Zwei Fraktionen sind sich besonders grün

Dieburg ‐ Mit einem Revival einer Kooperationsvereinbarung überraschten am Montagabend bei der konstituierenden Sitzung der Dieburger Stadtverordnetenversammlung CDU und Grüne. Von Laura Hombach

Eine solche Vereinbarung zur Zusammenarbeit war 2001 schon einmal zwischen den beiden Fraktionen geschlossen worden, damals ging die Kooperation allerdings vor Ablauf der Legislaturperiode in die Brüche. Die erneute Kooperation war im Eiltempo innerhalb weniger Tage entstanden. Noch bis kurz vor der montäglichen Sitzung hatte es Verhandlungen zwischen CDU, FDP und UWD zur gemeinsamen Aufstellung einer Magistratsliste gegeben, durch die Heribert Sürder (UWD) einen Platz im Magistrat erhalten hätte. Geplatzt war der Traum vom UWD-Magistratsplatz, weil Susanne Albers Ende vergangener Woche, ihren Austritt aus der UWD und der Fraktion erklärt hatte.

Aufgrund dieser Situation kam es zu den erneuten Verhandlungen zwischen CDU und Grünen. Die resultierten am Montagabend nicht nur in einem gemeinsamen Wahlvorschlag für den Magistrat, sondern später auch in einem ersten gemeinsamen Antrag. Die Kooperation bedeute aber keine Koalition der beiden Fraktionen, sondern reflektiere lediglich den Willen zur Zusammenarbeit in einigen ausgewählten Bereichen, betonen CDU und Grüne. „Die Option auf den eigentlich angestrebten gemeinsamen Wahlvorschlag von CDU, FDP und UWD ist für uns nach den Zerwürfnissen innerhalb der UWD entfallen“, begründet CDU-Parteivorsitzender Thorsten Winkler die schwarz-grüne Vereinbarung.

Für einzelne Themen werden Mitstreiter gesucht

Auf Seiten der Grünen erklärt der Ortsverbandsvorsitzende Herbert Nebel: „Ziel unserer Verhandlungen war es, die politische Pattsituation in Dieburg durch ein tragfähiges Bündnis mit verlässlichen Strukturen aufzulösen. Nachdem unsere Versuche gescheitert waren, die UWD in eine stabile Konstellation mit der SPD einzubinden, haben wir uns der CDU zugewendet“. Nach dem Wahlergebnis vom 27. März hätten sich für die in der vergangenen Legislaturperiode bestehende schwarz-gelbe Koalition 17 Parlamentssitze (CDU: 14 Sitze, FDP: 3 Sitze) ergeben - genauso viele Sitze können SPD (9 Sitze) und den Grüne (8 Sitze) zusammengenommen vorweisen. Zünglein an der Waage wäre somit die UWD gewesen.

Aufgrund des Wahlergebnisses hätte sich seine Fraktion entschieden, keine Koalition einzugehen, sondern für die einzelnen Themen des CDU-Wahlprogramms jeweils Mitstreiter zu suchen, so der neu gewählte CDU-Fraktionsvorsitzende Renée Exner. Mit den Grünen gemeinsam wolle die CDU an einem ausgeglichenen Haushalt und dem Schuldenabbau arbeiten. Ebenso hat sich die schwarz-grüne Kooperation die Erschließung neuer Gewerbegebiete vorgenommen.

„Die erzielten Verhandlungsergebnisse, insbesondere bei den Sachthemen Bauen, Sicherheit im Verkehr, Grünkonzept und Erneuerbare Energien haben uns letztlich bewogen, mit der CDU in einer Kooperation vertrauensvoll zusammenzuarbeiten“, erklärt Grünen-Fraktionsvorsitzender Andreas Will.

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