispielsweise den Ausbau der Kindertagespflege. Zum anderen muss die Stadt, um Geld zu verdienen, wieder mehr Aufgaben selbst übernehmen. Die Vergabe von Wohn- und Gewerbegebieten sollen nicht mehr pauschal an einen Investor gegeben werden, sondern die Stadt soll von ihrem Vorkaufsrecht gebrauch machen. Dazu gehört auch ein städtebauliches Gesamtkonzept, um den Bürgern klar zu machen, wie sich Babenhausen bis 2035 weiterentwickelt. Wo entsteht noch ein Wohngebiet, wo kommt noch ein Gewerbegebiet? Und dann eben nicht nur einen B-Plan erstellen, sondern die Flächen selbst vermarkten. Und Herr Krug, an einer Stelle möchte ich Ihnen widersprechen. Wenn Gewerbetreibende in Babenhausen ein Problem haben, dann sind es fehlende Flächen, die wir nicht zur Verfügung stellen können. Ich habe Leute hier aus Babenhausen kennengelernt, die wollten hierbleiben, sind aber nach Schaafheim gegangen, weil sie hier keine Fläche gefundnen haben. Der Bedarf an Flächen ist da und die müssen wir zur Verfügung stellen. Natürlich nicht um jeden Preis. Entweder durch Verdichten, aber auch mit neuen Gewerbegebieten Krug: Aber den Gewerbetreibenden haben doch die angebotenen Flächen nicht gefallen. Zum Beispiel, wenn ich mir das Gewerbegebiet Elb-Schliff anschaue: Wer dahinkommen möchte, der kann das machen. Stadler: Aber was ist da der der Preis pro Quadratmeter? Krug: Das ist das andere Problem. Aber ich habe doch Gewerbefläche. Ich muss doch nicht für jeden, der kommen möchte, die eierlegende Wollmilchsau machen. Ich kann es doch nicht jedem recht machen. Am liebsten würde ich auch erst einmal alle vorhanden Flächen besiedeln oder verdichten. Das wäre der Knaller. Stadler: Aber wenn ich da nicht dran komme, möchte ich trotzdem den Bedarf decken können. Und dann muss ich neue Flächen auch ausweisen. Da bin ich entschieden dafür. Und ich setzte noch eins drauf. Nicht nur Flächen ausweisen, sondern auch die Infrastruktur zur Verfügung stellen. Zum Beispiel Glasfaserausbau. Wenn wir hier nicht aufpassen und uns entsprechend aufstellen, dann dürfen wir uns später nicht beschweren, wenn Gewerbetreibende in andere Kommunen gehen.

Bürgermeisterkandidat Joachim Knoke.

Herr Knoke, Sie haben die vergangenen Haushalte aufgestellt. Wo sind aus Ihrer Sicht noch Stellschrauben?

Knoke: Wenn wir in die Kostenstrukturen reinschauen, da hat Herr Stadler mit der Kinderbetreuung und den steigenden Kosten recht. Wenn wir mehr Kinderbetreuung anbieten müssen, dann wird es teurer. Ein Modell ist es eben, die Kindertagespflege auszubauen, die gerade im U3-Bereich unsere Finanzen entlasten würde. Die Maßnahmen, die wir ergriffen hatten, dies zu verbessern und einen lokalen Ansprechpartner vor Ort zu haben in Verbindung mit dem Landkreis, der hier zuständig ist, ist leider weggespart worden. Zum Thema Gewerbesteuer: Eine Kommune unserer Größe müsste mal konstante zwei Millionen Euro mehr im Jahr haben. Dann würden wir auch die ein oder andere Schwankung besser wegstecken. Dass das nicht so ist, hat eine lange Historie und ist auch nicht mit einem Handstreich zu erledigen. Die Flächen, die Herr Stadler nennt, die müssen eben auch bereitstehen. Und dieses Flächenmanagement ist in den vergangenen Jahren vernachlässigt worden. Man hat sich auf die großen Gewerbesteuerzahler verlassen: VDO, Continental, Elb-Schliff, Mattel. Jetzt stellt man fest, dass es keine gute Strategie war, auf wenige Große zu setzen und sich darauf auszuruhen. Da wo es möglich war, beispielsweise Im Riemen I und II sowie in der Kaserne, sind uns die Flächen förmlich weggesogen worden. Und Elb-Schliff ist nicht in unserem Eigentum. Der Bedarf an Flächen ist da, scheitert aber nicht zuletzt auch an der Verkehrsproblematik. Maßgeblich ist der Landesentwicklungsplan. Und wenn man auf Babenhausen schaut, dann erscheinen einem da zwar viele Flächen, aber wenn man alles abzieht was Natur- und Wasserschutz oder Hochwasserisikogebiet ist, dann bleibt eben nicht so viel übrig. (Von Norman Körtge)

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