Abgestimmte Strategie

Diesel-Fahrverbot: Hessen und Darmstadt ziehen an einem Strang

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In Darmstadt soll das Diesel-Fahrverbot verhindert werden.

Darmstadt - Das Land Hessen und Darmstadt wollen an einem Strang ziehen, um doch noch ein Diesel-Fahrverbot für die Stadt zu verhindern.

Hessens Umwelt- und Verkehrsminister, Priska Hinz und Tarek Al-Wazir, einigten sich nach Angaben von Dienstag bei einem Treffen mit Darmstadts Oberbürgermeister Jochen Partsch (alle Grüne) auf eine gemeinsame abgestimmte Strategie für die außergerichtliche Verhandlung am Ende der Woche.

Bei der Verhandlung am kommenden Freitag sitzt das Land mit der Deutschen Umwelthilfe (DUH) und dem ökologischen Verkehrsclub Deutschland (VCD) an einem Tisch. In dem Gespräch sollen Lösungen ausgelotet werden, wie in Darmstadt künftig die Grenzwerte des gesundheitsschädlichen Stickstoffdioxids (NO2) von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft eingehalten werden können.

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Das Verwaltungsgericht Wiesbaden will auf Basis des Austauschs dann am 19. Dezember die Entscheidung über ein mögliches Diesel-Fahrverbot in der südhessischen Stadt verkünden. Die beiden Minister unterstützten nach dem Treffen mit Partsch und Umweltdezernentin Barbara Akdeniz den Wunsch der Stadt, bei der außergerichtlichen Verhandlung in Wiesbaden dabei zu sein.

Diesem Anliegen stimmten auch die Deutsche Umwelthilfe und der ökologische Verkehrsclub Deutschland nach Angaben von Dienstag in Berlin zu. Auslöser für den Termin am kommenden Freitag war die Verwaltungsgerichtsverhandlung über ein mögliches Diesel-Fahrverbot in Darmstadt am 21. November, die ohne Urteil zu Ende gegangen war. Stattdessen einigten sich die Prozessbeteiligten auf die Vergleichsverhandlungen. Die DUH klagt gegen das Land Hessen wegen überschrittener Grenzwerte für Stickstoffdioxid (NO2) in der Luft. (dpa)

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