Doppik zwingt zu Sparkonzept

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Aus dem Buch der Grausamkeiten zitierte Bürgermeister Achim Grimm zur Fastnacht in Dieburg. Angesichts des bevorstehenden Haushaltssicherungskonzeptes wird er nun sein eigenes Buch der Grausamkeiten verfassen müssen.

Groß-Zimmern - Was hat Bürgermeister Achim Grimm mit US-Präsident Barack Obama gemein? Beide haben am Dienstag ihren Haushaltsentwurf vorgestellt. Während Obama 3,6 Billionen Dollar verwaltet, geht es in Grimms 300-Seiten-Werk um ein Gesamtvolumen von rund 20 Millionen Euro. Im Ergebnishaushalt - vergleichbar mit dem früheren Verwaltungshaushalt - klafft ein Loch von 2,3 Millionen Euro. Von Gudrun Fritsch

Der Haushaltsentwurf stellt die Premiere für die Groß-Zimmerner Verwaltung in der doppelten Buchführung dar.

Zum ersten Mal tauchen daher im Etat die Aufwendungen für Abschreibungen auf – in Höhe von über 1,4 Millionen Euro. Vor allem sie sind der Grund für das Minus, das die Gemeinde zwingt, der Kommunalaufsicht demnächst ein so genanntes „Haushaltskonsolidierungskonzept“ vorzulegen. Nun prägt nicht mehr die Aufteilung in Verwaltungs- und Vermögenshaushalt die Übersicht der Gemeindefinanzen, sondern 48 „Produkte“, die nach der örtlichen Organisation in vier Teilhaushalte gegliedert sind und die jeweils einen Preis haben.

„Fragen Sie bitte nicht nach meiner persönlichen Meinung, was ich von der Doppik für unsere kommunalen Haushalte halte“,kündigte der Bürgermeister seine Stellungnahme an. Seiner Ansicht nach hätte es durchaus gereicht, die bewährte Kameralistik zu modernisieren. „Gerade bei den freiwilligen Leistungen werden Einsparungen erfolgen, die vor allem die Bereiche Kinder, Jugend, Familien und Senioren betreffen. Ob das so gewollt war?“,fragte Grimm kritisch.

Fehlbedarf von 2271440 Euro

Der erste doppische Haushaltsentwurf der Gemeinde Groß-Zimmern weist im Ergebnishaushalt, dem früheren Verwaltungshaushalt, Erträge in Höhe von 15467393 Euro und Aufwendungen in Höhe von 17761333 Euro aus. Somit entsteht ein Fehlbedarf von 2271440 Euro. Die Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten im Finanzhaushalt, dem früheren Vermögenshaushalt, werden auf 2175207 Euro festgesetzt. Kredite wurden im Entwurf nicht veranschlagt.

Mit einem Anteil von 60 Prozent sind die Steuererträge mit 8998746 Euro die größte Einnahmeposition.

Als weitere Gründe für das Defizit nannte der Verwaltungschef die Personalkosten für die rund 100 Beschäftigten der Gemeinde. Hier sei eine Steigerung von 500 000 Euro zu verzeichnen, allein 400 000 Euro davon aus dem Abschluss von Alters-Teilzeitverträgen.

Es werden 500 000 Euro weniger an Gewerbesteuer als im Vorjahr erwartet (im Haushalt mit 1,8 Millionen Euro veranschlagt), andererseits steigt die Kreis- und Schulumlage um 500 000 Euro auf ein „Rekordniveau“ von über 6,8 Millionen Euro. Als Haupteinnahmequelle sind Steuern von neun Millionen Euro bilanziert.

„Auch 2009 halten wir an der Aufgabe fest, jungen Menschen einen Ausbildungsplatz zur Verfügung zu stellen“,so Grimm. Neben den zwei Auszubildenden in der Verwaltung sollen ab September eine Lehrstelle im Hallenbad und eine im Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung besetzt werden. Auch eine Halbtagsstelle für einen Feuerwehr-Gerätewart soll neu entstehen - nicht als neue Stelle, sondern als Neubesetzung eines seit Dezember 2008 vakanten Postens. Stellenzuwachs sei wegen geänderter Vorschriften in den Kindergärten notwendig. Hier sei „nach dem Konnexitätsprinzip“ eigentlich das Land in der Pflicht, so Grimm.

Schwerpunkte im Investitionsbereich sieht der Bürgermeister im Sozialen: „Mit rund 500 000 Euro weisen wir den größten Einzelbetrag im Programm Soziale Stadt aus“.Dabei gehe es um die für 2010 geplante Aufstockung des Jugendzentrums zum Familien- und Beratungszentrum. Im Straßenbau schlagen der Endausbau „Zeilhecke“ (240 000 Euro) die Erneuerung der Brücke „An der Gersprenz“ (265 000 Euro) und ein Wendehammer im Gewerbegebiet Röntgenstraße (150 000 Euro) zu Buche. Für die Umsetzung des Friedhofkonzepts sind rund 250 000 Euro vorgesehen.

Die Schulden der Gemeinde konnten von 2,4 Millionen Euro (2008) auf jetzt 2,3 Millionen Euro gesenkt werden und sollen bis Jahresende noch 2,16 Millionen Euro betragen. Die Pro-Kopf-Verschuldung liegt derzeit bei 154,35 Euro. Zur Finanzierung des Haushaltes wird die Rücklage jedoch von 3,45 auf 2,12 Millionen Euro sinken.

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