Spiel‘s nochmal, Bürgermeister!

+
Wie in den Nachbarkommunen wird auch in Eppertshausen das Bestatten teurer. Die Kommunalaufsicht hatte eine Neukalkulation der Friedhofsgebühren gefordert, die auf eine höhere Kostendeckung zielt.

Eppertshausen ‐ Da hat sich die CDU-Fraktion ein Ei gelegt: Für den bereits vom Haupt- und Finanzausschuss abgesegneten Nachtragshaushalt fand sich auf der jüngsten Gemeindevertretung am Mittwochabend keine Mehrheit. Von Jenny Westphal

Nun muss der Nachtragshaushalt fürs fast abgelaufene Jahr ein zweites Mal zur Abstimmung gestellt werden. Die Krux für Bürgermeister Carsten Helfmann: „Das Gesetz sagt, dass der Nachtragshaushalt noch im selben Jahr verabschiedet werden muss“, erläutert der Rathauschef, der erst einmal Widerspruch gegen das ablehnende Patt-Votum einlegen wird.

Eigentlich genießen die Christdemokraten einen komfortablen Stimmenvorsprung im Eppertshäuser Parlament. Der war aber am Mittwochabend dahingeschmolzen, zwei Langzeitkranke, vier kurzfristige Ausfälle und schon fanden sich die Christdemokraten im stimmlichen Gleichgewicht mit den Sozialdemokraten wieder. Eine ungewohnte Situation und sicherlich dumm gelaufen, aber kein Drama, findet CDU-Fraktionschef Stephan Brockmann. „Das sind so die parlamentarischen Spielchen“, winkt er auf die Frage zum roten Nein-Block ab. Nach den Vorberatungen im Haupt- und Finanzausschuss und dem vorausgegangenen Nein der Eppertshäuser SPD zum Haushalt selbst, hatte ihn das Votum nicht überrascht. „Wäre die SPD den guten Gepflogenheiten gefolgt, hätte zumindest einer aus der Fraktion den Saal vor der Abstimmung verlassen“, fügte Brockmann hinzu. So wird also eine weitere Gemeindevertreter-Sitzung einberufen – zum alleinigen Zweck, erneut über den Nachtragshaushalt abzustimmen. Und diesmal soll das mit der Mehrheit klappen, versichert der CDU-Fraktionschef.

Ab 1. Januar kosten Bestattungen mehr

Traute Einigkeit zwischen Schwarz und Rot herrschte immerhin in Sachen Friedhofssatzung. Ab dem 1. Januar werden Eppertshäuser tiefer in die Tasche greifen müssen, um ihre Angehörigen auf dem Waldfriedhof zu beerdigen. Wiederholt hatte die Kommunalaufsicht die Gemeinde zur kostendeckenden Gebührengestaltung angehalten. Eppertshausen hat sich für das Bestattungswesen einen einheitlichen Deckungsgrad von 75 Prozent auferlegt. Das führt dazu, dass eine Grabstätte künftig mit 1230 Euro zu Buche schlägt. Bis dato war sie mit 900 Euro veranschlagt. Wer ein Urnengrab wählt, zahlt ebenfalls mehr. Ein Urnengrab kostet ab Januar mit 585 Euro 185 Euro mehr. Noch außen vor bei der Satzungsänderung bleibt das von der SPD beantragte muslimische Gräberfeld. Die Sozialdemokraten hatten ihren Antrag verschoben, sie wollen erst abwarten, ob der Landkreis eine überkommunale Lösung findet.

Ebenfalls geschlossen stimmten die Gemeindevertreter für die Erhöhung der Abwassergebühren von drei auf 3,15 Euro pro Kubikmeter. Noch im September schien dem Haupt- und Finanzausschuss eine Gebührenanpassung unnötig. In der Zwischenzeit sind Mehrkosten in Höhe von 48 000 Euro aufgelaufen, durch die sich die Verwaltung zum Handeln gezwungen sah. Allein 20 000 Euro mehr fallen bei der Klärschlammentsorgung an. Bisher lief die Klärschlammpressung im 24-Stunden-Betrieb. Nun darf sie nur noch zu den Betriebszeiten der Kläranlage arbeiten. Erneuerte Abwasserleitungen sind der andere Posten, der zu einer Neukalkulation führte.

Quelle: op-online.de

Kommentare