Dieter Emig „Trauerspiel mit dem Titel: Gefundene Millionen“

Viel Schelte für den Bürgermeister

Die Fassade des Fabrikgebäudes „Alte Ziegelei“ soll dem ursprünglichen Plan .   J Foto: guf

gross-zimmern - Eigentlich war es nach den Ankündigungen in den Ausschusssitzungen der vergangenen Woche nicht anders zu erwarten. Von Gudrun Fritsch

Im Rahmen der Gemeindevertretersitzung am Dienstag brachten Sprecher der Oppositionsparteien ihre Wut und ihr Entsetzen über das Vorgehen von Bürgermeiser Achim Grimm in langen Redebeiträgen vor.

Obwohl es nicht um eine Abstimmung ging und folglich auch keine langen Redebeiträge vorgesehen waren, ergriffen ex-Bürgermeister Dieter Emig (SPD) und Peter Urban (FFA) am Dienstagabend im Parlament das Wort, um ihrem Unmut über das Vorgehen von Bürgermeister Achim Grimm Luft zu verschaffen.

Als „Trauerspiel mit dem Titel: Gefundene Millionen“ bezeichnete Emig seinen Beitrag zum Desaster, dass sich im Haushalt widererwartend 4,5 Millionen Euro liquide Mittel befinden (wir haben berichtet) - was die Kommunalpolitiker erst aus der Presse erfahren hätten.

Der Brief zur Information, den Grimm daraufhin an die Politiker geschickt hat, sei „das Papier nicht wert, auf dem er geschrieben steht“, hielt Emig dem Rathauschef einen Satz aus dessen eingener Feder vor, den Grimm einst in Bezug auf einen von Emig erstellten Haushalt vorgetragen hatte. Mit Wut und Ironie warf er dem Bürgermeister vor, „mit unwürdigen Taschenspielertricks einen lapidaren Vorgang zu einem Skandal gemacht“ zu haben und mahnte, dass es nicht um das gute Klima ginge, sondern darum, „wie verantwortungsvoll mit dem Geld der Gemeinde umgegangen wird. Sie verwalten dieses Geld aller Groß-Zimmerner treuhänderisch und habendabei größte Sorgfalt walten zu lassen.“

Urban erläluterte, dass durch das „monetäre Hütchen-Versteckspiel“ des Bürgermeisters jegliches Vertrauen verlorengegangen sei. Er beschwerte sich zudem darüber, dass die Kommunalpolitiker durch Grimms Verhalten „wie die Tanzbären durch die Manege geführt und der Lächerlichkeit preisgegeben worden“ seien und forderte unbedingte Haushaltswahrheit und Haushaltsklarheit.

„Wir haben nach wie vor Vertrauen zu unserem Bürgermeister“, stand Christof Glaser (CDU) seinem Parteifreund bei. Unterstützt von Parlamentsvorsteherin Katharina Geibel erbrachte er dann den Beweis, dass die Politiker von dem überraschenden Geldfund nicht aus der Presse erfahren mussten. Das Schreiben der Kommunalaufsicht sei den Fraktionsvorsitzenden bereits Tage vor der ersten Berichterstattung zugesandt worden.

Zuvor hatte Haushaltsexperte Claus Rosendahl (SPD) deutlich gemacht, dass in „Grimms Märchen“ die Zahlen des Haushaltes 2012 nicht der Realität entsprechen.

Statt dessen habe es „nebulöse Anmerkungen und keine klaren Aussagen“ gegeben. „Die Teilnehmer am Runden Tisch der Finanzen wurden im Unklaren gelassen.“ Rosendahl wiederholte seinen im Finanzausschuss aufgestellten Forderungskatalog (wir haben berichtet). Nur wenn dem entsprochen und der Imageschaden behoben werde, würde seine Partei an den Verhandlungstisch zurück kehren.

Gesenkten Hauptes hörte sich Bürgermeister Grimm, der sich im Vorfeld bei allen Politikern entschuldigt hatte, die Vorwürfe an.

Keine Reaktion zeigte er zunächst auf die wohl einlenkend-ironische Geste seines „versöhnlichen“ Amtsvorgängers, der ihm ein „bescheidenes Geschenk“ überreichte: Die Zigarrenkiste seines Großvaters, „der aus Misstrauen gegenüber den Banken sein Geld darin aufbewahrt hatte. Bis der große Wurf mit der Doppik und der Eröffnungsbilanz gelingt, sollten Sie vielleicht auf diese eher traditionelle Methode der Geldaufbewahrung zurückgreifen“, empfahl Emig.

Ironisch war auch der Beitrag der Grünen Fraktionsvorsitzenden Marianne Streicher-Eickhoff, als es um die Änderung des Bebauungsplans „Alte Ziegelei“ ging: „Ein Schornstein mutiert zur Fassade, die in ein Altenwohnheim zu integrieren ist. Das mutiert zu altengerechten Wohnungen. Die Fassade wird abgerissen, der Wiederaufbau soll an gleicher Stelle erfolgen. Jetzt wird der Standort zur Straße hin verschoben, zusätzliche Bebauungsmöglichkeiten entstehen.“

Zum einen soll die denkmalgeschützte Fabrikmauer nun in einen anderen Baukörper als ursprünglich geplant integriert werden, zum anderen mussten erhaltenswerte Bäume am Rand des Geländes Erdaushub „weichen“. Gegen eine Zahlungsvereinbarung von weiteren 70 000 Euro an die Gemeinde soll diese Fläche nun in einen weiteren Bauplatz umgewandelt werden. (Bericht folgt) Doch die Parlamentarier stimmten diesem Antrag des Gemeindevorstandes mehrheitlich zu.

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