SPD: Leasen statt selbst bauen?

Kein Zurück bei der Stadthalle

Dieburg - (eha)  Muss in Sachen Stadtentwicklung angesichts der prekären Haushaltslage der Stadt umgedacht werden? Ja, meint die SPD-Fraktion. Mit dieser Ansicht steht sie in der Stadtverordnetenversammlung allerdings allein.

Ein erneuter Vorstoß der Sozialdemokraten, das Stadthallenprojekt noch einmal zu überdenken und eine Alternative zur alleinigen Finanzierung durch die Stadt aufzuzeigen, stieß auf wenig Gegenliebe. Einen entsprechenden Antrag der SPD, der im Parlament eingebracht worden war, lehnten die anderen Fraktionen ab.

Auf Anregung der SPD hätte die Finanzierung der neuen Stadthalle in den zuständigen Ausschüssen neu diskutiert werden sollen. „Es ist mir unklar, wie man in den nächsten Haushalten sechs oder mehr Millionen Euro bereit stellen soll“, erläuterte Ferdinand Böhm (SPD) den Antrag seiner Fraktion. Es sei deshalb noch einmal zu überlegen, ob nicht ein Generalunternehmer die Halle bauen sollte und die Stadt das Objekt dann über zehn bis zwölf Jahre über Leasingverfahren, also Mietkauf, erwirbt.

„In diesem Fall hätte man feste Raten über die Zeit zu zahlen und müsste nicht Millionenbeträge auf einmal schultern“, so Böhm. Die Schuldenlast würde sich über einen längeren Zeitraum verteilen. Die SPD hätte sogar schon zwei interessierte Investoren gefunden.

„Das alles kommt zu spät. Der Spatenstich steht ja schon bald bevor“, lehnte Markus Oberhuber den Vorstoß im Namen der CDU-Fraktion ab. Zudem werde das Gesamtprojekt durch Leasing nicht billiger, sondern eher teurer.

„Jetzt kurz vorm Spatenstich sollen wir die Pferde wechseln?“, fragte sich auch Wilhelm Reuscher (FDP) verwundert. Er erteilte dem Vorschlag ein klares Nein „nach Jahrzehnten der Diskussion um eine neue Stadthalle“.

Das Projekt könne vom Haushalt getragen werden, meinte Herbert Nebel (Grüne). Wenn man jetzt wieder auf Investoren setze, müsse der Auftrag europaweit ausgeschrieben werden. Das führe zu zeitlichen Verzögerungen. Auch er äußerte Bedenken daran, dass der Alternativvorschlag billiger käme: „Jeder Unternehmer will doch auch Gewinn machen.“

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