Hebesatz B steht zur Diskussion

Ende rosiger Zeiten?

+
In der Schulstraße stehen hinter der Kirche viele nicht unterkellerte Häuser. Sie müssen während der Sanierung besonders aufwändig gesichert werden.

Eppertshausen - Die gute Nachricht vorab: Alle Beschlüsse in der jüngsten Gemeindevertretersitzung fielen am Donnerstagabend nach jeweils sachlichen Debatten im Rathaus einmütig. Von Thomas Meier 

Darunter auch, dass die Direktwahl des Bürgermeisters am 21. September nun ihre amtliche Gültigkeit bestätigt bekam. Doch gab es auch erhebliche Wermutstropfen zu verdauen. Der Kanalbau in der Schulstraße erfordert durch die notwendig gewordenen Extra-Sicherungsmaßnahmen im Haushalt für 2015 zusätzlich rund 200.000 Euro. Und der frisch bestätigte Bürgermeister Carsten Helfmann machte bereits in seinen Mitteilungen deutlich, dass es auch Eppertshausen finanziell nicht mehr so rosig geht wie bislang: Die Finanzverwaltung erkennt im Haushalt für 2015 ist ein rechnerisches Defizit von rund 275.000 Euro. „Und noch nicht alle notwendigen Gebäude- und Straßensanierungsmaßnahmen sind darin eingerechnet“, verdeutlichte der Verwaltungschef.

Zur Reduzierung des erkannten Defizits sei eine Erhöhung der kommunalen Hebesätze wohl unumgänglich, da die Anrechnungssätze im kommunalen Finanzausgleich neu geregelt werden und die Durchschnittssätze der angehörigen Kreiskommunen deutlich erhöht würden. Der Hebesatz ist ein Instrument, mit dem die Gemeinden in Deutschland die Höhe der ihnen zustehenden Gemeindesteuern beeinflussen können. Vor allem im Bereich des Hebesatzes B, der die Grundstücke betrifft, sieht Helfmann Handlungsspielraum. Eppertshausen weise derzeit mit einem Wert von 260 die zweitniedrigste Grundsteuer B im Kreis aus, einige Gemeinde lägen bereits beim doppelt so hohen Faktor. Eine „moderate Anpassung des Wertes“ in Eppertshausen sei sicher Thema für kommende Sitzungen, sagte Helfmann.

Die kostenintensiven Probleme bei der Sanierung der Schulstraße könnten die Diskussion beschleunigen. Am Donnerstagabend wurde bekannt, dass es zwölf Häuser im Straßenzug sind (nicht elf, wie bislang fixiert), die durch ihre Nicht-Unterkellerung einer besonderen Sicherung während der Arbeiten bedürfen. Ursprünglich gingen die Planungen von einem einfachen linearen Längsverbau zu Sicherung der Kanalarbeiten aus. Jetzt weiß man, dass aufwändige Spundbohlen im Bereich der betroffenen Gebäude ins Erdreich eingebracht werden müssen. Die bislang festgestellten Mehrkosten für den Kanalbau betragen laut Planern 165.000 Euro. „Zur Sicherheit und Abrundung sollen über die im Haushalt 2014 bereitgestellten Mittel in Höhe von 280.000 Euro noch zusätzlich 200.000 Euro für 2015 durch die Gemeindevertretung bereitgestellt werden“, heißt es so auch in der einstimmigen Beschlussfassung.

Wofür die Deutschen ihr Geld ausgeben

Wofür die Deutschen ihr Geld ausgeben

Quelle: op-online.de

DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN

Kommentare