CDU-Mehrheit

Keine Ausschuss-Sitzungen in Eppertshausen

Die Gemeindevertreter tagen mit großen Abständen in der Bürgerhalle. Die SPD möchte, dass auch die Ausschüsse ihre Arbeit in gleichem Rahmen wieder aufnehmen.
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Die Gemeindevertreter in Eppertshausen tagen mit großen Abständen in der Bürgerhalle. Die SPD möchte, dass auch die Ausschüsse ihre Arbeit in gleichem Rahmen wieder aufnehmen.

Während andernorts schon längst wieder die Fachausschüsse tagen, hat sich CDU-Mehrheit in der Münsterer Gemeindevertretung dagegen ausgesprochen. Damit bleibt auch ein SPD-Antrag zum Waldkindergarten undiskutiert.

Eppertshausen - Es kann nicht sein, dass demokratische Gepflogenheiten über Bord geworfen werden“, sagt Günter Schmitt. Der Vorsitzende der Eppertshäuser SPD-Fraktion ist erzürnt. Und nicht zum ersten Mal. Schon im Frühsommer, als die Gemeindevertretung mehrheitlich beschlossen hatte, bis auf Weiteres ohne die Beratung in den Fachausschüssen auszukommen, hatte die SPD die Entscheidung nicht mitgetragen.Nach der parlamentarischen Sommerpause sollte der Beschluss nochmals auf den Prüfstand und, je nach Corona-Infektionslage, fortgesetzt oder aufgehoben werden. Denn die Ausschuss-Sitzungen wurden vorläufig ausgesetzt, um die Kontakte der oft zu den Risikogruppen gehörenden Mandatsträger und damit die Ansteckungsgefahr zu reduzieren. Nun beschloss die CDU-Mehrheit, es bei der derzeitigen Sitzungsorganisation zu belassen. Heißt: Die Gemeindevertretung tagt weiterhin ohne vorherige Beratung in den Ausschüssen.

Bei den Sozialdemokraten stieß die Entscheidung auf Unverständnis. „Warum sollten die Ausschüsse, die zahlenmäßig kleiner sind als das Parlament, nicht auch in der Bürgerhalle tagen“, fragte Schmitt. Die geforderten Abstände könnten leicht eingehalten werden. Denn Anträge benötigten die eingehende Vorab-Beratung. Doch es bleibt zunächst dabei, da die geplante Gemeindevertretersitzung am 29. September mangels Tagesordnungspunkten ausfällt. Nach den Herbstferien und vor der nächsten Sitzung Anfang Dezember soll die Situation neu bewertet werden.

Dadurch wird nun auch der Prüfantrag der SPD noch einige Zeit unbearbeitet im Geschäftsgang bleiben. Denn dieser soll ausdrücklich erst in die Ausschüsse, bevor das Parlament beschließt. So möchte es die SPD, die prüfen lassen will, ob in Eppertshausen ein Waldkindergarten errichtet werden kann. Die Gemeinde wachse stetig, und unter den Zugezogenen seien immer mehr junge Familien mit einem neuen Umweltbewusstsein.

Mit einer Wald-Kita könnten Natur und Umwelt erlebbar gemacht werden. Gute Beispiele gebe es bereits in den Nachbarkommunen. Die Verwaltung soll, so der Wunsch der SPD, Eltern von Kindern ab dem ersten Lebensjahr anschreiben und das Interesse an einem Waldkindergarten ermitteln. Danach soll es eine Informationsveranstaltung oder eine Besichtigung eines bereits bestehenden Waldkindergartens geben. Zudem soll ein geeigneter Standort mit entsprechender Infrastruktur gefunden werden.  (zeta)

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