Pattsituation: Alles offen im Parlament

+
Diese Vier begutachteten am Wahlsonntag aufmerksam die Plakate am Eingang zum Fechenbach-Park. Bürgermeister Dr. Werner Thomas hat der Verzicht auf jegliche Wahlplakate jedenfalls nicht geschadet: Er fuhr ein spektakuläres Ergebnis von 70,7 Prozent ein.

Dieburg ‐  Das amtliche Endergebnis steht: Nach dem Auszählen der kumulierten und panaschierten Stimmen hat sich das Trendergebnis vom Sonntagabend (wir berichteten) korrigiert.  Von Lisa Hager

Demnach ist im Parlament eine Pattsituation entstanden, wenn man vom bisherigen Abstimmungsverhalten ausgeht. Das Zünglein an der Waage könnte die UWD werden, die mit 7,2 Prozent (2006: 8,5 Prozent) leicht verloren, aber ihre drei Sitze behalten hat. Stärkste Fraktion bleibt die CDU mit 14 Sitzen, obwohl sie 6,9 Prozent ihres Stimmenanteils von 2006 und damit drei Sitze eingebüßt hat. Ihr bisheriger Koalitionspartner, die FDP ist nur noch mit drei Sitzen (vormals vier) vertreten und hat sich bei 9,2 Prozent (2006: 11 Prozent) eingependelt. Zusammen kämen CDU und FDP also auf 17 Sitze.

Die selbe Zahl könnte eine eventuelle rot-grüne Koalition aufbringen: Die Grünen, die großen Gewinner dieser Wahl, haben ihr Ergebnis von 12,8 auf 21,2 Prozent fast verdoppelt und stellen mit acht Stadtverordneten drei mehr als in der vergangenen Legislaturperiode.

Die SPD hat ihr Ergebnis mit 23,6 Prozent (2006: 21,7) leicht verbessert und hat einen Sitz dazu gewonnen. Sie ist jetzt mit neun Stadtverordneten vertreten.

In Zukunft wechselnde Mehrheiten?

Das ist die neue Sitzverteilung in der Dieburger Stadtverordnetenversammlung. Die CDU hat drei Sitze eingebüßt, die FDP einen. Die SPD hat einen Mandatsträger mehr, die Grünen haben sich sogar um drei Fraktionsmitglieder erweitert. Die UWD verfügt weiterhin über drei Sitze.

Im Dieburger Parlament scheint jetzt alles offen: Ein erster Rundruf bei den Fraktionen und Spitzenkandidaten hat ergeben: Fast alle sind bereit mit fast allen zu reden. Bei den meisten laufen jetzt erst einmal parteiintern Gespräche über die künftige Richtung an, so dass man sich noch nicht näher äußern wollte. So hat die SPD beispielsweise gestern Abend über das Vorgehen beraten. „Wir freuen uns natürlich über den dazu gewonnenen Sitz“, sagte Bürgermeisterkandidat Ferdinand Böhm. Das sei doch eine gewisse Anerkennung für die Arbeit der SPD. Gespräche werde man nach der internen Beratung mit allen anderen Parteien führen.
Auch der CDU-Vorstand hat nach Aussage des Vorsitzenden Thorsten Winkler schon getagt mit ähnlichem Ergebnis. „Wir werden mit allen anderen Gespräche führen, da die bisherige Koalition mit der FDP keine Mehrheit ergibt“, sagte er auf Anfrage. Auch eine Zusammenarbeit mit den Grünen oder eine Große Koalition würde nicht von vorneherein ausgeschlossen. Zudem könnte es ja auch sein, dass es zu einer Ampelbildung von SPD, Grünen und FDP käme, „dann wären wir in der Opposition“. Die nächsten 14 Tage würden Klärung bringen. Die Verluste der CDU bei der Wahl führt Winkler hauptsächlich auf die Beeinflussung durch welt- und umweltpolitische Themen zurück. Vor allem die durch die Katastrophe in Japan wieder aufgeflammte Kernkraftdebatte sei maßgeblich gewesen. Kommunalpolitische Fehler kann er nicht erkennen. „Schließlich haben wir als Mehrheitsfraktion Großprojekte wie Römerhalle oder Campusbebauung, mit denen Bürgermeister Dr. Thomas punkten konnte, mitgetragen. Da können wir ja nicht so falsch gelegen haben“, sagt Winkler.

Bei der FDP wird heute Abend über das weitere Vorgehen beraten. Spitzenkandidat Wilhelm Reuscher ist natürlich nicht zufrieden damit, dass ein Sitz verloren ging. Die Koalition mit der CDU sei aufgrund der neuen Verhältnisse leider nicht fortsetzbar, obwohl man fünf Jahre gut zusammengearbeitet habe, bedauert er. Er kann sich vorstellen, dass man mit wechselnden Mehrheiten - je nach Sachthemen - arbeitet. Dennoch werde die FDP mit allen Gespräche führen: „Wir schließen nichts aus.“

Grüne schließen Zusammenarbeit mit FDP aus

Die Grünen schon: Eine Zusammenarbeit mit der FDP sei indiskutabel, wie Spitzenkandidat Andreas Will (er hat mit 4119 die meisten Stimmen von allen Bewerbern erhalten) eindeutig konstatiert. Damit wäre auch die Idee einer Ampelkoalition passé. Über ihr spektakuläres Ergebnis haben sich die Grünen natürlich immens gefreut. „Wir haben groß gefeiert“, sagt Will. „Und jetzt versuchen wir, das Beste aus dem Wählerauftrag zu machen.“ Die Grünen schließen die Zusammenarbeit mit der CDU nicht aus - eine Kooperation mit den Christdemokraten gab es schon mal. „Und die lief nicht schlecht“, sagt er. Vorrangiger Verhandlungswunschpartner sei aber die SPD. Da gebe es die größte Schnittmenge mit dem eigenen Programm. „Wir werden uns intensiv, aber auch mit gelassener Zuversicht für ein tragfähiges Bündnis bis zur konstituierenden Sitzung im Mai einsetzen“, sagt Grünen-Vorsitzender Herbert Nebel.

Eine Koalition mit anderen Fraktionen hat einzig die UWD von vorne herein ausgeschlossen. „Das habe ich bereits am Wahlabend gesagt“, so Heribert Sürder, der auf Platz 1 der UWD-Ergebnis-Liste landete. Man werde sich hauptsächlich an Sachthemen orientieren und da es innerhalb der UWD keinerlei Fraktionszwänge gebe, sei das Abstimmungsverhalten sowieso nicht zu kalkulieren. Auch bei der Wahl von Stadtverordnetenvorsteher und Erstem Stadtrat werde man „für den Besten stimmen“.

Das Kuriosum: Die drei Stadtverordnetensitze der UWD haben Vater Heribert, Tochter Sylvia und Mutter Silvia Sürder erobert. Träten alle „Sürders“ ihr Mandat an, würde erstmals eine Familien-Fraktion im Parlament sitzen. Dieses Szenario schließt Sürder aber aus. „Das kann man keinem antun“, scherzt er. Wer von den Sürders verzichten will, stehe aber noch nicht fest. Jedenfalls wird dann Susanne Albers nachrücken, die als Spitzenkandidatin auf Platz vier gerutscht war.

Kommentare