Thomas: Situation weniger dramatisch als noch vor drei Wochen

Steigende Steuereinnahmen bringen gewisse Entspannung

Dieburg - (eha)   Gute Nachrichten zum Halbjahreswechsel: „Jetzt liegen uns reale Zahlen für die Steuereinnahmen vor“, informiert Bürgermeister Dr.

Werner Thomas. Die eingegangenen Steuerzahlen wiesen im Bereich der Gewerbesteuer ein Plus aus, das ausreiche, um das Minus im Bereich der Einkommenssteuer nahezu auszugleichen. „Die Situation stellt sich jetzt weniger dramatisch dar als dies noch vor drei Wochen der Fall war“, teilt Thomas mit.

Die Aktualität habe die Zahlen überholt, die den Stadtverordneten in der Sitzung am 6. Juli im Rahmen des Zwischenberichts zur Haushaltslage genannt worden seien (wir berichteten). Diese Zahlen, die auf den Mitteilungen des Finanzberichts und der allgemeinen Steuerschätzung der Bundesregierung basierten, waren statistisch gemittelt und auf die Haushalte der Kommunen umgerechnet.

Zahlen bleiben gültig

.Danach musste sich Dieburg auf Einkommens- und Gewerbesteuermindereinnahmen von über 2,5 Millionen Euro einstellen. Dies hätte zu einer deutlichen Zunahme der Unterdeckung im ordentlichen Ergebnis des städtischen Haushalts geführt. „Auch wenn wir jetzt höhere Gewerbesteuereinnahmen verbuchen können, behalten die Zahlen, die dem Haushaltsplan und dem Haushaltssicherungskonzept zugrunde liegen, nach wie vor ihre Gültigkeit“, so der Bürgermeister. Eine Korrektur im Rahmen einer Nachtragshaushaltssatzung sei unter den derzeit gegebenen Umständen auf jeden Fall nicht erforderlich.

Diese Entspannung dürfe aber nicht als Entwarnung missdeutet werden. Es bestehe nach wie vor die Notwendigkeit, sparsam mit den Mitteln umzugehen, die im Haushalt zur Verfügung stünden. Es müssten aber auch nicht alle Maßnahmen, die auf der Basis des Haushaltsplan beschlossen wurden und insofern eine solide Finanzierung aufwiesen, in Frage gestellt werden.

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