Bislang zeichnet sich bei Gesprächen zwischen Fraktionen kein Bündnis ab.

Koalition in weiter Ferne

+
Wähler studieren vorm Urnengang im Rathaus ihre Listen: Am 27. März hat sich in Dieburg die kommunalpolitische Landschaft verändert.

Dieburg ‐  Am 2. Mai treten die neu gewählten 37 Stadtverordneten zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen. Wie aber wird sich das neue Kräfteverhältnis auf die politische Arbeit auswirken? Von Lisa Hager

Das Wahlergebnis hat eine Art Patt ergeben: Die weiterhin stärkste Fraktion, die CDU (14 Sitze), hätte zusammen mit ihrem vorherigen Koalitionspartner FDP (3) keine Mehrheit mehr. Auf die gleiche Anzahl von Sitzen kämen zusammen SPD (9) und Grüne (8). Die UWD ist mit ihren drei Sitzen das „Zünglein an der Waage“. Die Unabhängigen Wähler streben - da gleichauf mit der im Gremium vertretenen FDP - einen Magistratssitz an. Bislang zeichnet sich nach einer Umfrage in den verschiedenen Lagern keine Koalitionsbildung ab.

Die Aussage desCDU-Stadtverbandsvorsitzenden Thorsten Winklerist eindeutig. „Die CDU hat mit allen Parteien erste Sondierungsgespräche geführt. Die Mitgliederversammlung, der die Ergebnisse vorgestellt wurden, hat sich einstimmig dafür ausgesprochen, mit keiner Partei eine Koalition einzugehen“, sagt er. Insbesondere bei den Verkehrsprojekten wie beispielsweise der Stichstraße Campus und der Nord- und Westtangente hätte die CDU für eine Koalition zu viele Abstriche vom eigenen Wahlprogramm machen müssen.

Die Sondierungsgespräche mit den politischen Wettbewerbern hätten aber auch gezeigt, dass es thematisch viele Schnittmengen gebe. „Insofern wird sich die CDU- Fraktion für einzelne Sachthemen Kooperationspartner suchen“, sagt Winkler. Als stärkste Fraktion möchte die CDU die Politik in Dieburg weiter aktiv gestalten und sich „nicht auf eine reine Oppositionsrolle festlegen“.

Dr. Harald Schöning, der gescheiterte Bürgermeisterkandidat der CDU, soll nach dem Wunsch seiner Partei wieder Stadtverordnetenvorsteher werden. Als Stellvertreter ist Friedel Jakob vorgesehen. Falls die CDU den Ersten Stadtrat stelle, sei dafür wieder Wolfgang Schupp vorgeschlagen. Weiteres Mitglied im Magistrat soll Karl-Heinz Krimm werden. Renee Exner wurde einstimmig zum neuen Fraktionsvorsitzenden als Nachfolger für Markus Oberhuber gewählt, der nicht mehr zur Kommunalwahl angetreten war.

„Wir führen Gespräche mit allen im Parlament vertretenen Parteien“, sagt Ferdinand Böhm (SPD), der als Bürgermeisterkandidat gegen Amtsinhaber Dr. Werner Thomas ebenfalls gescheitert war. Er selbst werde den Fraktionsvorsitz übernehmen. Die Gespräche seien noch nicht abgeschlossen und würden sich auch nach Ostern noch fortsetzen. Er bittet um Verständnis, dass er wegen der noch laufenden Unterredungen derzeit keine konkreten Aussagen machen könne.

Den Fraktionsvorsitz der UWD wird nach ersten internen Absprachen Susanne Albers übernehmen. Auf die Frage nach dem Magistratssitz sagt der wieder gewählteUWD-Stadtverordnete Heribert Sürder: „Ja, wir streben einen Sitz an, am liebsten ohne Losverfahren und ohne Listenverbindung. Ohne Listenverbindung geht es nur, wenn alle Beteiligten eine gemeinsame Liste einreichen.“ Wenn eine gemeinsame Liste nicht zu Stande käme, würde die UWD eine Listenverbindung für den Magistrat eingehen mit dem Ziel, alle Fraktionen im Magistrat vertreten zu sehen und „keine weiteren Zugeständnisse in irgendeiner Form machen zu müssen“. Sürder selbst ist von der Mitgliederversammlung für den Magistratssitz vorgeschlagen worden.

Gespräche seien bislang mit allen anderen Fraktionen geführt worden. Die Aussage der UWD von vor der Wahl, keine Koalitionen oder Bündnisse einzugehen, habe man dabei noch einmal hervorgehoben. „Wir entscheiden in unserer Fraktion weiterhin frei und unabhängig“, kündigt Sürder an.

Bei ihrer konstituierenden Fraktionssitzung haben die Grünenihren langjährigen Vorsitzenden Andreas Will wiedergewählt. Stellvertreterin ist Barbara Roos. Die jetzt achtköpfige Fraktion wird in der konstituierenden Parlamentssitzung am 2. Mai wieder Herbert Nebel als stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteher vorschlagen. In den Magistrat wählen wollen die Grünen Wolfram Steffens, der dem Gremium schon seit über 20 Jahren angehört. Die Vorschlagsliste für den Magistrat wird ergänzt durch Irmgard Haberer-Six und weitere Personen als Nachrücker.

„Hinsichtlich der Sondierungsgespräche haben wir mit allen Gesprächspartnern absolutes Stillschweigen vereinbart, an das wir uns gebunden fühlen und halten“, sagtHerbert Nebel. Deshalb könne man auch Präferenzen bezüglich etwaiger Bündnispartner zurzeit nicht preisgeben „Nur soviel: Wir schließen eine Koalition nicht aus, es kommen aber auch andere Formen der Zusammarbeit in Betracht. Es müssen noch weitere Gespräche geführt werden.“

Die Beratungen für die konstituierende Sitzung des Parlaments sind bei der FDP noch nicht abgeschlossen. „Es haben Besprechungen mit CDU und UWD über eine gemeinsame Vorgehensweise - inhaltlich und personell - stattgefunden, ein mit der SPD geplantes Gespräch ist vor Ostern terminlich nicht mehr möglich gewesen“, sagt Dr. Albrecht Achilles für die Liberalen. Von den Grünen liege der FDP allerdings kein Gesprächsangebot vor.

Kommentare