Ab 7. Dezember

Umwelthilfe und Landesregierung verhandeln über Diesel-Fahrverbot

+

Wiesbaden/Darmstadt - Die Deutsche Umwelthilfe (DUH), der ökologische Verkehrsclub Deutschland (VCD) und die hessische Landesregierung wollen am 7. Dezember erstmals über die Gestaltung eines Diesel-Fahrverbots in Darmstadt verhandeln.

Das teilte die DUH am Donnerstag in Berlin mit. Der Anwalt der beiden Umweltorganisationen, Remo Klinger, hatte zuvor gesagt, er halte zwei Treffen bis zu einer Einigung oder einem Urteil am 19. Dezember für sinnvoll. "Ein Vergleich hätte den Vorteil, dass die Maßnahmen rechtskräftig bereits im Frühjahr/Sommer 2019 umgesetzt werden und es keine weiteren Verzögerungen beispielsweise durch ein mögliches Berufungsverfahren geben wird", sagte Klinger laut Mitteilung. Die Stadt Darmstadt pochte unterdessen auf eine Beteiligung an den Verhandlungen. DUH und VCD klagen gegen die Landesregierung.

Hessen habe bei der Verhandlung am Mittwoch vor dem Verwaltungsgericht Wiesbaden als erstes Bundesland seine Bereitschaft erklärt, ein Fahrverbot einzuführen, um den Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid (NO2) pro Kubikmeter Luft zu erreichen, lobte die DUH. Das sei in dem 13. Verfahren dieser Art in Deutschland neu gewesen. "Bereits fest steht, dass streckenbezogene Diesel-Fahrverbote in Darmstadt kommen werden, zu klären ist einzig die Frage des Umfangs und der Ausgestaltung", heißt es in der Mitteilung. (dpa)

DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN

Kommentare