Mehr statt weniger: Jetzt fehlen 2,8 Millionen

Gewerbesteuer bricht massiv ein

Groß-Zimmern - (guf) In der Gemeindekasse fehlten nach Aufstellung des ersten doppischen Haushaltes etwa 2,3 Millionen Euro. Gemeindebedienstete und Kommunalpolitiker grübeln seit einiger Zeit, wie sie dieses Defizit verringern könnten.

Anstatt zu schrumpfen wurde das Loch im Etat - wie auch in vielen anderen Kreis-Kommunen - wegen der anhaltenden Wirtschaftskrise und vor allem durch ausbleibende Einnahmen aus der Gewerbesteuer jetzt noch weiter aufgerissen.

Legt man die vorläufigen Daten des Kommunalen Finanzausgleichs sowie die Mai-Steuerschätzungen und die damit verbundene Mitteilung des Hessischen Städte- und Gemeindebundes (HSGB) zur Entwicklung der Einkommenssteueranteile zugrunde, so fehlen weitere 500 000 Euro, das Minus steigt also auf insgesamt rund 2,8 Millionen Euro. Aktuellen Berechnungen des HSGB zufolge wird die Gemeinde 2009 etwa 428 000 Euro weniger Einkommenssteueranteile erhalten. Folglich muss der Haushaltsansatz von bisher rund 6 097 000 auf 5 669 000 Euro korrigiert werden.

Die Schlüsselzuweisungen orientieren sich an der Finanzkraft der Gemeinden und gehen von bis zu zwei Jahre alten Daten aus. Zu dieser Zeit war in Zimmern von der Krise noch nichts zu spüren. Das hat zur Folge, dass die Gemeinde voraussichtlich 116  550 Euro weniger an Schlüsselzuweisungen erhalten wird.

Zwar sind an Kreisumlage 45 104 und an Schulumlage 19 114 Euro weniger abzuführen, aber die Gewerbesteuer weist im ersten Quartal 2009 eine Sollstellung in Höhe von 2 099 000 gegenüber 2 039 000 Euro im Vergleichsquartal 2008 aus.

Zudem muss grundsätzlich davon ausgegangen werden, dass die Steuereinnahmen 2010 nochmals kräftig einbrechen. Schnellstmöglich müssten nun Einsparungsvorschläge gemacht und beschlossen werden.

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