Sollten Bürger ihre Anlagen verzinsen?

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Klar wie Kläranalge: Das Parlament beriet am Donnerstag über Abwassergebühren.

Groß-Zimmern - Alles klar? Was sich so leicht daher sagt, funktioniert in der Zimmerner Kläranlage wohl gut. Was jedoch weniger gut funktioniert hat und auch kaum für mehr Klarheit sorgte, war die parlamentarische Informationsveranstaltung zur Neukalkulation der Abwassergebühren, die von den Groß-Zimmerner Bürgern zu berappen sind.

Dabei sind die harten Fakten schnell geschildert. Die Abwasserbeseitigung ist ein Sektor kommunalwirtschaftlicher Betätigung, der kostendeckend betrieben werden soll. Kostendeckung erreicht man durch eine entsprechende Gestaltung der Gebührenordnung für die Nutzer.

Ergebnis einer Neukalkulation durch ein Fachbüro: Der derzeitige Satz von 2,10 Euro pro Kubikmeter Frischwasserbezug müsste auf 2,64 Euro steigen, um auf auskömmliche Einnahmen zu kommen.

Beim Paralleltarif für eingeleitetes Oberflächenwasser fällt die vorgeschlagene Steigerung mit einem Cent pro Quadratmeter weit geringer aus.

Kosten ermitteln

Dazu müssen aber erst einmal die Kosten ermittelt werden, und die Diskussion kann schon bei der Frage beginnen, ob das Verfahren von den Regeln der doppischen, kaufmännisch orientierten Haushaltswirtschaft tatsächlich zu den tatsächlichen Kosten führt.

In eine solche Kalkulation fließen nämlich nicht nur Personal- und Sachkosten ein, sondern auch eine kaufmännische Abschreibung des Betriebsvermögens. Das ist ein nicht zu unterschätzender Posten, denn der Wert von Kläranlage und zugehörigem Kanalnetz unter der Erde summiert sich schnell auf zweistellige Millionenbeträge.

Abschreibung funktioniert ungefähr so: Ein bestimmter Kanalabschnitt hat Herstellungskosten (gleich Neuwert) von X Euro. Ausgehend von der Annahme, dass er nach 50 Jahren erneuert werden muss, sind diese X Euro durch 50 zu teilen und der Wertansatz jedes Jahr um ein Fünfzigstel zu verringern.

Vortrag von André Kalus

Die „Doppik“ sieht zudem vor, dass der Gesamtwert kommunaler Anlagen zu erhalten ist, dass also mindestens die Abschreibungen durch Neuinvestitionen zu kompensieren sind. Nun kommt aber beim Anlagenvermögen noch eine Größe hinzu, die noch schwerer zu vermitteln ist: Die Anlagekapitalverzinsung.

Im eher allgemein gehaltenen Vortrag von André Kalus, der als externer Berater für die Gemeinde Groß-Zimmern eine Abwassergebühren-Kalkulation vorgenommen hat, tauchte am Donnerstagabend ein Satz von vier Prozent auf ein recht hohes Anlagevermögen auf, und das ist auch der wesentliche Punkt für den 26 Prozent starken Steigerungsvorschlag.

Der Zinssatz sei in etwa das, was die Kommunalaufsicht akzeptieren werde, behauptete Kalus und hatte spätestens damit den SPD-Verwaltungsrechts- und Finanzexperten Claus Rosendahl gegen sich.

Der rechnete gegen, dass vom Anlagekapital die von den Bürgern direkt durch Umlagen und Beiträge finanzierten Teile abzuziehen seien, ebenso die Landes- und gegebenenfalls Bundeszuschüsse. Mit dem Schrumpfen des verbleibenden Eigenkapitalbetrags sinke dann auch die Basis für die Berechnung der Verzinsung. Und außerdem werde die Kommunalaufsicht nicht zwingend auf vier Prozent beharren, wenn im Rahmen einer schlüssigen Kalkulation ein niedriger Satz angestrebt wird. Vier Prozent – das erschien auch den wenigen Gemeindevertretern zu viel, die noch einigermaßen dem Fachdialog folgen konnten.

Und deshalb werden die neuen Gebühren auch Thema in den kommenden Beratungen sein, denn beschlossen worden ist am Donnerstagabend noch nichts.

sr

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