„Alles solide finanziert“

+
Die neue Bürgerhalle frisst Eppertshausens Erspartes.

Eppertshausen ‐ Nicht nur, dass die Gemeinde auch im laufenden Jahr der Kommunalaufsicht kein Haushaltskonsolidierungskonzept vorlegen muss, sogar den Fehlbetrag im Haushalt kann sie laut Bürgermeister Carsten Helfmann verringern. Von Thomas Meier

Der Verwaltungschef brachte am Mittwochabend im Rathaus den Etat für 2011 ein, der Erträge von 7,23 Millionen Euro bei Aufwendungen von rund 8,15 Millionen Euro vorsieht. Der Fehlbetrag von knapp 900.000 Euro falle somit um rund 238.000 Euro geringer aus als im Vorjahr, erläuterte Helfmann.

Zur Verringerung des Fehlbedarfes habe man im Bereich Sach- und Dienstleistungen rund acht Prozent gegenüber des Vorjahres gekürzt. „Weiterhin macht sich der Beschluss der Gemeindevertretung zur Anpassung der Bestattungsgebühren bemerkbar“, sagte Helfmann. Die Anhebung der Friedhofsgebühren (wir berichteten) schlägt sich somit umgehend im Haushalt nieder.

In diesem Jahr sind in Eppertshausen Investitionen vorgesehen, die mit 3,4 Millionen Euro zu Buche schlagen. Auch in den Folgejahren sollen 1,97 Millionen Euro in 2012 und 1,24 Millionen in 2013 in die Infrastruktur des Ortes investiert werden.

Kassenkredit soll auf 100.000 Euro erhöht werden

Doch zehren die Investitionen auch an der Substanz der kleinen Gemeinde, was Helfmann daran festmacht, dass der Kassenmittelbestand am 31. Dezember 2010 noch 3,1 Millionen Euro betrug, zum Jahresende 2011 aber nach Abzug der benötigten Finanzmittel für die vorgesehenen Investitionen nur noch knapp 180.000 Euro zu Verfügung stehen: „Nach Zahlung der Kosten für die Bürgerhalle wird´s knapp,“ erläuterte Helfmann die Situation des „kommunalen Sparbuchs“, das für die Anschaffung Eppertshausens neuer „Guter Stube“ Federn lassen muss.

Zur Aufrechterhaltung der Liquidität soll der Kassenkredit von derzeit 50.000 auf 100.000 Euro erhöht werden.

„Aufgrund der soliden Finanzwirtschaft der Vorjahre muss die Gemeinde auch 2011 kein Haushaltskonsolidierungskonzept der Kommunalaufsicht vorlegen“, war so zentrale Botschaft des Bürgermeisters. In Hessen sind Kommunen, die keinen ausgeglichenen Haushalt vorweisen können, verpflichtet, ein solches Haushaltssicherungskonzept zu erstellen und vorzulegen. Hierin soll dargestellt werden, wie der Fehlbedarf in den kommenden Haushaltsjahren abgebaut und welche Maßnahmen in der Kommune ergriffen werden sollen, um das Defizit zu verringern.

Dieser Kelch geht an Eppertshausen vorbei, jedoch muss gemäß Verfügung der Kommunalaufsicht des Landkreises der Hebesatz der Grundsteuer B auf den Landesdurchschnitt angehoben werden, was eine Anpassung von 225 auf 260 Punkte bedeutet.

Laut von Helfmann vorgelegtem Etatentwurf sollen keine freiwilligen Leistungen in der Gemeinde gestrichen werden. Die in vordoppischen Zeiten gebildeten Rücklagen, von denen man jetzt zehrt, machen dies mit Billigung der Kommunalaufsicht noch möglich, da auch keine Kredite in 2011 aufgenommen werden müssen.

In die Aufstellung seines Haushaltsplans sei eine Tariferhöhung von einem Prozent für die kommunalen Bediensteten entsprechend des letzten Tarifabschlusses einberechnet. „Es ist keine Stellenanpassung oder Stellenerhöhung vorgesehen“, erklärte der Bürgermeister, der bei der Einbringung seines Planwerkes auf parteipolitische Stellungnahmen gänzlich verzichtete.

Die politische Bewertung zum Etatentwurf wird in der kommenden Haupt- und Finanzausschusssitzung am 16. Februar erarbeitet werden und zur letzten Sitzung der Gemeindevertreter vor den Kommunalwahlen (27. März) am Dienstag, 22. Februar, im Rathaus erfolgen.

Quelle: op-online.de

Kommentare