Eigenes Gefängnis in der JVA Darmstadt geplant

Vor der Abschiebung erst in Haft

Wiesbaden - In der Justizvollzugsanstalt Darmstadt will das Land Hessen ein eigenes Abschiebegefängnis einrichten. Das kündigte Innenminister Peter Beuth (CDU) gestern im Landtag in Wiesbaden an.

Das Gebäude diene bisher dem offenen Vollzug und eigne sich daher für Abschiebehäftlinge. Diese müssen nach Vorgaben des Europäischen Gerichtshofs strikt von Strafhäftlingen getrennt werden. Das Haus der JVA Darmstadt soll schnellstmöglich hergerichtet werden und Platz für mindestens 50 Abschiebehäftlinge bieten.

Hessen hatte zunächst geprüft, ob sich die Justizvollzugsanstalten Limburg, Friedberg oder Kassel I für die Abschiebehaft eignen. Dies sei aus verschiedenen Gründen nicht der Fall, sagte Beuth. Hessische Abschiebehäftlinge wurden bislang vornehmlich im Gefängnis im rheinland-pfälzischen Ingelheim untergebracht. Mit der neuen Regelung sei Hessen nicht mehr auf Haftplätze in anderen Bundesländern angewiesen, betonte Beuth. (dpa)

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Rubriklistenbild: © Symbolbild: picture alliance/dpa (Archiv)

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