Finanzausschuss tagt

Beschlussfassung zum „Schlädchen“: die Zweite

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Groß-Zimmern - Eigentlich hatten die Mitglieder des Planungsausschusses am Montagabend mit einer kurzen Sitzung gerechnet. Lediglich zwei Beschlüsse zum Bebauungsplan „Hinter dem Schlädchen“ standen auf der Tagesordnung. Doch wieder einmal kam es anders als gedacht.

„Wir hatten vergangene Woche ein Gespräch mit dem Hessischen Städte- und Gemeindebund und sehen uns nun veranlasst zu prüfen, ob bei einzelnen Gemeindevertretern ein Widerstreit der Interessen vorliegen könnte“, berichtete Bürgermeister Achim Grimm, der vorab bereits alle Fraktionen informiert hatte. Sollte ein solcher Widerstreit später angezeigt und festgestellt werden, könnte das die gesamte Planung unwirksam machen. Auch wer ein Grundstück im Abstand von bis zu 60 Metern von der Bebauungsgrenze besitzt, könnte laut Hessischer Gemeindeordnung als befangen gelten. „Die Betreffenden sollten einen solchen Widerstreit möglichst selbst kundtun und dürfen nicht an der Beratung und Beschlussfassung teilnehmen“, so der PU-Vorsitzende Jost Scharna.

Bürgermeister Grimm erklärte, er werde deshalb den Saal verlassen. Alle Blicke richteten sich nun auf Peter Eickhoff. „Ich kann keinen Widerstreit feststellen“, erklärte der Grüne. Da waren die Ausschussmitglieder jedoch anderer Meinung. „Wir wollen Sie nicht ausschließen, aber auf Nummer Sicher gehen“, betonte Scharna. Ohne die beiden wurden dann die Beschlüsse einstimmig gefasst - auch über bereits 2013 gefasste Beschlüsse muss nun neu abgestimmt werden. Thema wird dies unter anderem auch im Finanzausschuss sein. Der berät heute um 20 Uhr in öffentlicher Sitzung im Rathaus. 

 guf

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