Geld für Hallenbad und Kindergärten

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Der Kindergarten Nordring ist 35 Jahre alt. Das Flachdach wurde ausgebessert, aber die Wärmebilanz ist sehr schlecht.

Groß-Zimmern - Bis zu 1,3 Millionen Euro könnten aus den Konjunkturpaketen des Bundes und des Landes nach Groß-Zimmern fließen, so die Berechnungen von Bürgermeister Achim Grimm. Von Gudrun Fritsch

Mit Hochdruck ermitteln Verwaltung und Kommunalpolitik zurzeit Neubau- und Sanierungskosten von verschiedenen gemeindeeigenen Liegenschaften sowie die Folgekosten für den Haushalt. Über eine gemeinsame Liste zum Kunjunkturpaket II. berieten am Montagabend im Rathaus die Mitglieder von Planungs- und Umwelt- (PU) gemeinsam mit ihren Kollegen des Sport- und Kulturausschusses.

In einer gemeinsamen Prioritätenliste wollen sich die Kommunalpolitiker auf mehrerer Projekte einigen, wobei hauptsächlich diejenigen mit den höchsten Förderchancen berücksichtigt werden sollen. Die Abwägung und der Beschluss über den Rang der einzelnen Maßnahmen obliegt der Gemeindevertretung, die hierüber am Dienstag entscheiden wird.

„Ich würde gerne die Berücksichtigung der zwei ältesten Kindergärten im Förderprogramm sehen. Die Einrichtungen im Nordring und in der Klein-Zimmerner Blumenstraße haben schon lange erheblichen energetischen Sanierungsbedarf“,erklärte Grimm am Montag. Für Wärmebundsysteme der Wände, Erneuerung der Fenster, Dämmung der Dächer und Photovoltaikanlagen sollen demnach 150 000 Euro in die Blumenstraße und 190 000 Euro in den Nordring investiert werden.

Im Hallenbad müsste der Wärmetauscher erneuert werden (65 000 Euro), für Fenster und Wände müssten 220 000 Euro kalkuliert werden und zur Erneuerung von Dach, Foyer und Umkleideräumen werden weitere 170 000 benötigt. Der Forderung Dirk Strobls (die Grünen) dies in der Prioritätenliste als „sehr hoch“ einzustufen, um „keine halben Sachen zu machen“, stimmten alle zu. Ebenfalls in diese Kategorie werden wohl die Erneuerung von Lüftungstechnik (325 000 Euro) und Heizkessel (215 000 Euro) in der Mehrzweckhalle eingestuft. Die Brückenbaumaßnahme „An der Gersprenz“ sei zwar notwendig, da jedoch unklar ist, ob sie im Konjunkturpaket berücksichtigt werden kann, riet Grimm, sie lieber gleich im Haushalt zu belassen. Telefonisch habe Kreisbeigeordneter Christel Fleischmann den von der SPD eingebrachten Vorschlag zum Bau einer Dreifeld-Sporthalle auf dem Festplatz abschlägig beschieden, da Groß-Zimmern über ausreichend Hallenkapazität verfüge, so Grimm. Die Albert-Schweitzer-Schule und die Schule im Angelgarten hätten drei kreiseigene Hallenflächen zur Verfügung, die Friedensschüler turnen in der Mehrzweckhalle und in einem eigenen Gymnastikraum, der dieses Jahr von Grund auf saniert werden soll.

Die Gemeindevertreter werden in ihrer Sitzung am Dienstag entscheiden, welche Projekte auf die Prioritätenliste kommen. Der Kreistag, der als Sammelstelle für die kommunalen Projektanträge fungiert, wird hierüber am 16. März beraten.

Um eventuell abgelehnte, aber dennoch notwendige Posten noch berücksichtigen zu können, wird der erste doppische Haushalt für Groß-Zimmern folglich nicht wie geplant am Dienstag, 17. März, eingebracht, sondern in einer Sondersitzung eine Woche später, am 24. März, um 19.30 Uhr im Rathaus. Auf der Tagesordnung steht das Konjunkturpaket auch heute in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses um 19.30 Uhr im Rathaus.

Richtlinien

Der Landkreis Darmstadt-Dieburg kann mit rund 54,4 Millionen Euro aus dem Sonderinvestitionsprogramm des Landes Hessen (SIP) und aus dem Kommunalen Investitionsprogramm des Bundes (KIP) rechnen. Wie Landrat Alfred Jakoubek mitteilte, erhält der Kreis rund 27,6 Millionen Euro vom Land und 16,8 Millionen vom Bund. Die Städte und Gemeinden des Landkreises erhalten knapp 27,2 Millionen Euro, deren Berechnungsgrundlage die Einwohnerzahl ist.

Das Geld für die Kommunen wird über den Einwohnerschlüssel an verteilt. Investitionswünsche der Städte und Gemeinden werden an die eigens beim Landkreis eingerichtete Koordinierungsstelle zur Überprüfung eingereicht und bei entsprechender Plausibilität nach Wiesbaden weiter gegeben.

Die vorgesehenen und genehmigten Maßnahmen aus dem Landesprogramm haben im Jahr 2009 zu beginnen, müssen zusätzlich sein und dürfen nicht aus anderen Programmen gefördert werden.

Wie das Finanzministerium in Wiesbaden mitteilte, muss der Landkreis keinen Nachtragshaushalt aufstellen.

Außerdem haben die Kommunen die Ermächtigung, Darlehen als überplanmäßige Ausgaben zu genehmigen.

Nach derzeitigem Stand ist der letzte Antragstermin für Vorhaben der 30. April.

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