Stadtparlament will ein Verfahren für die Vergabe des Areals an einen Investor beschließen

Punkte sammeln fürs Rochus

Im Herzen von Dieburg: Die Neubebauung des mehr als 9 000 Quadratmeter großen Rochus-Areals nimmt langsam Fahrt auf. Am Donnerstag will das Parlament eine komplexe Matrix beschließen, nach der das Gelände an einen Investor vergeben wird.
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Im Herzen von Dieburg: Die Neubebauung des mehr als 9 000 Quadratmeter großen Rochus-Areals nimmt langsam Fahrt auf. Am Donnerstag will das Parlament eine komplexe Matrix beschließen, nach der das Gelände an einen Investor vergeben wird.

Dieburg – Eine der Dieburger Dauerbaustellen wird nun eingerichtet: Das Stadtparlament befindet in seiner nächsten Sitzung an diesem Donnerstag, 25. Februar, über einen Bewertungskatalog zur Vergabe des Rochus-Areals an einen Investor. „Konzeptvergabe Investorenauswahlverfahren“ heißt der Tagesordnungspunkt offiziell, und hinter dem etwas sperrigen Titel verbirgt sich in der Tat ein kompliziertes Verfahren. Es geht um eine komplizierte Matrix, mit der die Angebote der Investoren verglichen werden können. Hintergrund: Das St. Rochus-Krankenhaus steht seit seiner Schließung im Jahr 2016 bis auf das Dialysezentrum leer. Eigentümerin ist über sein Städtisches Klinikum die Stadt Darmstadt, die das mehr als 9 000 Quadratmeter große innerstädtische Gelände freilich möglichst teuer verkaufen möchte. Über das Baurecht entscheidet jedoch das Dieburger Parlament. Die Stadtpolitik will ein Facharztzentrum, Seniorenwohnungen, ein Pflegeheim und weitere medizinisch-geriatrische Einrichtungen. Die Wünsche und Ideen hat das Hamburger Unternehmen Optimedis im Auftrag der Stadt gesammelt. Nach jahrelangen Verhandlungen und Gesprächen will die Stadt Darmstadt über ihren Kämmerer André Schellenberg (CDU) das Rochus möglichst noch in diesem Jahr verkaufen. Vor gut einer Woche hat sich nun der Haupt- und Finanzausschuss (HFA) des Parlaments mit dem Vergabeverfahren befasst. Mehr als eineinhalb Stunden debattierten die Mitglieder untereinander und mit Carsten Schlosser vom Darmstädter Büro Stadtbauplan, das mit der Konzeptvergabe betraut ist. Im Ergebnis empfiehlt der HFA dem Stadtparlament für die Sitzung am Donnerstag mehrere Punkte zum Beschluss:

  • Das sogenannte Leistungsbild inklusive der Beschlüsse des Dieburger Parlaments wird Grundlage der abschließenden Angebotsabgabe und des weiteren Verfahrens.
  • Kaufpreis und Bebauungskonzept werden in der Matrix jeweils zu 50 Prozent gewichtet.
  • Eine mehr als 15-köpfige Jury trifft letztlich die Entscheidung, wer das Rochus-Areal bespielen soll. Zur Jury gehören Bürgermeister Frank Haus (parteilos), ein Magistratsmitglied, der Stadtverordnetenvorsteher, jeweils ein Vertreter der (nach der Kommunalwahl im Parlament vertretenen) Fraktionen, ein Vertreter des Seniorenbeirats, der Behindertenbeauftragte, zwei Vertreter des Fachbereichs Bauen im Dieburger Rathaus, Darmstadts Kämmerer Schellenberg, Klinikum-Geschäftsführer Clemens Maurer, ein Vertreter von Optimedis sowie die Architektur-Professoren Johann Eisele (Darmstadt) und Jean Heemswerk (Frankfurt).
  • Ein städtebaulicher Vertrag soll Bau und Umsetzung auf fünf Jahre festsetzen.
  • In diesen Vertrag wird eine Betreiberverpflichtung aufgenommen.
  • Ein Terminplankonzept wird zur Kenntnis genommen.

1 000 Punkte sind bei dem Kernstück des Prozesses, der Bewertungsmatrix, maximal zu vergeben. Die Hälfte entfällt auf den Kaufpreis, den die Stadt Darmstadt erhält. CDU-Fraktionschef Renée Exner nannte im Ausschuss mindestens fünf Millionen Euro, die im Raum stünden. Bürgermeister Haus meinte, diese Zahl „kommt aus dem Klinikum. Wie sie zustande gekommen ist, wissen wir nicht.“ Wie hoch die Summe am Ende auch sein wird: Die restlichen 50 Prozent der Bewertung dürften Darmstadt egal sein. Den Dieburger Politikern aber nicht. Sie wollen zum Beispiel eine möglichst geringe Miete für die Seniorenwohnungen und gaben Stadtbauplan-Vertreter Schlosser einige Änderungswünsche mit auf den Weg. Der stellte übrigens auch einen äußerst sportlichen Zeitplan vor: Nach dem Parlamentsbeschluss am Donnerstag haben die potenziellen Investoren demnach bis zum 31. Mai drei Monate Zeit zur Angebotsabgabe. Am 16. Juni soll die Jury tagen und am 15. Juli die neue Stadtverordnetenversammlung den sogenannten Offenlegungsbeschluss treffen, also den Bebauungsplan auf den Weg bringen. „Bei Idealverlauf“, so Schlosser, könne im Sommer 2023 Baubeginn sein.

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