Abwassergebühr bald gesplittet

Eppertshausen - Die Einführung der gesplitteten Abwassergebühr in der Gemeinde Eppertshausen steht jetzt vor der Umsetzung. Von Thomas Meier

Auf Grund der aktuellen Rechtsprechung sind die Kommunen verpflichtet, künftig die Erhebung der Gebühren für die Abwasserbeseitigung nach einer getrennten Berechnung von Schmutz- und Niederschlagswassereinleitung vorzunehmen.

Zum 1. Januar soll per Beschluss der Gemeindevertreter die gesplittete Abwassergebühr eingeführt werden. Die Vorarbeiten befinden sich bereits in vollem Gange.

Bisher wurden die Entwässerungsgebühren in Eppertshausen nur nach dem Frischwasserverbrauch berechnet. Dabei wird unterstellt, dass die Menge des Abwassers etwa der Menge entspricht, die man an Frischwasser aus der öffentlichen Wasserversorgung bezogen hat. Die Abwassergebühr von derzeit 3,15 Euro pro Kubikmeter errechnet sich daher allein auf dieser Basis.

Es blieb also bislang unberücksichtigt, wie viel Niederschlagswasser, also Regen und Schnee, auf einem Grundstück anfällt und von Dachflächen und befestigten Flächen in die öffentliche Kanalisation fließt. Regenwasser macht einen erheblichen Anteil der bei der Abwasserentsorgung anfallenden Kosten aus, die bisher auf alle Gebührenzahler umgelegt wurden. Neu ist somit die Aufteilung des Abwassers nach Schmutz- und Niederschlagswasser. Die gesplittete Abwassergebühr soll hier für eine gerechtere Kostenverteilung sorgen.

Ableitung von Regenwasser in Kanalisation wird berechnet

Die Kosten der Schmutzwasserentsorgung werden dabei wie bisher nach der Menge des bezogenen Frischwassers verteilt, die Kosten der Regenwasserbeseitigung dagegen nach den versiegelten Flächen, von denen Niederschläge direkt in die öffentliche Abwasserbeseitigung gelangen. Versiegelte Flächen sind dabei im Wesentlichen Dächer und befestigte Verkehrs- und Hofflächen.

Nur wer tatsächlich Regenwasser in die Kanalisation ableitet, bekommt dieses künftig auch berechnet. Regenwasser, das über Erd- und Grünflächen direkt ins Grundwasser versickern kann, bleibt bei der neuen Gebührenberechnung unberücksichtigt. Die Gebühren für den Schmutzwasseranteil werden wie bisher über den Trinkwasserverbrauch errechnet.

Die Höhe der Gesamtkosten für den Betrieb der Abwasserbeseitigung, die über Gebühren verteilt werden, ändert sich durch die Einführung der gesplitteten Abwassergebühr nicht. Nach dem Gesetz dürfen die Kommunen in der Abwasserbeseitigung durch Gebühren höchstens die ihnen entstehenden Kosten decken.

Es ändert sich also künftig die Bemessungsgrundlage für die Gebührenerhebung, die nun zwischen Schmutz- und Regenwasserbeseitigung differenziert. „Hier ist davon auszugehen, dass sich die Gebühren für Grundstücke mit wenigen versiegelten Flächen insgesamt verringern dürften, für beispielsweise Gewerbebetriebe mit großen Dachflächen oder versiegelten Flächen jedoch erhöhen werden“, heißt es hierzu aus der Verwaltung.

Aus Luftbildaufnahmen werden versiegelte Flächen ermittelt

Um das Gebührensplitting auch in Eppertshausen einzuführen, ist die Ermittlung der versiegelten Flächen erforderlich. Die erfolgte auf der Basis von Luftbildaufnahmen, die vom gesamten Gemeindegebiet gemacht wurden. Derzeit werden aus den Luftbildaufnahmen mit Hilfe von geographischen Informationssystemen die versiegelten Flächen ermittelt.

Die Ergebnisse dieser Auswertungen werden den betroffenen Grundstückseigentümern dieser Tage in einem Selbsterhebungsbogen durch die Gemeinde zugesandt. Da die Auswertungen aus den Luftbildern von den Verhältnissen vor Ort etwas abweichen könnten, haben die Eigentümer die Möglichkeit, Änderungen im Selbsterhebungsbogen einzutragen. Die bereits eingetragenen Angaben im Bogen sollten kontrolliert und erforderliche Änderungen und Ergänzungen an den Flächen oder den Versiegelungsarten vorgenommen werden. Hierzu ist eine Frist von vier Wochen ab Zusendung vorgegeben.

Der Selbsterhebungsbogen ist in jedem Fall vom Eigentümer zu unterschreiben und direkt an die Gemeinde zurückzusenden. Werden sie nicht zurückgesandt, geht die Gemeinde davon aus, dass die Daten zutreffen. Hierzu werden die Gebühren entsprechend veranlagt.

Zur Information zum Verfahren dient eine Bürgerversammlung am Mittwoch (17.) ab 20 Uhr in der Mehrzweckhalle.

Wie hoch der Gebührensatz pro Kubikmeter sein wird, kann erst errechnet werden, wenn die Daten für das gesamte Gemeindegebiet vorliegen. In den Gebührenbescheiden 2012 für jedes Grundstück soll die Niederschlagswassergebühr und die Schmutzwassergebühr getrennt ausgewiesen werden.

Quelle: op-online.de

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