Etat: Außerordentliche Einnahmen

Schuldenabbau geht voran

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Einer der großen Posten bei den Investitionen des Jahres 2014 ist der Straßenbau. Die Arbeiten in der Groß-Umstädter Straße werden demnächst abgeschlossen.

Dieburg - Auf dem Weg, die Stadt bis 2020 schuldenfrei zu machen, ist Bürgermeister Dr. Werner Thomas wieder ein Stück vorangekommen. Die Pro-Kopf-Verschulung soll 2015 von 353 auf 344 Euro sinken, erklärte er bei der Einbringung des Haushaltsplanentwurfs. Von Lisa Hager 

Der Schuldenabbau ist ein Thema, auf das Thomas beider Vorstellung des Etats für 2014 ein besonderes Gewicht gelegt hat. Dieburg stehe mit seiner niedrigen Pro-Kopf-Verschuldung von derzeit 353 Euro – die niedrigste seit 20 Jahren – schon sehr gut da. Der Hessen-durchschnitt liegt bei 1835 Euro. Seit 2011 gehen die Schulden Dieburgs kontinuierlich zurück.

Mit 14,56 Millionen Euro erwartet die Verwaltung erneut ein Gewerbesteueraufkommen auf hohem Niveau. Die für 2012 mit 12,5 Millionen Euro angesetzte Gewerbesteuereinnahme wurde sogar übertroffen: Sie liegt nach Abschluss der Jahresrechnung bei 19 Millionen Euro. Das ist das höchste Pro-Kopf-Aufkommen im Landkreis.

Insgesamt werden nach Schätzungen des Stadtkämmerers in diesem Jahr im Ergebnishaushalt 26 Millionen Euro erwartet. Zusammen mit einigen anderen Einnahmen – aus Mieten, Verkäufen und Zuweisungen – verbucht man auf der Habenseite 31,1 Millionen Euro. Dem stehen die Ausgaben für den laufenden Betrieb der Stadt inklusive der Abschreibungen (2,8 Millionen Euro) in Höhe von fast 33 Millionen Euro gegenüber. Die beiden größten Posten bei den Ausgaben sind die Personalkosten mit 6,2 Millionen und die Sach- und Dienstleistungen mit 4,6 Millionen Euro (darunter fallen beispielsweise die Kosten für die Müllbeseitung mit 103.000 Euro und für den Betriebshof mit 280.009 Euro).

Der drittgrößte Posten sind die Kosten für die Kinderbetreuung (Thomas: „Das sind 13,2 Prozent des Gesamthaushalts“). Daraus ergibt sich ein Defizit von 1,6 Millionen Euro. Dass aber dennoch der Ausgleich gelingt, ist „außerordentlichen Erträgen von 3,4 Millionen Euro“ zu verdanken, wie Thomas erklärte. Im Gegensatz zu 2013: Damals wurde der Haushaltsausgleich vor allem durch eine Entnahme aus den Rücklagen der Stadt erreicht.

Bei diesen „Sondereffekten“ für 2014 dürfte vor allem der Verkauf der städtischen Grundstücke im Dieburger Dreieck für fast drei Millionen Euro an den Investor Fiege zu Buche schlagen. Somit ergibt sich am Ende der Prognose-Rechnung für 2014 ein ausgeglichener Haushalt mit einem Überschuss von fast 1,9 Millionen Euro. Diese stehen für Schuldenabbau und Investitionen zur Verfügung.

Der Finanzhaushalt, der diese Posten auflistet, hat immerhin ein Volumen von fast 7,7 Millionen Euro. Für die Schuldentilgung ist eine knappe Million Euro vorgesehen. Die größte Summe bei den Investitionen verschlingt 2014 der Straßenbau mit 4,2 Millionen Euro. Zweitgrößter Posten sind die Investitionen für die Kinderbetreuung (911.000 Euro). Darin enthalten sind Kosten für den Neubau der Kita St. Martin und den Ausbau der Ü-3-Betreuung in der Kinderkrippe „Dreikäsehoch“. Auf dessen Gelände beginnt in diesem Monat der Aufbau der Container für 50 Kinder.

Zudem fallen 620.000 Euro für die Erneuerung des Industriestammgleises im I-Nord an, das ausschließlich vom VW-Teilelogistiker OTLG genutzt wird. Thomas war auch erkennbar stolz darauf, dass zwar in fast ganz Hessen Straßenbeiträge eingeführt werden müssen – aber nicht in Dieburg. „Unser Haushalt ist ja nicht genehmigungspflichtig“, sagte er. Deshalb werde Dieburg diese Auflage der Kommunalaufsicht erspart bleiben. Derzeit brauchen die Bürger die Wiedereinführung einer Straßenbeitragssatzung nicht zu fürchten. Der Etatentwurf ist zur weiteren Beratung in die Ausschüsse verwiesen worden.

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