Ministerin Nicola Beer beim Neujahrsempfang der Kreis-FDP

Aufbruchstimmung statt liberaler Krise

Hessens Kultusministerin Nicola Beer sprach im Schloss Fechenbach lieber über Themen statt Personen. - Foto: Dörr

Dieburg - Die FDP in der großen Krise? Beim Neujahrsempfang der Kreis-Liberalen am Sonntag im Schloss Fechenbach bekam man einen anderen Eindruck. Von Jens Dörr

Hauptrednerin Nicola Beer, seit Juni 2012 Hessische Kultusministerin, verstand es in einer recht geschliffenen Rede, Aufbruchsstimmung zum Start ins Superwahljahr mit Bundes- und Landtagswahlen - auch in Hessen - zu verbreiten.

Angesichts mieser Umfragewerte verwunderte die ganz und gar fehlende Demut vor der Lage zwar etwas; andererseits sind es eben nur letztlich wertlose Zwischenstände und die FDP ist im Bund und in Hessen nach wie vor an der Macht. Bis zum Herbst (Bundestagswahl) beziehungsweise Winter (Landtagswahl) kann zudem noch viel passieren. Die Piraten, die manche schon zweistellig im Bundestag sahen, könnten davon unter Umständen bald ein Lied singen. Ihre Umfragewerte liegen gerade für die republikweite Wahl schon wieder unter der Fünf-Prozent-Hürde.

Zudem, da zeigte sich Beer sicher, sei Parteichef Philipp Rösler intern nicht derart umstritten, wie in der Öffentlichkeit dargestellt. Auch wenn etwa Dirk Niebel – den noch lauteren Parteimitstreiter Wolfgang Kubicki nannte sie nicht – nicht immer Dienliches geäußert habe. Beer muss es wissen – die 42-jährige gebürtige Wiesbadenerin, deren wahre Heimat aber Frankfurt wurde, ist auch Mitglied im FDP-Bundesvorstand.

Insgesamt aber waren in Beers verbalem Ritt durch die politische Landschaft jedoch Themen statt Personalien König. Der über allem schwebende Tenor, den Beer zunächst anstimmte, bevor sie ihn auf konkrete Sachpolitik herunter brach: Die Liberalen sehen sich weiterhin als Kämpfer „gegen Bevormundung, gegen eine Verbotskultur und gegen die Belastung der Fleißigen“. Das dokumentiere man auch in aktueller Regierungsverantwortung. Die „Verurteiler der Gleichmacherei“ seien derweil nicht nur gegen etwas, sondern auch für jemanden: pro „vernunftorientiertem Bürger“, so Beer.

Wer das in den Augen der FDP ist? „Jeder, der noch weiß, dass Geld erst einmal erarbeitet werden muss, ehe es verteilt werden kann.“ Dann ließ die Politikerin, die als Mitglied der Bundesversammlung bereits viermal den Bundespräsidenten wählen durfte, die Allgemeinplätze aber hinter sich. Durch die Rentenbeitragssenkung, die Abschaffung der Praxisgebühr und die Anhebung der Grundfreibeträge habe die FDP durch ihren Einsatz dazu beigetragen, dass in diesem Jahr jeder Bundesbürger 550 Euro mehr Netto vom Brutto haben werde. Man könne noch weiter sein, doch die Abschaffung der Kalten Progression werde im Bundesrat von Rot-Grün blockiert. Die Energieversorgung und die aktuelle Wende müsse man „bezahlbar machen“. Das Thema Länderfinanzausgleich werde Beers Einschätzung nach 2013 „virulent“.

In Hessen, wo einer von Beer zitierten Umfrage zufolge 96 Prozent der Menschen gerne lebten, habe man trotz weniger Schüler mehr Lehrer als 1999 vorzuweisen. Bei der U3-Betreuung habe man die angestrebte Abdeckung fast erreicht. Mit Blick auf ihren Wohnort sagte Beer, der Flughafen-Ausbau sei „die richtige Entscheidung“ gewesen.

Unter den Augen und Ohren von rund 100 Besuchern des Empfangs – darunter auch politische Vertreter aus anderen Parteien sowie die Dieburger Liberalen um Albrecht Achilles und MdL Wilhelm Reuscher – hatte zuvor Kreis-Chef Horst Schultze nachdenklichere Töne angeschlagen. Er wolle nicht verschweigen, dass er 2012 nicht immer glücklich mit seiner Partei gewesen sei. Die gelbe Krawatte stilsicher zum Anlass um den Hals, befand Schultze jedoch: „Es geht uns gut in Deutschland“.

Kommentare