Geibels Machtwort: „Nicht mit mir!“

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Der Abriss des Hauses Hirschkopf hat noch einmal einen Aufschub bekommen.

Groß-Zimmern - Bisher hat sich die Vorsitzende der Gemeindevertretung, Katharina Geibel (CDU), in ihrem nicht immer einfachen Amt sehr gut durchgesetzt. Dass sie sich auch von einem Verwaltungsrechts-Fachmann wie Claus Rosendahl (SPD) nicht das Ruder aus der Hand nehmen lässt, zeigte sie auf der Sitzung am Dienstag im Rathaus. Von Gudrun Fritsch

Das harmlos scheinende Thema: Abschlussbericht des Akteneinsichtsausschusses zum Bebauungsplan „Zeilhecke“ führte zu einem Rieseneklat. Wegen nicht Einhaltens von Vorschriften gelten hier einige Gebäude als illegal, seitens des Landkreises wurden bereits Nutzungsverbote und Teilräumungen ausgesprochen. Die Mehrheit der Gemeindevertreter hat jedoch wiederholt eine Bebauungsplan-Änderung, gegen die Stimmen der CDU, abgelehnt.

Rosendahl hatte nun zu dem Bericht ein dreiseitiges Redekonzept vorbereitet, in dem er dem Gemeindevorstand vorwirft, gegen Vorschriften verstoßen und Kompetenzen überschritten zu haben. „Ich lasse zu diesem Punkt keine Diskussion zu“,verwehrte Geibel dem SPD-Mann das Rederecht. Der Bericht sei bereits Thema im Ausschuss gewesen und stehe im Parlament nicht zur Abstimmung, argumentierte Geibel. Sie ließ sich weder vom Einwand Rosendahls, jeder Bericht müsse diskutiert werden können, noch von seinem Verweis auf die Geschäftsordnung erschrecken und entgegnet knapp aber klar: „Nicht mit mir!“- Eine Äußerung die Rosendahl ins Protokoll aufgenommen wissen wollte, womit er den Eindruck erweckte, er wolle es auf ein Kommunalaufsichtsverfahren ankommen lassen.

Viele Friedensschüler würden sich über eine Nutzung des Hauses Hirschkopf freuen.

Beinahe wäre dieser Streit vergessen gewesen, als bei der Behandlung des CDU-Antrages zur Änderung des besagten Bebauungsplanes die Gemüter erneut hoch kochten. Fraktionsvorsitzender Janek Gola richtete einen Appell an das Mitgefühl der Gemeindevertreter, sie könnten geschehenes Unrecht wieder gut machen. Scharfe Wortwechsel zwischen Gola und Rosendahl versuchten Bürgermeister Achim Grimm und Gerd Held (SPD) zu besänftigen und schlugen vor, die „verhärteten Fronten“ an einem Runden Tisch zu glätten.

Nach einer Sitzungsunterbrechung stellte Gola seinen Antrag zurück.

„Das machen Sie doch nur, weil die CDU heute keine Mehrheit gehabt hätte“,kritisierte SPD-Fraktionsvorsitzender Dieter Hader. Nach einigem Gerangel fand der Vorschlag, das Thema „kompetent und zeitnah im Ausschuss weiter zu behandeln“, eine knappe Mehrheit.

Harmonischer wurde es, als es um das Haus Hirschkopf ging. Die FDP hatte beantragt, den Abriss des Hauses sowie die Anlage der geplanten Parkplätze zurückzustellen, bis eine mögliche Nutzung durch die angrenzende Friedensschule mit dem Kreis als Träger geklärt wäre. „Im Zuge der Ganztagsschule werden dringend Räume benötigt“,so FDP-Vorsitzender Klaus Roth. Da das Anwesen im Zuge der eines Ausgleichs bei der Ortskernernsanierung zweckgebunden erworben wurde, stehe es nicht zur Verfügung, erklärte Grimm. Seinem Ergänzungsantrag, der Gemeindevorstand solle bis November mit dem Kreis beraten und die geplanten Maßnahmen sollten so lange ruhen wurde zugestimmt. Auch der ursprüngliche Antrag fand - abgesehen von einer Ausnahme - die Befürwortung der Parlamentarier.

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