Endlich nicht mehr „unbedacht“

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Öffentlicher Personen- Nahverkehr: Das lange Warten auf Wartehallen hat an drei Zimmerner Bushaltestellen nun bald ein Ende.

Groß-Zimmern - Fahrgäste der Buslinie 672 von Dieburg über Klein- und Groß-Zimmern nach Darmstadt können sich freuen: Die „unbedachten“ Zeiten sind bald vorbei.

Im Frühjahr sollen an Bushaltestellen auf der Nordseite der Waldstraße und in der Klein-Zimmerner Markstraße Wartehallen aufgestellt werden. Von der ersten Initiative bis zur Umsetzung sind dann allerdings fünf Jahre vergangen.

An die Anfänge erinnert sich der Groß-Zimmerner Bürgermeister Achim Grimm. Quasi als Vorwegnahme der derzeit hoch im Kurs stehenden interkommunalen Zusammenarbeit haben sich damals 12 Kommunen überwiegend aus dem Osten des Landkreises Darmstadt-Dieburg zu einer Zweckgemeinschaft für die Beantragung von Fördermitteln des Landes Hessen zum Ausbau diverser Bushaltestellen zusammengetan.

Die Regie hat damals gerne der vom Landkreis und der Stadt Darmstadt gemeinsam getragene Nahverkehrsverband DaDiNa übernommen.

Eine „Bagatellgrenze“

Der Zusammenschluss der Antragsteller hatte zwar auch eine gemeinsame Ausschreibung der Bauleistungen und damit eventuelle Kosteneinsparungen durch eine Sammelbestellung zum Ziel, der Grund für das gemeinsame Vorgehen war eine „Bagatellgrenze“ – von stattlichen 100.000 Euro. Mit der kommt das einstige Amt für Straßen- und Verkehrswesen ins Spiel, das inzwischen „Hessen Mobil“ heißt, aber immer noch ein Ableger des Verkehrsministeriums ist und als solcher auch Adressat für Förderanträge nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG). Für Projekte, die unter dem sechsstelligen Bereich liegen, macht das Amt jedoch keinen Förder-Finger krumm.

Beim ASV in Darmstadt sei man trotzdem eigentlich immer wohlwollend behandelt worden, erinnert sich DaDiNa-Geschäftsführer Matthias Altenhein, doch sei der Förderantrag auf der jährlich neu formulierten Prioritätenliste von Ministerium und ASV immer wieder nach hinten gerutscht, so dass über Jahre keine Landesmittel für den Haltestellenausbau zur Verfügung standen.

Probleme mit der Prioritätenliste

Das Aufstellen einer Wartehalle ist – anders als der Umbau einer Haltestelle nach Maßgabe der Barrierefreiheit – finanziell keine besonders große Sache.

Allerdings läuft eine Kommune, die dies quasi in Ersatzvornahme ohne Förderbescheid in Auftrag gibt, Gefahr, den Anspruch auf Fördermittel zu verwirken, weil sie die Aufgabe ja offensichtlich aus eigener Finanzkraft stemmen kann – so die Logik der Förderrichtlinien.

Einen Weg schafft der Vorabbescheid ohne Bezifferung der Förderhöhe, dessen Bearbeitung aber wohl auch einer Bagatellgrenze unterliegt und mit dem im Osten des Landkreises lediglich ein Haltestellenumbau in Eppertshausen verwirklicht worden ist. Wegen der Probleme mit der Prioritätenliste habe das ASV eine Teilung des Förderantrags in zwei Bauabschnitte empfohlen, berichtet Altenhein. „Im ersten Bauabschnitt, der ein Volumen von etwa 600 .000 Euro umfasst, sind die bereits vorab mit einem Vorbescheid realisierten Haltestellenumbauten in Eppertshausen, Balkhausen und Weiterstadt sowie der Bau von Wartehallen enthalten.

Der zweite Bauabschnitt umfasst ein Volumen von rund 500 000 Euro mit dem barrierefreien Umbau von neun Haltestellen in vier Kommunen“ – unter anderem in Schaafheim, am dortigen Arzt- und Apothekenzentrum. 2012 erhielten wir dann nacheinander vom Land Hessen die Zuwendungsbescheide für beide Bauabschnitte“, so der DaDiNa-Geschäftsführer weiter. Doch die im Herbst 2012 durchgeführte Ausschreibung von 25 Wartehallen des ersten Bauabschnittes einschließlich Tiefbauarbeiten zur Fundamentierung musste wegen der angebotenen hohen Preise aufgehoben werden.

Erneute Ausschreibung

Es erfolgte dann eine erneute Ausschreibung, die 21 Wartehallen umfasst. Die trotzdem notwendigen Fundamentierungen gehen nun zu Lasten der beteiligten Kommunen, aber Bürgermeister Grimm ist sich sicher: „Das kriegen wir hin.“

Die Förderquote für die Wartehallen selbst liegt bei rund 80 Prozent aus Landesmitteln, zehn Prozent steuert die DaDiNa bei, weitere zehn Prozent die jeweilige Kommune. Bedacht werden in Groß-Zimmern die Haltestellen in der Waldstraße auf Höhe von Memelstraße und Frankfurter Straße sowie Klein-Zimmern die Markstraße. In Babenhausen werden an der Stadthalle, im Stadtteil Hergershausen am Bahnhof und in der Jahnstraße, in Sickenhofen an der Kirche Wartehallen aufgestellt. Schaafheim ist mit den Haltestellen Waldstraße und Radheim Schule dabei.

Für den zweiten Bauabschnitt wird zurzeit die Ausschreibung vorbereitet, und Altenhein ist zuversichtlich, „dass auch diese Maßnahmen in diesem Jahr umgesetzt werden können“.

sr

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