Strampeln gegen das Defizit

+
Die Eintrittspreise im Dieburger Schwimmbad steigen.

Dieburg - Zusammen mit dem Haushalt 2009 hatte die Stadtverordnetenversammlung im März dieses Jahres ein Haushaltssicherungskonzept beschlossen, das mittels Maßnahmen zur Erhöhung der städtischen Einnahmen auf der einen und einer langen Liste gestrichener Ausgaben auf der anderen Seite zum Stopfen des rund 2,6 Millionen Euro großen Haushaltslochs beitragen sollte. Von Laura Hombach

Im Zuge dieses Haushaltskonsolidierungskonzepts standen am Montag zwei Tagesordnungspunkte auf der Agenda der Stadtverordneten, die für einen verstärkten Geldfluss in Richtung städtischer Kasse sorgen sollen: Die Erhöhung der Eintrittspreise für das „Ludwig-Steinmetz-Bad“ und die der Kindergartenbeiträge. In beiden Fällen hatte die Verwaltung eine Erhöhung um jeweils zehn Prozent vorgeschlagen.

Wie prekär die Haushaltslage der Stadt derzeit ist, war den Parlamentariern zu Beginn der Sitzung noch einmal eindringlich vor Augen geführt worden. Ihnen lag ein Zwischenbericht zum Haushalt 2009 vor, in dem jetzt von einem Defizit von 5,4 Millionen Euro die Rede ist. Bürgermeister Dr. Werner Thomas blieb angesichts solch düsterer Aussichten nur, an die Geschichte von dem Frosch zu erinnern, der durch hartnäckiges Strampeln die Milch, in der er zu ertrinken drohte, zu Butter schlug und so sein Leben rettete. „Lassen sie uns gemeinsam strampeln“, bat der Verwaltungschef die Politiker um Zusammenhalt.

Lesen Sie auch:

Stiftung will ganz sicher bauen“

An der Notwendigkeit, etwas für die Finanzen der Stadt zu tun, mochte denn auch keine Fraktion Zweifel hegen. Lediglich beim „Wie“ gingen die Ansichten auseinander.

Während CDU und FDP die Beschlüsse zur Erhöhung von Schwimmbad-Eintrittspreisen und der Kindergartenbeiträge als logische Konsequenz der im Haushaltssicherungskonzept aufgelisteten Maßnahmen ansahen, wollten SPD und Grüne nicht an die sozialen Leistungen der Stadt rühren.

Die SPD habe vorgeschlagen, die Einsparungen beim Freibad durch eine Absenkung der Wassertemperatur um zwei Grad und eine Einsparung bei den morgendlichen Öffnungszeiten zu erzielen, erinnerte Patrick Stemmler (SPD). „Ich sehe nicht, dass wir unsere finanziellen Probleme lösen, indem wir 30 Cent auf die Einzelkarte aufschlagen“, erklärte Herbert Nebel (Grüne). Er riet dazu, das Thema noch einmal in aller Ruhe abzuwägen.

Mit den Stimmen von CDU und FDP wurde die neue Gebührensatzung für das Freibad schließlich beschlossen. Ergänzend zur Verwaltungsvorlage, die eine Erhöhung aller Eintrittskartenpreise um zehn Prozent vorsieht, wurde auf Antrag der CDU beschlossen, dass die Saisonkarte für Alleinerziehende mit Kindern künftig auch von einem Elternteil mit Kindern in Anspruch genommen werden kann. Die neuen Eintrittspreise treten zum 13. Juli in Kraft.

Gerade in finanziell schwierigen Zeiten sollte die Gemeinde Schwächere schützen“, plädierte Sylvia Mohr-Bimmel (SPD) dafür, die Erhöhung der Kindergartenbeiträge noch einmal im Ausschuss zu diskutieren. Zugleich solle der Ausschuss beraten, was für den kontinuierlichen bedarfsgerechten Ausbau des Betreuungsangebots getan werden könne, so Mohr-Bimmel. „Nach der Kürzungsorgie kommt jetzt die Erhöhungsorgie“, kritisierte Nebel. Da sei die Rede von Dieburg als familienfreundlicher Stadt und tatsächlich werde genau das Gegenteil gemacht. Wenn man das Haushaltsdefizit angehen wolle, dann müsse man sich vielleicht eher einmal an die Großprojekte wagen, regte Nebel an.

Markus Oberhuber (CDU) erinnerte dagegen, dass die Stadt die Kindergartenbeiträge in den letzten Jahren sogar gesenkt habe und sprach der Verwaltungsvorlage seine Zustimmung aus.

Erneut mit den Stimmen von CDU und FDP wurde die Erhöhung der Kindergartenbeiträge um zehn Prozent entschieden. Ebenfalls beschlossen wurde der SPD-Antrag, im Ausschuss die Frage des bedarfsgerechten Betreuungsangebots zu beraten.

DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN

Kommentare