Zahlungen übersteigen Nutzen gewaltig

Gemeinde schickt Senio-Verband Kündigung

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Eppertshausen kündigt dem Senio-Zweckverband die Mitgliedschaft. (Symbolbild)

Nach mehreren Jahren intensiver Diskussionen und zähen Verhandlungen macht die Gemeinde Eppertshausen nun Ernst und kündigt dem Senio-Zweckverband die Mitgliedschaft.

Eppertshausen – Das Eppertshäuser Parlament beschloss den Schritt mit einer Mehrheit von zwölf zu vier Stimmen. Mit Wirkung zum 31. März 2022 ist der Zweckverband um ein Mitglied ärmer. Die Leistungen, die die Gemeinde bislang aus dem Zweckverband erhielt, stünden in keinem Verhältnis zur Höhe der Umlagezahlungen, so die Meinung der Parlamentsmehrheit.

Die Überlegungen, den Verband zu verlassen, reichen weit zurück. Schon im Jahr 2009 hatte die Eppertshäuser Gemeindevertretung den Gemeindevorstand beauftragt, mit dem Senio-Zweckverband über einen Austritt zu verhandeln.

Denn als Eppertshausen Ende 2003 dem Senio-Zweckverband beitrat, verließen sich die politisch Verantwortlichen auf die Absichtserklärung der damals beteiligten Bürgermeister und des Landrats, wonach die jährliche Umlagenzahlung aller Mitglieder 400. 000 Euro nicht überschreiten sollte. Zwischen 2004 und 2019 hätten die Mitgliedskommunen jedoch bis zu 1,4 Millionen Euro pro Jahr an Verbandsumlagen gezahlt, heißt es in der Beschlussvorlage aus dem Eppertshäuser Rathaus.

Weiter heißt es, dass die Mitgliedschaft die Gemeinde bis Ende 2019 rund 787 952 Euro gekostet habe. Im laufenden Jahr kämen noch einmal gut 68.000 Euro hinzu. Damit überstiegen die tatsächlichen Umlagezahlungen die der Absichtserklärung aus dem Jahr 2003 um fast 250 Prozent. Dafür wurde aber nicht, wie geplant, vom Zweckverband ein Seniorenwohn- und pflegeheim in Eppertshausen gebaut.

Zwar war eine Einrichtung geplant, doch schon vor drei Jahren erhielt Eppertshausen auf Anfrage die Mitteilung, dass ein Wohn- und Pflegeheim für Senioren vom Senio-Zweckverband weder errichtet noch betrieben werden kann. Zu groß seien die Probleme innerhalb des Verbands. So wurden die Objekte in Groß-Bieberau und Fischbachtal wesentlich teurer als geplant, während zugleich die prognostizierten Erträge nicht erwirtschaftet werden können.

Eppertshausen geht nun einen eigenen Weg, um seniorengerechtes Wohnen und Pflege in der Gemeinde sicherzustellen. Die Gemeindevertretung stimmte dem Abschluss eines Kaufvertrags mit dem gemeinnützigen Siedlungswerk (GSW) zu. Das Siedlungswerk wird ein 5 600 Quadratmeter großes Grundstück Am Abteiwald kaufen und dort ein Seniorenwohn- und -pflegeheim bauen. Betreiber der Einrichtung mit barrierefreien Wohnungen, Kurz- und Langzeitpflegeplätzen, Hausgemeinschaften und einem Pflegeheim wird die Caritas sein.

zeta

Quelle: op-online.de

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