Wo sich Viagra neben Pfannengriffen stapelt

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Geschmuggelte Medikamente wie Viagra landen nach Zollkontrollen in der Asservatenkammer.

Darmstadt-Dieburg - In der Asservatenkammer des Hauptzollamtes Darmstadt bieten einige Kuriositäten einen überraschenden Anblick. Gleich nach dem Betreten fällt einem ein riesiger ausgestopfter Geier ins Auge. Daneben stehen weitere ausgestopfte Exoten, die ins Land geschmuggelt werden sollten. Von Verena Scholze

Hunderte beschlagnahmte Zigarettenstangen stapeln sich vom Boden bis an die Decke, weitere Regale sind mit gefälschten Markenartikeln gefüllt. Geschirr, Pfannengriffe oder Einkaufstaschen, auch Stifte, Scheren, Aktenordner und bürocontainergroße Aktenvernichter lagern in den Regalen. Diese sichergestellten Plagiate stammen hauptsächlich aus Asien und wurden auf den Konsumgütermessen wie „Ambiente“ und „Paperworld“ in Frankfurt sichergestellt. Auf der Sanitärmesse ISH konnten die Zöllner ebenfalls Fälschungen sicherstellen. Hauptsächlich wurden die Beamten hier bei nachgemachten Armaturen fündig. Aber auch zwei Toiletten befinden sich nun nach der erfolgreichen Kontrolle in der Asservatenkammer.

Ein Einsatz der Kontrolleinheit Verkehrswege (KEV) auf der Sanitätsmesse ISH in Frankfurt. Plagiate werden sichergestellt.

Auch übers Internet bestellte Dinge wie Parfüm oder Medikamente landen in der Hilpertstraße und warten auf ihre Vernichtung. „Wir haben hier gefälschte Düfte und Medikamente wie etwa Viagratabletten, blau und rautenförmig für den Mann, rosa und in Herzform für die Frau“, erzählt Kirsten Jung, Pressesprecherin des Hauptzollamtes. Bereits seit vier Jahren arbeitet das Zollamt mit der Messe Frankfurt zusammen und ist froh über diese gute Kooperation. Die Zollbeamten der Kontrolleinheit Verkehrswege (KEV) sind meist in zwei Gruppen gemeinsam mit Patentanwälten unterwegs, die die gefälschten Produkte leicht identifizieren können. Für die Überwindung der Sprachbarrieren stehen den Beamten Dolmetscher zur Seite, die von der Messe zur Verfügung gestellt werden.

„Wir wollen mit diesen Kontrollen verhindern, dass Plagiate auf der Messe bestellt werden und somit in den Handel geraten“,erklärt Jung. Das Rechtsempfinden der Händler sei unterschiedlich, weiß Jung zu berichten. Wiederholungstäter, die bei Nachkontrollen erwischt werden, müssen vor Ort eine Strafe von mindestens 1500 Euro bezahlen. Diese Strafen sind zu erwartende Gerichtskosten und können bei mehrmaligen Verstößen bis über 5000 Euro betragen.

Zollhund Caya mit ihrem Hundeführer.

Verstärkung erhält die KEV bei ihren Einsätzen von einem Hundeführer und Zollhund Caya. Diese als Rauschgiftspürhund ausgebildete Deutsche Schäferhunddame hat durch ihre Anwesenheit bei den Kontrollen „eine große Präventivwirkung“ und sei daher abschreckend, erklärte Jung. Aber nicht nur gefälschte Güter, auch der Diebstahl von geistigem Eigentum wird geahndet. So beschlagnahmten die Beamten auf der Messe einen kompletten Stand mit Kunstgegenständen. Der hiesige Künstler hatte sich mit seinen Entwürfen in Indien Angebote bei Herstellern eingeholt. Es wurde ihm mitgeteilt, dass diese in der Herstellung zu teuer und daher nicht umsetzbar seien. Als der Künstler auf der Messe einen kompletten Stand mit Kunstgegenständen seiner Entwürfe entdeckte, informierte er umgehend den Zoll. Nun befinden sich in der Asservatenkammer verzierte Fantasietiere und Dekorationsartikel und warten auf die Vernichtung.

Bekämpfung von Schwarzarbeit

Die Behörde in Darmstadt ist neben der Erhebung von Steuern und Abgaben auch für den Verbraucherschutz und die Bekämpfung von Schwarzarbeit zuständig. Das Gebiet teilt sich in drei Hauptzollämter, die sich in Darmstadt, Gießen und Frankfurt Flughafen befinden, und umfasst neben dem Rhein-Main Gebiet auch den Rheingau-Taunus Kreis, den Main-Kinzig Kreis und Südhessen. Im Jahr 2008 wurde eine Summe von rund 2,7 Milliarden Euro eingenommen, eine Steigerung von knapp zehn Prozent zum Vorjahr. Die Einfuhrumsatzsteuer macht hier mehr als die Hälfte der Einnahmen aus.

Jung erklärt hierzu, dass sich diese Summe aus einer gestiegenen Zahl von Einfuhren sowie den Ergebnissen aus Betriebsprüfungen ergibt. Auch bei den Einnahmen der Zölle ist ein Zuwachs zu verzeichnen, es wurden rund 111 Millionen Euro eingenommen. Diese Zölle setzen sich hauptsächlich aus den Einnahmen der Schaumweinsteuer, Brandwein- und Kaffeesteuer sowie der Verbrauchssteuer für Strom und Energie zusammen. „Bundesweit steuert der Zoll mehr als die Hälfte der Einnahmen zum Bundeshaushalt bei“, betont Jung.

Die Bekämpfung der Schwarzarbeit ist immer in Berufen erforderlich, in denen wenig Qualifikation vorausgesetzt wird“, berichtet Jung. Hauptsächlich stehen hier Firmen des Reinigungsgewerbes, Gaststätten- und Baugewerbe sowie Taxifahrer und die Herstellung der Fleischindustrie auf dem Prüfstein der Beamten. Die Fahnder der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) prüfen nicht nur die illegale Beschäftigung oder den Aufenthalt der Personen und deren Arbeitserlaubnisse, auch die Einhaltung der Mindestlöhne ist ein Bestandteil der Kontrollen. „Unsere Kontrollen dienen unserer Wirtschaft und den Unternehmen, die ehrlich arbeiten“, so Jung.

11600 Personenüberprüfungen im Jahr 2008

So nahm das Hauptzollamt 2008 rund 11 600 Personenüberprüfungen auf Arbeitsstellen und 1 900 Überprüfungen von Arbeitgebern vor. Die Schadenssumme der straf- und bußgeldrechtlichen Ermittlungen betrug im vergangenen Jahr laut Statistik rund 26,9 Millionen Euro. Aber auch als Arbeitgeber ist das Hauptzollamt einer der größten in der Region Darmstadt-Dieburg. „Unsere Behörde bietet neben Arbeitsplätzen auch Auszubildenden des Umkreises viele Möglichkeiten“, erklärt Jung. Großen Wert legt die Sprecherin auf die Öffentlichkeitsarbeit, um den Jugendlichen die Möglichkeiten des mittleren und gehobenen Dienstes aufzuzeigen. Auf dem Programm stehen Besuche an Schulen wie der Jobbörse an der Dieburger Goetheschule oder der Ausbildungsmessen in Groß-Gerau und Michelstadt im Herbst.

Zahlreiche Messen stehen in jedem Jahr auf der Kontrollliste der Beamten. „Wir freuen uns immer, wenn wir nichts finden“, sagt Jung, „denn es zeigt, dass unsere Maßnahmen erfolgreich sind und Wirkung bei den Händlern zeigen.“

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