Wohngemeinschaften sollen entstehen

Senio baut im Fischbachtal

Groß-Umstadt - Die Satzungsänderung und der Betrauungsakt beschäftigten die Senio-Verbandsmitglieder am Dienstag bei ihrer Sitzung im Pfälzer Schloss. Bei beiden Themen geht es um eine Anpassung des Verbandes an neues Recht, sei es EU- oder deutsches Recht.

Joachim Ruppert, Vorstandsvorsitzender des Verbandes, betonte, die Satzung sei zwar gesetzeskonform, müsse aber noch einen eindeutigen rechtlichen Rahmen erhlten. An den Zielen und Aufgaben des Verbandes hat sich nichts geändert, sie betreffen weiterhin die Altenpflege. Präzisiert wurde, dass der Senio-Verband Wohn- und Pflegeeinrichtungen errichtet, unterhält, vermietet und verwaltet. Die Kommunen, darunter auch Groß-Zimmern, betrauen den Verband mit Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge, speziell mit der „Vermietung von altersgerechten Wohnungen, mit der Errichtung, der Verwaltung und dem Betrieb stationärer Altenpflegeheime und einer Altenpflegeschule.“ Die Satzungsänderung und der Betrauungsakt sollen nun in den acht Parlamenten, die dem Verband angehören, sowie im Kreistag beschlossen werden. Ruppert hofft, dass man bei der nächsten Sitzung Anfang Dezember beide Themen auch abschließend verhandeln und beschließen kann. Brigitte Harth, Vertreterin des Landkreises im Senio-Verband, wollte über die Finanzierung des Verbandes und der Gersprenz gGmbH einiges wissen. Beide, Verband und gGmbH, werden von den Kommunen und dem Landkreis finanziell gefördert, stehen aber im Wettbewerb mit privaten Pflegeheimen. „Wir bewegen uns hier in einer Grauzone. Die Förderung des Verbandes ist politisch gewollt“, so Harth.

Vorstandsmitglied Volker Hornung versicherte, dass man sich mit der finanziellen Förderung durchaus im rechtlichen Rahmen bewege. Der Verband dürfe auch eine angemessene Rendite aus seinen Investitionen erwirtschaften, die er beispielsweise in Rücklagen stecken könne. „Angemessen“ sei allerdings nicht durch die EU definiert. Allerdings rechnet Hornung damit, dass auch in Zukunft keine nennenswerten Gewinne durch den Senio Verband oder durch die Gersprenz gGmbH erwirtschaftet werden. „Wir werden wohl eine goldene Null schreiben.“

Keine Antwort von der Verwaltungsleiterin

„Was passiert, wenn ein Parlament den Betrauungsakt nicht beschließen will,?“, lautete die Frage von Thorsten Schrod, des Vertreters von Eppertshausen. Hier konnte Verwaltungsleiterin Marion Keil die Antwort geben. Der Betrauungsakt gelte dann für die Kommunen, die ihn unterzeichnet hätten. Man müsse jedoch prüfen, in wie weit die Kommune, die nicht unterschrieben hat, noch durch den Verband vertreten werden könne.

Zum geplanten Neubau mit betreutem Wohnen in Fischbachtal wurden die Fachplaner beauftragt. „Das Projekt in Fischbachtal rechnet sich auch nach einer erneuten Prüfung“, erklärte Keil. Man rechne hier bald mit der Erteilung der Baugenehmigung. Nachdem der Bauantrag gestellt wurde, arbeite man an den Ausschreibungsunterlagen. In Fischbachtal sollen 22 Wohnungen entstehen, davon drei Ein-Zimmerappartments, 18 Zwei- und eine Dreizimmerwohnung.

Anders sieht es in Groß-Bieberau aus, wo man das Konzept aufgrund der aktuellen Entwicklungen auf dem Pflegemarkt, konkret nach dem Neubau von mehreren Pflegeheimen im Ostkreis, noch einmal umgestellt hat. Hier sollen zwei Wohngemeinschaften für jeweils 12 Bewohner entstehen, aber auch 19 Wohnungen, in denen betreutes Wohnen stattfinden kann, sowie eine Tagespflege für 12 Gäste. Diese Modifikationen zögen auch Änderungen in der Haustechnik nach sich, obwohl sich an der Kubatur des Gebäudes nichts ändere. Deshalb konnte am Dienstag auch noch kein „Businessplan“ vorgelegt werden, den Keil aber für die Dezembersitzung versprach. Allerdings zeichne sich auch in Groß-Bieberau durch die Neukonzeption, weg vom klassischen Pflegeheim, hin zu betreuten Wohnungen und Alten- und Demenzwohngemeinschaften keine exorbitante Steigerung der Kosten ab. Auch das Projekt Groß-Bieberau rechne sich nach wie vor.

bea

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