Negativtrend gestoppt / Bürgermeister stellt Haushaltsentwurf 2010 vor

Silberstreif im Stadtsäckel

Dieburg (lho) ‐ Eine Unterdeckung von rund 600 000 Euro hatte Bürgermeister Dr. Werner Thomas bei der Statdverordnetensitzung in seiner Rede zum Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2010 zu präsentieren. In Zeiten wie diesen ein relativ erfreuliches Ergebnis. Zumal, wenn man angesichts der Folgen der Finanzkrise und den roten Zahlen, die sich in der ersten Hälfte des Jahres 2009 noch Unheil verheißend lasen, mit viel Schlimmeren gerechnet hatte.

Zu verdanken ist dieser Trend zum einen den Gewerbesteureinnahmen, die höher ausfielen als erwartet, zum anderen den Einsparungsmaßnahmen des Haushaltssicherungskonzepts, die erste Wirkung zeigen. Das bedeutet zugleich auch, dass Dieburg 2010 die Aufstellung eines weiteren Haushaltssicherungskonzepts sowie eine Debatte über eine Erhöhung der Grund- oder der Gewerbesteuer erspart bleiben.

Im nun ablaufenden Jahr, sähe es so aus, als könnten die höheren Gewerbesteuereinnahmen ausreichen, die negative Entwicklung bei der Einkommensteuer auszugleichen, erklärte der Bürgermeister. Ein Trend, der auch für das kommende Jahr zu erwarten sei. Nach den bis jetzt vorliegenden Zahlen könne man davon ausgehen, dass die Stadt das laufende Haushaltsjahr ohne Verlustvortrag abschließen können. Für das Jahr 2010 ergäbe sich eine Unterdeckung von 591 000 Euro.

Doch auch hier könne man davon ausgehen, dass dieser Fehlbetrag durch die Maßnahmen des Haushaltssicherungskonzeptes und die strenge Ausgabendisziplin in den einzelnen Fachbereichen ausgeglichen werden könne.

Bei den Erträgen rechnet die Stadt für 2010 mit Einnahmen von insgesamt 24,5 Millionen Euro - eine Steigerung von vier Prozent gegenüber dem Ansatz aus 2009. 81,3 Prozent davon sind Erträge aus Steuern. Der größte Teil hiervon, nämlich knapp 11 Millionen Euro, sind Gewerbesteuern. Während die Gewerbesteuereinnahmen um etwa 26 Prozent zunehmen werden, sei bei der Entwicklung der Einkommensteuer mit einem Verlust von 20 Prozent zu rechnen.

Als große Investitionen, die die Stadt 2010 zu stemmen hat, zählte Thomas den Bau der neuen Stadthalle, die Beteiligung am Bau einer neuen Zwei-Feldhalle und die Sanierung des Rathausdaches auf.

Ein großer Anteil der Ausgaben im investitiven Bereich falle natürlich auch in diesem Jahr für den Erhalt, die nachhaltige Sanierung und die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur an, so der Bürgermeister. Hierzu zählen die Kreisel an der Kreuzung Kettelerstraße/Hinter der Schießmauer/Ringstraße, an der Frankfurter Straße/Gewerbestraße sowie vorbereitende Maßnahmen zum Bau des Kreisels am Marienplatz und zum weiteren Ausbau der Frankfurter Straße bis zur Kreuzung an der evangelischen Kirche.

„Mir geht es vor allen Dingen darum, niemandem etwas vorzumachen“, so der Bürgermeister, „dabei aber auch hervorzuheben, welche Leistungen die Stadt trotz allem erbringt.“

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