Abgeordnete verdrehen Augen

Darmstadt-Dieburg -  Hellseherisch begann Karin Neipp, die Fraktionsvorsitzende der CDU im Kreistag ihre Begründung zu zwei CDU-Anträgen zum Groß-Umstädter Kreiskrankenhaus.  Von Ulrike Bernauer

Ich weiß, dass einige von Ihnen die Augen verdrehen, wenn dieses Thema heute wieder zur Sprache kommt“, sagte Neipp. Es blieb nicht beim Augenverdrehen der Mehrheit der Abgeordneten. Der Fraktionsvorsitzende der FDP Klaus-Jürgen Hoffie, sprach von einem „kaum zu übertreffenden Beispiel von Leichtfertigkeit und Verantwortungslosigkeit der Oppositionsarbeit der CDU“.

Die hatte eine Umwandlung der Groß-Umstädter Kreisklinik in eine gGmbh gefordert und gleichzeitig eine Prüfung der neuen und der jetzigen Rechtsform. „Wie hätten Sie es denn gerne?“, fragte Hoffie, „erst Prüfung und dann Entscheidung über die Rechtsform oder Beschluss über die Umwandlung und dann eine Prüfung der Sinnhaltigkeit der Umwandlung?

Breite Ablehnung erfuhr auch der zweite Antrag der CDU, eine Wirtschaftlichkeitsberechnung mit einer Gegenüberstellung eines Neubaus in Groß-Umstadt und eines Umbaus im Altbestand in Auftrag zu geben. „Die Kreiskliniken werden bald um eine psychiatrische und eine kardiologisch-invasive Fachabteilung – sprich ein Herzkathederlabor - erweitert werden“, sagteMathias Göbel (SPD). „Wenn wir über einen Neubau an anderer Stelle reden, müssen wir damit noch Jahre warten. Erklären Sie das mal der Bevölkerung“.

Auf den erst kürzlich erfolgten Neubau des Operationstraktes wies Irmgard Fischer für die Freien Wähler hin. Der sei hoch subventioniert gewesen, Fischer sah die Gefahr, dass man bei einem Neubau die Subventionen eventuell zurückzahlen müsse. „Die Krankenkassen wollen weniger Krankenhäuser, wenn wir mit einem Neubau in Planung gingen, dürften wir eventuell in Groß-Umstadt gar nicht mehr bauen“, sagte Fischer.

Für einen zügigen Neubau der Psychiatrie plädierte Hoffie auch aus Gründen des wirtschaftlichen Betriebes der Kreisklinik. „Aus Untersuchungen der Krankenhausberatung CMK geht hervor, dass eine wirtschaftliche Verbesserung auch mit einem zügigen Neubau der Psychiatrie in Zusammenhang steht“. „Seit 15 Jahren wird der Neubau der Psychiatrie diskutiert“, sagte auch der Erste Kreisbeigeordnete Klaus Peter Schellhaas. In zweieinhalb Jahren sei die Psychiatrie zur Baureife gebracht worden. „Wenn wir am jetzigen Standort nicht bauen, dann auf der Grünen Wiese, aber das erst in etlichen Jahren.“

Schellhaas appellierte an die CDU: „Lassen Sie uns das zusammen machen“. Die beiden Anträge der CDU wurden von SPD, Grüne, FDP, Freien Wählern und der Linken abgelehnt.

Quelle: op-online.de

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