Haushalt Schwerpunktthema bei SPD-Herbstklausur

Jetzt ist viel Disziplin gefordert

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SPD-Fraktion und -Vorstand trafen sich zur Herbstklausur in Mommenheim.

Groß-Zimmern - Der Haushalt für das kommende Jahr war Schwerpunktthema der Herbstklausur von SPD-Fraktion und -Vorstand in Mommenheim.

Passend dazu eröffnete Ministerialrat Kurt Ammerkamp die Klausur mit einem Vortrag zu kommunalen Finanzen. Anhand von Fallbeispielen erläuterte er, wie sich die finanzielle Situation der hessischen Kommunen darstellt. Dabei zog er auch den Vergleich zu Groß-Zimmern.

Im Rahmen der Klausur stellte Claus Rosendahl den Haushaltsentwurf für 2014 vor, der kritisch zur Kenntnis genommen wurde. Denn wenn man das Defizit in Höhe von rund 1 500 000 Euro im Haushalt des kommenden Jahres berücksichtigt, steigt das Gesamtdefizit auf 5 900 000 Euro. Die SPD-Fraktion möchte nun eine strenge Ausgabedisziplin umsetzen, um den Fehlbetrag zu verkleinern.

In diesem Zusammenhang bemängelt die Fraktion, dass der Gemeindevorstand kein Haushaltssicherungskonzept vorgelegt hat, das deutlich macht, wie und bis zu welchem Zeitpunkt das Defizit abgebaut werden soll.

Bereits am Runden Tisch der Finanzen hatten die Vertreter der Fraktion beantragt, zum Schutze der Bürger vor Fluglärm entsprechende Rückstellungen vorzusehen. Diesem Anliegen ist der Gemeindevorstand nachgekommen.

Die SPD-Fraktion wird zum Haushalt 2014 verschiedene Anträge einbringen. Unter anderem wird der schlechte Zustand der Max-Planck-Straße zum Anlass genommen, den Ausbau der Straße von 2017 auf 2015 vorzuziehen. Im Rahmen der Beratungen am Runden Tisch hatte sich die SPD-Fraktion schon dafür eingesetzt, im Haushalt 2014 50 000 Euro Planungskosten zu berücksichtigen.

Die Fraktion nahm außerdem den Verkehrsentwicklungsplan von Groß-Zimmern zum Anlass, auf verschiedene Gefahrenstellen hinzuweisen: Im Fokus standen dabei die Waldstraße und die Ortsdurchfahrt von Spachbrücken nach Dieburg.

Auch der gesellige Teil kam beim Herbstklausur-Wochenende nicht zu kurz. Am Samstag fand eine Weinverkostung im Weingut Becker statt. Am Sonntag traten die Teilnehmer die Heimreise an.

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