Wieder angenehme Überraschung

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Die finanzielle Lage der Stadt entspannt sich etwas dadurch, dass - wie anderswo auch - auch in Babenhausen im vierten Quartal 2009 die Einnahmen bei der Gewerbesteuer zulegten.

Babenhausen ‐ Erfreuliche Nachrichten kamen diese Woche ins Rathaus geflattert: Die finanzielle Lage der Stadt entspannt sich etwas dadurch, dass - wie anderswo auch - auch in Babenhausen im vierten Quartal 2009 die Einnahmen bei der Gewerbesteuer zulegten. Von Stefan Scharkopf

„Damit können wir den Haushaltsansatz von 3,8 Millionen Euro nahezu einhalten. Für die Einkommenssteuer weist das Ist-Ergebnis für das vergangene Jahr sogar ein leichtes Plus von rund 200 000 Euro aus“, bilanziert Bürgermeisterin Gabi Coutandin. Zudem sei vor wenigen Tagen eine Gewerbesteuer-Nachzahlung aus dem Jahr 1998 in Höhe von rund 2,5 Millionen Euro eingetroffen, zu denen sich noch Zinsen in Höhe von 1,3 Millionen Euro addieren.

Die frohe Botschaft wird mit Blick aufs aktuelle Jahr aber gleich wieder abgeschwächt. „Für 2010 werden für Babenhausen allerdings zurückgehende Einnahmen bei der Gewerbesteuer- und für die Einkommenssteueranteile prognostiziert. Diese werden nur zum Teil durch höhere Zuweisungen aufgefangen und - trotz Umlagenerhöhung - durch Wenigerausgaben bei der Kreis- und Schulumlage“, rechnet die Verwaltungschefin vor.

Der Schuldenstand in der Kernverwaltung entwickele sich zufrieden stellend. Habe der Schuldenstand pro Einwohner 2007 noch 289,25 Euro betragen, so habe sich die Zahl 2009 auf 261,46 Euro reduziert.

„Allerdings erfolgt im Eigenbetrieb ein Anstieg des Schuldenstandes von 420,13 in 2007 auf 640,12 Euro für 2009. Hiermit werden ausschließlich langfristige Vermögensgegenstände finanziert. Somit sind die Kreditaufnahmen bilanziell neutral. Über die Kredite werden beispielsweise die Kanalsanierungen in Langstadt, Hergershausen sowie die Schwimmbadsanierung finanziert“, teilt Coutandin mit.

Dies solle nicht darüber hinweg täuschen, dass das eigentliche Problemfeld im Eigenbetrieb liege. Dort gebe es einen Anstieg von 420,13 Euro in 2007 auf 640,12 Euro 2009. Als Ursachen nennt die Verwaltungschefin die späten beziehungsweise noch immer ausstehenden Gebührenanpassungen und die Kredite für die Kanalsanierungen in Langstadt, Hergershausen sowie die Schwimmbadsanierung. „Auch wenn die unerwartete Nachzahlung unseren Finanzmittelbestand stärkt, müssen wir das Haushaltskonsolidierungskonzept vorantreiben“, so Coutandin. Einsparungen und die Verschiebung von großen Projekten seien ebenso denkbar wie die Vergabe von Leistungen an Dritte und die energetische Gebäudesanierung städtischer Liegenschaften, um dauerhaft Kosten zu senken.

Auch 2008 war die Stadt von einer hohen Gewerbesteuer-Nachzahlung überrascht worden; sie kamen von der VDO aus den Jahren 1999 und 2000.

Quelle: op-online.de

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