Senio: Zweckverband beschäftigt sich mit Wirtschaftsplan und Strategiepapier

Auf dem Weg in großen Verbund?

Darmstadt-Dieburg/Eppertshausen - Wie geht es weiter mit „Gersprenz“ und Senio? Dieses Thema wird die Zweckverbandsversammlung voraussichtlich fast die gesamte Wahlperiode beschäftigen. Seit ihrer letzten Sitzung sind die ersten Weichen dazu gestellt.

Voraussichtlich wird ein neu zu schaffendes Gremium diesen Prozess begleiten. Da die Zweckverbandsversammlung nur mit großen Zeitintervallen zusammenkommt, soll – analog zu den Bestimmungen der Hessischen Gemeindeordnung für Kommunalparlamente – ein Haupt- und Finanzausschuss gebildet werden, der nicht nur Zwischenräume überbrücken hilft, sondern auch Entscheidungen fürs Plenum vorbereitet. So wurde es jetzt im Pfälzer Schloss in Groß-Umstadt einstimmig beschlossen. Das Gremium soll sieben Mitglieder haben, die bei der nächsten Plenarsitzung am 31. Januar benannt und gewählt werden sollen.

Diese Sitzung ist deshalb ungewöhnlich zeitnah terminiert, weil dann auch der Beschluss über den jetzt vorgelegten Wirtschaftsplan 2017 ansteht. Darin wird eine Gesamtumlage von rund 928.000 Euro für die Verbandsmitglieder vorgeschlagen. Acht Kommunen (Münster, Eppertshausen, Fischbachtal, Groß-Bieberau, Groß-Umstadt, Groß-Zimmern, Otzberg, Reinheim), und der Landkreis Darmstadt-Dieburg sollen sich diesen Betrag nach einem einwohnerbasierten Schlüssel teilen. Für Eppertshausen gilt nach wie vor der Beschluss der dortigen Gemeindevertretung, den Verband zu verlassen, aber das gestaltet sich rechtlich höchst kompliziert.

Die Höhe der Umlage ist gegenüber dem aktuellen Jahr fast unverändert, obwohl ursprünglich eine leichte Senkung vorgesehen war. Nun schlagen sich Verzögerungen bei den Bauprojekten in Groß-Bieberau und Fischbachtal ebenso nieder wie der Sanierungsbedarf am Basishaus Reinheim, wo architektonische Kapriolen wie die Holzerker komplett ausgetauscht werden müssen. Die Gesamtkosten dafür werden auf eine halbe Millionen Euro veranschlagt die durch ein Kommunaldarlehen mit zehn Jahren Laufzeit finanziert werden sollen.

Vorbericht zum Wirtschaftsplan

Im Vorbericht zum Wirtschaftsplan heißt es: „Überlegungen zum eingebrachten Strategiepapier wirken sich nicht im Haushalt 2017 aus.“ Allerdings wirft die geplante Kreditaufnahme mit zehn Jahren Laufzeit schon die Frage auf, wer diese Verbindlichkeit übernimmt, falls der Verband sich am Ende eines mehrjährigen Prozesses vielleicht selbst auflöst. Auch mit diesem „Arbeitspapier“, das unter anderem eine Anbindung des „Gersprenz“-Pflegebetriebs an die Kreiskliniken vorsieht, befasste sich die Verbandsversammlung und beschloss, den Vorstand mit ersten Sondierungsgesprächen zu beauftragen. Bis zu einer denkbaren Auflösung des Verbands – vermutlich Wunschtraum der meisten Eppertshäuser Kommunalpolitiker – werden allerdings noch ein paar Jahre ins Land gehen, prophezeit Vorstandsvorsitzender Alois Macht (SPD).

Die Verbindlichkeiten des Verbands sind dabei eine Sache – das beachtliche Immobilienvermögen eine andere. Macht kann sich inzwischen vorstellen, dass der Zweckverband mit neu definiertem Zweck erhalten bleibt – als Immobilien-Holding. Zu klären ist zudem die Zukunft der vom Verband betriebenen Altenpflegeschule. Wunsch ungefähr aller Mitglieder der Verbandsversammlung ist eine Fusion mit der vom Kreis betriebenen Krankenpflegeschule, die im Ärztehaus auf dem Gelände der Kreisklinik in Groß-Umstadt eine neue Bleibe gefunden hat. Vor einer Entscheidung der Verbandsversammlung seien aber noch Entscheidungen des Gesetzgebers abzuwarten, von denen abhängt, ob eine solche Fusion rechtlich überhaupt möglich ist. (sr)

Quelle: op-online.de

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